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Archiv/KOKOBB/Treffen/2014-05-12

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Teilnehmer

  • Insgesamt 6 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wurde um 20.11 h Uhr von Bastian eröffnet.
  • Versammlungsleitung: Moderation Bastian
  • Protokoll: alle
  • Aufzeichnung: nein
  • Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 07.04.2014
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Treffen/2013-04-07 so genehmigt
  • Genehmigung der Tagesordnung: so beschlossen.

TOP 2 Aktuelles / Berichte

TOP 2.1. Orga

  • LV-Blog, inkl. AGs passiert ist nicht, wir warten die Kommunal-Wahlen ab.
  • Blog KoKoBB
http://www.piratenbrandenburg.de/mitmachen/arbeitsgemeinschaften
http://www.koordinatorenkonferenz.de
http://koordinatorenkonferenz.de/aktive-arbeitsgemeinschaften-in-der-piratenpartei/ags-in-brandenburg/
Darunter bis jetzt: AG-Bildung, AG-Technik
  • Gruppe Onlineparteitag:
ruht zurzeit, da ein Onlineparteitag offensichtlich nicht gewünscht wird.
Im LV RLP soll die SMV wieder abgeschafft und durch einen Onlineparteitag ersetzt werden.

TOP 2.2. Reaktivierung der AG/AK

  • Aktive AGs:
AG_Bauen,_Verkehr_und_Infrastruktur
AG Bildung
AG Kinderbetreuung dienstleistend
AG Satzung Tagt nur bei Bedarf
PrÖA dienstleistend
TF WK dienstleistend
AG Technik dienstleistend
AG Umwelt und Energie
  • Inaktive AGs:
AG Gesundheit eingeschlafen letzte Sitzung am 18.04.2013 hat nicht stattgefunden
AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz eingeschlafen
  • Aktive AKs
AK Kommunalpolitik aktiv.
  • Inaktive AKs
AK Familie eingeschlafen letzte Sitzung am 19.07.2012
AK Gleichstellung eingeschlafen letzte Sitzung am 26.06.2012
AK Jugend und Sport eingeschlafen
AK Inneres eingeschlafen
AK Soziales eingeschlafen letzte Sitzung am 06.11.2012
AK Suchtpolitik eingeschlafen letzte Sitzung am 16.02.2013
AK Wirtschaft eingeschlafen
Mitgliederbetreuung eingeschlafen, Tätigkeit nicht feststellbar
  • Aktive Taskforce
Taskforce Haushalt und Finanzen wegen Vorbereitungen Kommunalwahl z.Zt. inaktiv.

Reaktivierungskonzept

Vorübergehende interdisziplinäre Gruppen bilden:

I. Familie und Gesundheit
II. Bürgerechte und Inneres
III. Infrastruktur und Wirtschaft

TOP 3 Themendiskussion

Zum Start heute das „Thema Recht & Inneres“

  • Katastrophenschutz, Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr, Polizei, Polizeireform
http://www.stgb-brandenburg.de/brandschutz_weiterentwicklung.html
http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.218039.de
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2014/01/gewerkschaft-polizeireform-brandenburg-holzschuher-kritik.html
  • Umsetzung unserer Wahlprogrammbeschlüsse

TOP 4 Infostand zum BER

  • Zum BER wären insbesondere iSd des "Baustoppbeschlusses" Infostände und Infoveranstaltungen alsbald zu veranstalten. Die AG BVI und UE sollten mit den Kandidaten das federführend umsetzen.
Wer macht die Orga?
Fällt mangels Mitarbeit aus. Die letzte Sitzung fiel aus, deswegen konnten keine Absprachen getroffen werden.
Neuer Versuch nach dem 25.5.

TOP 5 Landestreffen

  • Vorbereitung eines Landestreffens, das programmatische Inhalte hat.
LT in Werder und LT in Löwenberg haben da überhaupt nichts gebracht.
Orga: KOKOBB
Themen: zB. wie TOP 3
Referenten: nicht einfach zu finden ;)
Ort/Zeit: BB-Mumble / 21. oder 22.06.

TOP 6 Vorbereitung Kommunalwahl

  • TF Wahlkampf
Unterstützung seitens der AGs bei Wahlkampfthemen
läuft nicht optimal ;)

TOP 7 Sonstiges

Nix.

TOP 8 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am Montag 02.06.2014 20.00h statt. :-)
  • Schluss der Sitzung 21.45 Uhr.