Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl 2014 11.02.2014

Ergebnisprotokoll

• Datum: 11.02.2014, 18:30Uhr
• Ort: 14641 Nauen, Mittelstr.47

Protokoll

• 01. Eröffnung und Begrüßung
• Uhrzeit:18:40 Uhr
• Begrüßung durch René Streich

1. Vorschlag auf kurze Vorstellungsrunde

• Raimond Heydt begrüßt nochmal die Versammlung

1. Raimond Heydt stellt sich vor,1.Vorsitzender alle kennen ihn ja bereits
2. Nicole Niemoth stellt sich vor, ist seit 2011 bei den Piraten und will endlich ihren Ausweis
3. Oliver Zimmermann ist erst seit kurzem bei den Piraten,
4. Rainer Kiecker sitzt als Beisitzer im Vorstand, ist seit 2012 Pirat und Direktkandidat zur Landtagswahl 2014 in Falkensee,
5. Hans-Jörg -Gulha ist seit 2011 Mitglied,
6. René Streich stellt sich vor, ist GenSek im Vorstand, ist Direktkandidat zur Landtagswahl 2014,will zum Listenplatz 1 kandidieren für die Kreistagsliste.

• Raimond Heydt erklärt nochmals das Verfahren,

Frage nochmals, wer mit Sicherheit in den Kreistag möchte,

Nachfrage nochmals nach dem Wahlverfahren aus der Versammlung

Fragen nach dem Listenverfahren,

02. Wahl eines/r Versammlungsleiters*in (VL)

• Vorschlag:Raimond
• Kandidaten:keine

• Wahlergebnis: einstimmig gewählt

03.Wahl der Protokollführung

• Kandidaten:René Streich

Rene Streich möchte gerne eine/en Stellv.Protokollführung

• Vorschlag:Nicole Niemoth

• Wahlergebnis:einstimmig gewählt

04. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

• VL stellt form- und fristgerechte Einladung fest

1. per Wiki, Blog, Zeitung und Direktmail

05. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1. Anzahl akkreditierte Personen:6.Piraten anwesend

nochmalige Feststellung der akkreditierten Personen: 7.Piraten anwesend

Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person (die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben hat); Frage ob sich jemand zu unrecht nicht akkreditiert fühlt. Es gibt auf Frage keine Beanstandungen

VL stellt Beschlussfähigkeit fest es sind 7.Mitglieder anwesend (Stand 19:10 Uhr)

06. Beschlussfassung über die Tagesordnung

Versammlung stimmt einstimmig der Tagesordnung zu mit Änderung der Aufstellung 16

07. Beschluss über Zulassung von Gästen

• Versammlung stimmt einstimmig Gäste zu

08. Beschluss über Zulassung von Streaming, Audio- und Videoaufnahmen

• Versammlung stimmt einstimmig Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung zu

09. Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Geschäftsordnung analog GO KV HVL für Hauptversammlungen, siehe

Geschäftsordnung HVL

1. Versammlung stimmt einstimmig der Geschäftsordnung zu

10. Wahl eines/r Wahlleiters*in

• Vorschläge Oliver Zimmermann
• Kandidaten:keine
• Wahlergebnis: einstimmig gewählt

10a. Wahl von Wahlhelfern*innen Kandidaten: Abstimmung

1. Wahlergebnis: X und Y wurden mehrheitlich / einstimmig gewählt,Versammlung entscheidet, dass keine Wahlhelfer benötigt werden

11. Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen (§ 33 VI S.2 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

• Vorschläge:Hans-Jörg, Nicole
• Kandidaten:keine
• Wahlergebnis: einstimmig gewählt

12. Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson (§ 31 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

• Vorschläge:Raimond, René
• Kandidaten:keine
• Wahlergebnis:einstimmig gewählt

Versammlungsleitung erklärt nochmals das Verfahren der Vertrauensleute 12. Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson (§ 31 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

• Vorschläge:Raimond, René
• Kandidaten:keine
• Wahlergebnis: einstimmig gewählt

VL fragt nach der Aufteilung der Bewerber zu den WK

13. Aufstellung/Wahl der Bewerber*innen für den Kreistag Havelland

• a. Wahlkreis I (Rathenow, Premnitz, Milower Land)

Kandidaten:René Streich für Listenplatz 1, Julia Pint für Listenplatz 2

• Vorstellung der Kandidaten

1. René Streich stellt sich vor

Frage an den Kandidaten ob er genugend Zeit hatte sich vorzustellen

• Der Kandidat beantwortet dies mit Ja

Wahlverfahren:Versammlungsleitung erklärt das Wahlverfahren,

• Einzelwahl Ja/Nein

die Versammlung nimmt einstimmig das Verfahren an

Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung

• Stimmzettel 1

Wahlgang ist eröffnet um 19:29 Uhr,

• der Wahlgang zum Listenplatz 1 läuft,

der Wahlgang ist geschlossen 19.31 Uhr

• Auszählung beginnt,

Wahlergebnis:es entfallen 7.Ja Stimmen auf René Streich 0.Nein Stimmen 0.Enthaltungen

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten ob er die Wahl annimmt

• René Streich nimmt die Wahl an

Herzlichen Glückwunsch Die Wahlleitung übergibt die Leitung wieder an die Versammungsleitung

• Versammlungleitungleitung erklärt das Verfahren zum Listenplatz 2

Frage der VL ob es Kandidaten zum Listenplatz 2 gibt

Kandidaten:, Julia Pint für Listenplatz 2

• Vorstellung der Kandidatin
• Julia Pint stellt sich vor

Frage an den die Kandidatin ob sie genugend Zeit hatte sich vorzustellen

• Der Kandidatin beantwortet dies mit Ja

Versammlungleitung übergibt an den Wahlleiter

Wahlgang zum Listenplatz 2

• Stimmzettel 2
• Julia Pint für Listenplatz 2

Wahlgang ist eröffnet um 19:34 Uhr,

• Wahlgang läuft
• der Wahlgang ist geschlossen

die Auszählung läuft

Wahlergebnis: es entfallen 7.Ja Stimmen 0.Nein Stimmen 0.Enthaltungen auf Julia Pint

Die Wahlleitung fragt die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt Julia Pint nimmt die Wahl an Glückwunsch

• b.Wahlkreis II (Rhinow, Friesack, Nennhausen, Nauen, Ketzin)

VL eröffnet die Kandidatenliste

• Vorschläge:Raimond Heydt, Nicole Niemoth
• Kandidaten:keine

VL schließt die Kandidatenliste Wahlverfahren:Einzelwahl

Die Kandidaten stellen sich vor

• Raimond Heydt Listenplatz 1

Schwerpunkt Thema Bildung und Transparenz,

• Nicole Niemth Listenplatz 2

Frage an den Kandidaten ob er genugend Zeit hatte sich vorzustellen

die Kandidatenn beantworteten dies mit Ja

Übergabe der VL an die Wahlleitung

Wahllistenplatz 1

• Stimmzettel 3 ist zu verwenden

1. Wahlgang eröffnet um 19:41 Uhr

Wahlgang läuft

1. der Wahlgang ist geschlossen

die Auszählung läuft

Wahlergebnis:Wahllistenplatz 1

7 Ja.Stimmen

0 Nein.Stimmen,

0.Enthaltungen

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt

Raimond Heydt nimmt die Wahl an Glückwunsch

Wahlistenplatz 2

• Stimmzettel 4 ist zu verwenden

Nicole Niemoth Listenplatz 2

1. der Wahlgang ist eröffnet (19:43 Uhr)

die Wahl läuft

1. Wahlgang ist geschlossen um 19:45

es wird ausgezählt

Wahlergebnis: Litenplatz 2

6 Ja- Stimmen

1.Nein- Stimme

0.Enthaltungen

Die Wahlleitung fragt die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt Nicole Niemoth nimmt die Wahl an Glückwunsch

• c. Wahlkreis III (Schönwalde, Brieselang, Wustermark, Dallgow)

VL eröffnet die Kandidatenliste

Vorschläge: Peter Hartung, Listenplatz 1 Hans-Jörg Guhla,Listenplatz 2 VL schließt die Kandidatenliste

Vorstellung der Kandidaten

• Peter-Hartung stellt sich vor

Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte sich vorzustellen der Kandidat beantwortet dies mit Ja Fragen an den Kandidaten:Keine

• Hans-Jörg Guhla stellt sich vor

Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte sich vorzustellen der Kandidat beantwortet dies mit Ja Fragen an den Kandidaten:Keine

Übergabe der Versammlungsleitung an die Wahlleitung

• Wahlverfahren:Einzelwahl Ja/Nein
• Wahlgang eröffnet um 19:50 Uhr

Stimmzettel 5

1. der Wahlgang läuft zum Listenplatz 1

Wahlgang ist geschlossen (19:52 Uhr) es wird ausgezählt

Wahlergebnis:Listenplatz 1

7 Ja- Stimmen,

0 Nein- Stimme,

0.Enthaltung,

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt

Peter Hartung nimmt die Wahl an Glückwunsch

Wahlgang zum Listenplatz 2

Wahlverfahren: Einzelwahl:Ja/Nein

Stimmzettel 6

• Wahlgang eröffnet um 19:54 Uhr

Wahlgang ist geschlossen (19:55 Uhr)

es wird ausgezählt

Wahlergebnis:

7 Ja- Stimmen,

0 Nein- Stimme,

0 Enthaltung,

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt

Hans-Jörg Guhla nimmt die Wahl an Glückwunsch

Stand Anzahl akkreditierte Personen:7.Personen

• d. Wahlkreis IV (Falkensee)

Eröffnung der Kandidatenliste Vorschläge:Rainer Kiecker Schließung der Kandidatenliste

Vorstellung des Kandidaten Rainer Kiecker Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte zu vorzustellen der Kandidat beantwortet dies mitJa

• Fragen an den Kandidaten: Keine

Wahlgang zum Listenplatz 1

Stimmzettel:7

• Wahlverfahren:Einzelwahl

Wahlgang eröffnet um 19:58 Uhr der Wahlgang läuft

Wahlgang ist geschlossen (19:59 Uhr)

es wird ausgezählt

• Wahlergebnis:es gibt

6 Ja- Stimmen,

0 Nein- Stimmen,

0 Enthaltungen

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt Rainer Kiecker nimmt die Wahl an

Glückwunsch

• Sonstiges:Versammlungsleitung fragt, ob irgendwelche Beanstandungen von der Versammlung am Verfahren besteht

Die Versammlung verneint dies mehrheitlich

• Schließung der Versammlung um 20:00 Uhr durch die Versammlungsleitung