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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
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<big>'''Archiv'''</big>
 
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2019]]
+
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]
 +
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
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__TOC__
 
__TOC__
  
=Beschlüsse 2019=
+
=Beschlüsse 2020=
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2019-01 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-01 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-01
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-01
|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoH, SK
+
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
|fehlt=  
+
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />
 
'''Initiator:''' Andyauslos <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop.
 
 
 
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt
 
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
 
 
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
 
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
 
 
== Umlaufbeschluss 2019-02 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02
 
|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= Angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />
 
'''Initiator:''' AndreasG <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]
 
 
 
'''Begründung:''' 
 
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
 
 
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
 
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2019-03 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03
 
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt= FrankB
 
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
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</div>
 
</div>
 
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
+
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53)
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
  
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2019-04 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04
 
|dafür= AndreasG, FrankB, SK,
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt= KlausP, MirkoH
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />
 
'''Initiator:''' FrankB <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
 
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst.  Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
 
 
'''Begründung:'''
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
 
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{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
  
== Umlaufbeschluss 2019-5 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-02 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-5
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK
+
|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
|fehlt= MirkoH, K.P.
+
|fehlt=  
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
+
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
+
'''Initiator:''' andyauslos <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
  
'''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
 +
<br>
 +
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
 +
<br>
 +
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
Zeile 174: Zeile 93:
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
+
== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
== Umlaufbeschluss 2019-6 ==
 
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
|dafür=  
+
|dafür= TheBug, Dirk, Thomas
|dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK
 
|enthalten=
 
|fehlt= MirkoH, K.P.
 
|ergebnis= abgelehnt
 
|bemerkung=
 
:1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben
 
:2.) Sie ist eine Empfehlung
 
:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen
 
:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf  <br />
 
'''Initiator:''' Riccardo <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.
 
 
 
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.
 
 
 
'''Ergebnis:''' abgelehnt
 
 
 
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
 
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
 
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
 
 
== Umlaufbeschluss 2019-07 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07
 
|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.
 
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=  
+
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords <br />
+
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30  
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
 +
 
 +
'''Antragstext:'''
 +
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
 +
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
 +
 
 +
Vorläufige Tagesordnung:
 +
   
  
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine  Kampagne mit  Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen.  Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.
+
    TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
  
'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.
+
    TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  
'''Ergebnis:''' xxx
+
    TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  
 +
    TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
== Umlaufbeschluss 2019-08 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08
 
|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />
 
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30
 
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
+
    TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).
 
  
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
+
    TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.
+
    TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  
Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.
+
    TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  
'''Begründung:''' <br>
+
    TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.
 
  
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
  
 +
    TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
  
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
== Umlaufbeschluss 2019-09 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09
 
|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF  <br />
 
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50
 
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
+
    TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.
 
Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.
 
Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.
 
Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes  wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt.
 
  
'''Begründung:''' <br>
+
    TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen.
 
Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.
 
  
 +
    TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
 +
    TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
  
== Umlaufbeschluss 2019-10 ==
+
    TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-10
 
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer  <br />
 
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:10
 
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
+
    TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>
 
2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.
 
  
'''Begründung:''' <br>
+
    TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.
 
  
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
  
 +
    TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
  
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
== Umlaufbeschluss 2019-11 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-11
 
|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]] mib76, [[Benutzer:Skff|SK]], AndyausLOS
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis=
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 <br />
 
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (bis 27.5.2019 21:05 Uhr)
 
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
+
    TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  
Das blog der Piraten Dahme-Oder-Spree wird grundsätzlich auf der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet.
+
    TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  
 +
    TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  
 +
    TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
  
'''Begründung:''' xxx
+
    TOP 19 - Programmänderungsanträge
  
'''Ergebnis:''' xxx
+
    TOP 20 - Sonstige Anträge
  
 +
    TOP 21 - Sonstiges
  
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 22 - Schließen der Versammlung
{{clear}}
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2019-12 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-12
 
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P.,
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis=
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h. Ende 09.07.2019 11:30
 
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
 +
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
 +
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
'''Begründung:'''  
 +
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
  
'''Ergebnis:''' xxx
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
Zeile 399: Zeile 206:
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2019-13 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-04 ==
 
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
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'''Antragstext:'''  
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Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
'''Begründung:'''
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Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.
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Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
  
'''Ergebnis:''' xxx
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'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  

Aktuelle Version vom 15. Februar 2020, 21:23 Uhr

Regionalverband DOS
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Archiv


Beschlüsse 2020

Umlaufbeschluss 2020-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-01
Dafür: AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: FrankK
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 08.01.2020 11:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen




Umlaufbeschluss 2020-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-02
Dafür: Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!
Initiator: andyauslos
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"

Begründung: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2020-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-03
Dafür: TheBug, Dirk, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: LaVo stimmt ebenfalls ab

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 5.2.2020 23:59)

Antragstext: Der kommissarische Vorstand beschließt:
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.

Vorläufige Tagesordnung:


   TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
   TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
   TOP 03 - Wahl des Protokollführers
   TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
   TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
   TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
   TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
   TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
   TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
   TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
   TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
   TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
   TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
   TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
   TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
   TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
   TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
   TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
   TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
   TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
   TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
   TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
   TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
   TOP 19 - Programmänderungsanträge
   TOP 20 - Sonstige Anträge
   TOP 21 - Sonstiges
   TOP 22 - Schließen der Versammlung


Informationen zum Veranstaltungsort:
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei. https://gzsz.eatbu.com/?lang=de

Begründung: Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2020-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-04
Dafür: TheBug, Thomas, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Zugangsdaten zu Social Media und Website
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: Bis 06.02.2020 23:59

Antragstext: Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.

Begründung: Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt. Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.

Ergebnis: Angenommen