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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 20. August 2019, 10:27 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter



Archiv


Beschlüsse 2019

Umlaufbeschluss 2019-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-01
Dafür: Andyauslos, FrankB, MirkoH, SK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln
Initiator: Andyauslos
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h Ende 5.3.19 22.30

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop.

Begründung : Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-02
Dafür: Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden
Initiator: AndreasG
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h

Antragstext: Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: Einladung AV 10.03.19

Begründung:

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-03
Dafür: AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: FrankB
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 8.3.2019 20:53)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-04
Dafür: AndreasG, FrankB, SK,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: KlausP, MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Budget Wahlkampf für Kandidaten
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 05.04.17:20)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-5

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-5
Dafür: AndyausLOS, FrankB, SK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH, K.P.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h Ende 07.04.2019 22:40

Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-6

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-6
Dafür:
Dagegen: AndyausLOS, FrankB, SK
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH, K.P.
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung:
1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben
2.) Sie ist eine Empfehlung
3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen
4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.

Titel: Einheitliche CI im Wahlkampf
Initiator: Riccardo
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.

Begründung: Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.

Ergebnis: abgelehnt



Umlaufbeschluss 2019-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-07
Dafür: AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kampagne mit Google-Adwords
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h Ende 19.04.2019 20:30

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.

Begründung: Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2019-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-08
Dafür: AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.

Titel: Verteilung Wahlkampfgelder
Initiator: Skff (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h - Ende: 2019-04-22 22:30

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).

Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.

Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.

Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.

Begründung:
Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-09
Dafür: AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg

Titel: GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF
Initiator: Skff (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h - Ende: 2019-04-29 23:50

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden. Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden. Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt.

Begründung:
Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen. Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.


Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-10
Dafür: AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg

Titel: Wahlkampfhelfer
Initiator: Skff (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h - Ende: 2019-04-30 00:10

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.
2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.

Begründung:
Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2019-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-11
Dafür: FrankB mib76, SK, AndyausLOS
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Umlaufbeschluss 2019-11
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (bis 27.5.2019 21:05 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen:

Das blog der Piraten Dahme-Oder-Spree wird grundsätzlich auf der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet.


Begründung: xxx

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2019-12

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-12
Dafür: AndyausLOS, FrankB, SK, K.P.,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h. Ende 09.07.2019 11:30

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2019-13

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2019-13
Dafür: AndyausLOS, FrankB, Skff, K.P., mib76
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 20.8.2019 22:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: Angenommen