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Barnim-Uckermark/Archiv/STVV Eberswalde/2012-05-31

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Hinweis: Der Regionalverband Barnim-Uckermark ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.




Inhaltsverzeichnis

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn um 18:04 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 26 Abgeordnete anwesend und BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012

  • keine schriftlichen Einwendungen
  • keine mündlichen Einwendungen

so angenommen

Feststellung der Tagesordnung

  • bitte das ein Vertreter der Streikenden Mitarbeiter des Forßemann-Krankenhauses Rederecht bekommt
  • soll in den Top "Einwohnerfragestunde"
so angenommen
  • Antrag das die TO um den Punkt "Bericht des Bürgermeisters"
  • geht nur tageweise, ansonsten bedingt das eine Änderung der GO
abgelehnt
insgesamt angenommen

Informationen der Vorsitzenden

  • Herr Naumann tritt aus der FDP Fraktion aus
  • Diskussion um den Kauf des "HOKAWE" und den Kompetenzen des Bürgermeisters

Einwohnerfragestunde

  • Fragen zum Streik des Krankenhauses
  • wünscht sich mehr Unterstützung durch die Einwohner und Kommunalpolitiker
  • Frage warum die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung im Nichtöffentlichen Teil behandelt werden

Informationen aus der Stadtverwaltung

  • Rechenschaftsbericht kannte der BM in seiner Zeit als Abgeordneter nicht
  • viele Unternehmen sind in schwierigen Zeiten
  • 2 Unternehmen sind vom Markt verschwunden (HOKAWE und Walzwerk)
  • Probleme sind demographischer Struktur und Finanzen der Kommunen
  • aktiver Stadtumbau ist für Ebw sehr wichtig
  • vermisst einheitliches Konzept des Landes
  • Freiwilligentag war ein voller Erfolg (haha)
  • am 01.06. findet wieder der Kinderempfang statt (Belohnung für Kinder)
  • am 13.06. ist MDL Vogelsänger in Ebw
  • Grünannahmestellen eröffnen am Montag(04.06.2012) wieder
  • 360 Euro Steuern muss die Stadt nach zahlen (Steuerprüfung)
  • Kupferhammerweg soll nach den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen
  • Brauereiabriss soll im Juni (Sommerferien) beginnen

Informationsvorlagen

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

  • keine Anmerkungen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Tierpark Eberswalde

  • 270000 Besucher
  • 1.21 Mio Eintrittsgelder

Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde

  • Studie ist bereits auf der Stadtwebsite einsehbar
  • der Insolvenzverwalter des HOKAWE möchte selbige weiter betreiben
  • evntl. neuen Betreiber

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

  • am 09.06. Klausur des Energieausschusses im Waldsolarheim

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

  • Austritt des Herr Naumann
  • wird neu besetzt bei 1 Enthaltung
  • Neubesetzung einstimmig

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH

  • Austritt des Herr Naumann
  • wird neu besetzt
  • Neubesetzung einstimmig

Neubesetzung des Zoobeirates

  • Austritt des Herr Naumann
  • wird neubesetzt
  • Neubestzung einstimmig

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

  • Abstimmung ob Blockabstimmung
  • mom. 10 von 18 Stellen besetzt
  • einstimmig

Genehmigung von Eilentscheidungen

  • keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167)

  • keine Anmerkungen

Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße

  • Anmerkung das kein Raum für Radfahrer geschaffen wird
  • Radfahrer fahren auf dem Bürgersteig (trotz Verbot)
  • angenommen