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Bundestagswahl 2013/Dahme-Spreewald

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Aktuelles

Ab 22.07.2013 geht's los!
Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerentscheiden im Land Brandenburg:
Allgemeinverfügung
Diese Verordnung hat Allgemeingültigkeit, wenn von Städten und Gemeinden keine eigenen Satzungen zu diesem Thema beschlossen wurden.

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Infotreffen in der Region

Plakatierung

Genehmigung der Plakatierung

Bitte eintragen wer bei einer Gemeinde anfragt BEVOR angefragt wird.

In der ersten Runde finden wir erst mal die Regel und Formalitäten in jeder Gemeinde heraus. Danach planen wir und dann starten wir die Anträge.


Ort / Amt

Wer kümmert sich? Antragsform Antrag an Wen? Antragstellg. ab: max. Stückzahl: Plakatierung ab: Örtliche Besonderheiten: Antrag gestellt:
Gemeinde Bestensee TheBug Formular Ordnungsamt min. 2 Wochen vorher 20 22.7. bis 30.9. Bestimmungen

Genehmigung Aufkleber anbringen, Sonderregeln in Genehmigung beachten. Wahllokale:

 Schule (neue Mensa) Eingang von Wielandstr.
 Seniorentreff Menzelstr. 1/Eingang über Friedenstr.
 Grundschule Bestensee Goethestr. 15
 Gemeindesaal Rathenaustr. 4-5
 Gemeindebüro Pätz Hörningweg 2
erledigt
Gemeinde Eichwalde congerpirat formlos Ordnungsamt erledigt 20 / Größe A1 22.07. bis 27.09. Bestimmungen

Genehmigung Aufkleber anbringen. Wahllokale angefragt (TheBug)

erledigt
Gemeinde Heideblick TheBug formlos Gemeindeverwaltung 10 je Ortsteil 22.7. bis 29.9. Genehmigung

Nur markierte Laternen

erledigt
Gemeinde Heidesee TheBug 20 22.7. bis 29.9. Sondernutzungsregelungen

Genehmigung Keine Plakate an Laternen mit StVo 394-50 Zeichen (roter Balken der anzeigt, dass diese Laterne nicht durchgehen in Betrieb ist). Wahllokale angefragt

erledigt
Stadt Königs Wusterhausen TheBug formlos, min. 2 Wochen vorher Stadtverwaltung 300 max. 25 pro Ortsteil 22.7. bis 30.9. Plakatierungssatzung

Genehmigung Aufkleber nötig. Liste der ausgeschlossenen Straßen beachten. Ab 20.9. 10:00 Mindestabstand 100 m zu Wahllokalen

erledigt
Stadt Lübben (Spreewald) Hans-Peter angefragt : 15.06.2013 Stadtverwaltung 100 22.7. bis 24.9. Genehmigung

Auflagen in Genehmigung beachten. Wahllokale

erledigt
Stadt Luckau TheBug Formlos Verwaltung, Hr. Scholz 80 Kernstadt (nur Doppelplakate) 80 Ortsteile 22.7. bis 25.9. Genehmigung Regeln in der Genehmigung beachten erledigt
Gemeinde Märkische Heide Hans-Peter angefragt : 15.06.2013 Amtsverwaltung 50 22.7. bis 29.9. Genehmigung

Wahllokale fehlen noch

erledigt
Stadt Mittenwalde TheBug formlos Ordnungsamt Genehmigung Wahllokale erledigt
Gemeinde Schönefeld TheBug PDF Formular, liegt vor Ordnungsamt Gemeinde Schönefeld sofort 1 pro 100 Einwohner im Ortsteil 22.7. bis 23.9. Genehmigung

Aufkleber unten rechts anbringen. 30 m Mindestabstand zu öffentlichen Einrichtungen. Nur genehmigte Straßen. Wahllokale

erledigt
Gemeinde Schulzendorf congerpirat formlos Ordnungsamt Satzung

Genehmigung -!!! Auflagen beachten !!!-

erledigt
Stadt Wildau TheBug keine keinen - k.A. 2 Monate vor bis 7 Tage nach der Wahl Satzung §3

Genehmigung -!!!Auflagen beachten!!!- Wahllokale

erledigt
Gemeinde Zeuthen congerpirat formlos Ordnungsamt 50 Stück 2 Monate vor / Abhängen "unverzüglich" nach der Wahl Satzung §4 (e) beachte Änderung in: Satzungsänderung

Genehmigung Wahllokale

erledigt
Amt Lieberose/Oberspreewald Hans-Peter angefragt : 15.06.2013 Amtsverwaltung 80 max. 10 pro Ortsteil 22.7. bis 29.9. Genehmigung erledigt
Amt Schenkenländchen Hans-Peter angefragt : 15.06.2013 Amtsverwaltung §8 und §15 [1]

Genehmigung Wahllokale

erledigt
Amt Unterspreewald Hans-Peter angefragt : 15.06.2013 Amtsverwaltung 22.7. bis 25.9. Genehmigung

Wahllokale fehlen noch

erledigt

Großplakat am Flughafen Schönefeld

Genehmigung

Durchführung der Plakatierung

Ab dem 22.7.2013 kann plakatiert werden.

Hier bitte eintragen wer wo plakatieren will. Wir brauchen in jeder Gemeinde einen Verantwortlichen als Ansprechpartner, der sich auch bis zum Abhängen der Plakate darum kümmert, dass die Plakate in ordentlichem Zustand sind und fest an den Masten hängen.


Ort / Amt

Wer hat den Hut auf? Wie viele Plakate? Wer macht mit? Aufgehängt
Gemeinde Bestensee Bastian
Gemeinde Eichwalde congerpirat congerpirat
RonnyBerBra
8x2=16
Gemeinde Heideblick
Gemeinde Heidesee
Stadt Königs Wusterhausen Bastian 40
Stadt Lübben (Spreewald) 2 an 1 Position
Stadt Luckau
Gemeinde Märkische Heide
Stadt Mittenwalde TheBug Bastian 4 Positionen
Gemeinde Schönefeld TheBug Bastian 78 Plakate an 42 Positionen
Gemeinde Schulzendorf congerpirat congerpirat
RonnyBerBra
8x2=16
Stadt Wildau congerpirat Bastian 10 Positionen
Gemeinde Zeuthen congerpirat congerpirat
RonnyBerBra
9x2=18
Amt Lieberose/Oberspreewald
Amt Schenkenländchen Bastian 6 Positionen
Amt Unterspreewald

Abbau der Plakatierung


Ort / Amt

Wer hat den Hut auf? Wie viele Plakate? Wer macht mit? Status
Gemeinde Bestensee
Gemeinde Eichwalde congerpirat @RonnyBerBra erledigt
Gemeinde Heideblick
Gemeinde Heidesee
Stadt Königs Wusterhausen
Stadt Lübben (Spreewald)
Stadt Luckau
Gemeinde Märkische Heide
Stadt Mittenwalde erledigt
Gemeinde Schönefeld TheBug erledigt
Gemeinde Schulzendorf congerpirat @RonnyBerBra erledigt
Stadt Wildau congerpirat @RonnyBerBra erledigt
Gemeinde Zeuthen congerpirat @RonnyBerBra erledigt
Amt Lieberose/Oberspreewald
Amt Schenkenländchen erledigt
Amt Unterspreewald

Straßenwahlkampf

Genehmigung von Infoständen

Durchführung von Infoständen

Verteilung von Flyern