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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Archiv'''</big>
 
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2019]]
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
 
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=Beschlüsse 2024=
=Beschlüsse 2019=
 
  
 
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== Umlaufbeschluss 2019-01 ==
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== Umlaufbeschluss 2024-01 ==
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2019-01
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|betreff= Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoH, SK
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'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />
+
'''Titel:''' Plakate zur Europa- und Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' Andyauslos <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 28.3.2024 15:00)
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop.
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
  
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt
+
'''Begründung:''' Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.
  
'''Ergebnis:''' angenommen
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'''Ergebnis:''' xxx
  
  
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== Umlaufbeschluss 2019-02 ==
+
== Umlaufbeschluss 2024-02 ==
 
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.
+
|dafür= TheBug, Riccardo
 
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+
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|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />
+
'''Titel:''' Domain für Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' AndreasG <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 28.3.2024 16:00)
  
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.
  
'''Begründung:'''
+
'''Begründung:''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
  
'''Ergebnis:''' angenommen
+
'''Ergebnis:''' xxx
  
  
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=Beschlüsse 2023=
== Umlaufbeschluss 2019-03 ==
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03
 
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
 
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|enthalten=
 
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|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
'''Initiator:''' FrankB <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53)
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
 
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
 
 
 
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== Umlaufbeschluss 2023-01 ==
== Umlaufbeschluss 2019-04 ==
 
 
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04
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+
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+
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|ergebnis= angenommen
 
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|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />
+
'''Titel:''' Rechnung vom Webhoster zahlen <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 15.1.2023 23:59:59)
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
  
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst.  Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
+
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt den Landesschatzmeister mit der Begleichung der Rechnungen des Webhosters für die Website des Regionalverbands aus dem Guthaben des RV DOS. Das gilt für alle in 2023 eintreffenden Rechnungen.
  
'''Begründung:'''  
+
'''Begründung:''' xxx
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== Umlaufbeschluss 2019-5 ==
+
== Umlaufbeschluss 2023-02 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-5
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2023-02
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK
+
|dafür= TheBug, Riccardo
 
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|dagegen=  
 
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|enthalten=  
|fehlt= MirkoH, K.P.
+
|fehlt= Frank
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40
 
 
 
'''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
 
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
 
 
 
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== Umlaufbeschluss 2019-6 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6
 
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|dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK
 
|enthalten=
 
|fehlt= MirkoH, K.P.
 
|ergebnis= abgelehnt
 
|bemerkung=
 
:1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben
 
:2.) Sie ist eine Empfehlung
 
:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen
 
:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf  <br />
 
'''Initiator:''' Riccardo <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.
 
 
 
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.
 
 
 
'''Ergebnis:''' abgelehnt
 
 
 
 
 
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== Umlaufbeschluss 2019-07 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07
 
|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.
 
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|ergebnis= angenommen
 
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords <br />
+
'''Titel:''' Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.09.2023 22:00)
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine  Kampagne mit  Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen.  Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.
+
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, zur Landratswahl 2023 im Landkreis LDS den Kandidaten Sven Herzberger offiziell zu empfehlen.
  
'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.
+
'''Begründung:''' Zur Landratswahl in LDS stehen drei Kandidaten zur Wahl, Susanne Rieckhof die Kandidatin der SPD ist momentan stellv. Landrätin, Sven Herzberger ist parteilos und momentan Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen. Der dritte Kandidat ist von der AfD und damit grundsätzlich indiskutabel. Sven Herzberger ist einigen Piraten bekannt und erscheint als die beste Wahl. Er wird von praktisch allen Parteien unterstützt, die keine eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Eine Entscheidung im ersten Wahlgang zu erlangen, ohne Stichwahl in der der rechtsaussen-Kandidat unnötige Aufmerksamkeit bekommt, wäre zu begrüßen.
 
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
 
 
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2019-08 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08
 
|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis=
 
|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />
 
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
 
Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).
 
 
 
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.  
 
 
 
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.
 
 
 
Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.
 
 
 
'''Begründung:''' <br>
 
Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.
 
 
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
  
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'''Ergebnis:''' Angenommen
  
 
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Aktuelle Version vom 26. März 2024, 20:22 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter | IT



Archiv


Beschlüsse 2024

Umlaufbeschluss 2024-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-01 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Plakate zur Europa- und Kommunalwahl
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 28.3.2024 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für die Beschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.

Begründung: Wir kandidieren in mehreren Regionen und müssen die Europawahl unterstützen.

Ergebnis: xxx




Umlaufbeschluss 2024-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2024-02 Domain für Wahlkampf sichern
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Domain für Wahlkampf sichern
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 28.3.2024 16:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu reservieren und auf die Präsenz des RV DOS aufzuschalten.

Begründung: Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.

Ergebnis: xxx



Beschlüsse 2023

Umlaufbeschluss 2023-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2023-01
Dafür: Guido, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Chefkoch
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Rechnung vom Webhoster zahlen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 15.1.2023 23:59:59)

Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt den Landesschatzmeister mit der Begleichung der Rechnungen des Webhosters für die Website des Regionalverbands aus dem Guthaben des RV DOS. Das gilt für alle in 2023 eintreffenden Rechnungen.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2023-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2023-02
Dafür: TheBug, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (bis 19.09.2023 22:00)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen, zur Landratswahl 2023 im Landkreis LDS den Kandidaten Sven Herzberger offiziell zu empfehlen.

Begründung: Zur Landratswahl in LDS stehen drei Kandidaten zur Wahl, Susanne Rieckhof die Kandidatin der SPD ist momentan stellv. Landrätin, Sven Herzberger ist parteilos und momentan Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen. Der dritte Kandidat ist von der AfD und damit grundsätzlich indiskutabel. Sven Herzberger ist einigen Piraten bekannt und erscheint als die beste Wahl. Er wird von praktisch allen Parteien unterstützt, die keine eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Eine Entscheidung im ersten Wahlgang zu erlangen, ohne Stichwahl in der der rechtsaussen-Kandidat unnötige Aufmerksamkeit bekommt, wäre zu begrüßen.

Ergebnis: Angenommen