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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
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<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
 
<big>'''Archiv'''</big>
 
<big>'''Archiv'''</big>
−
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2019]]
+
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]
 +
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
 
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
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__TOC__
 
__TOC__
  
−
=Beschlüsse 2019=
+
=Beschlüsse 2020=
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
−
== Umlaufbeschluss 2019-01 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-01 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-01
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-01
−
|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoH, SK
+
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
−
|fehlt=  
+
|fehlt= FrankK
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
−
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />
+
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
−
'''Initiator:''' Andyauslos <br />
+
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop.
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
  
−
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt
+
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-02 ==
+
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 +
 
 +
== Umlaufbeschluss 2020-02 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02
−
|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.
+
|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
−
|ergebnis= Angenommen
+
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
−
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />
+
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
−
'''Initiator:''' AndreasG <br />
+
'''Initiator:''' andyauslos <br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
  
−
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]
+
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
  
−
'''Begründung:'''
+
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
 +
<br>
 +
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
 +
<br>
 +
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
−
== Umlaufbeschluss 2019-03 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
−
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
+
|dafür= TheBug, Dirk, Thomas
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
−
|fehlt= FrankB
+
|fehlt=  
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
−
|bemerkung=  
+
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
−
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
+
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
−
'''Initiator:''' FrankB <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53)
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
 +
 
 +
'''Antragstext:'''
 +
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
 +
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
Vorläufige Tagesordnung:
 +
   
  
−
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
    TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
  
−
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  
 +
    TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  
−
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
−
{{clear}}
 
−
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
−
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-04 ==
+
    TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
−
<div style="float:right;">
 
−
{{Voting
 
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04
 
−
|dafür= AndreasG, FrankB, SK,
 
−
|dagegen=
 
−
|enthalten=
 
−
|fehlt= KlausP, MirkoH
 
−
|ergebnis= angenommen
 
−
|bemerkung=
 
−
}}
 
−
</div>
 
−
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />
 
−
'''Initiator:''' FrankB <br />
 
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)
 
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
+
    TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  
−
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst.  Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
+
    TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  
−
'''Begründung:'''
+
    TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  
−
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  
 +
    TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
  
−
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
−
{{clear}}
 
−
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
−
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-5 ==
+
    TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
−
<div style="float:right;">
 
−
{{Voting
 
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-5
 
−
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK
 
−
|dagegen=
 
−
|enthalten=
 
−
|fehlt= MirkoH, K.P.
 
−
|ergebnis= angenommen
 
−
|bemerkung=
 
−
}}
 
−
</div>
 
−
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
−
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40
 
  
−
'''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
    TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
  
−
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
    TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
  
−
'''Ergebnis:''' angenommen
+
    TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
 +
    TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
−
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
−
{{clear}}
 
−
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
−
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-6 ==
+
    TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
−
<div style="float:right;">
 
−
{{Voting
 
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6
 
−
|dafür=
 
−
|dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK
 
−
|enthalten=
 
−
|fehlt= MirkoH, K.P.
 
−
|ergebnis= abgelehnt
 
−
|bemerkung=
 
−
:1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben
 
−
:2.) Sie ist eine Empfehlung
 
−
:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen
 
−
:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.
 
−
}}
 
−
</div>
 
−
'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf  <br />
 
−
'''Initiator:''' Riccardo <br />
 
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr
 
  
−
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.  
+
    TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
  
−
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.  
+
    TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
  
−
'''Ergebnis:''' abgelehnt
+
    TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
  
 +
    TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
  
−
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
−
{{clear}}
 
−
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
−
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-07 ==
+
    TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
−
<div style="float:right;">
 
−
{{Voting
 
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07
 
−
|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.
 
−
|dagegen=
 
−
|enthalten=
 
−
|fehlt=
 
−
|ergebnis= angenommen
 
−
|bemerkung=
 
−
}}
 
−
</div>
 
−
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords <br />
 
−
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30
 
  
−
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine  Kampagne mit  Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen.  Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.
+
    TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
  
−
'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.
+
    TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  
−
'''Ergebnis:''' Angenommen
+
    TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  
 +
    TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  
−
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
+
    TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
−
{{clear}}
 
−
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
  
−
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
+
    TOP 19 - Programmänderungsanträge
  
−
== Umlaufbeschluss 2019-08 ==
+
    TOP 20 - Sonstige Anträge
−
<div style="float:right;">
 
−
{{Voting
 
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08
 
−
|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB
 
−
|dagegen=
 
−
|enthalten=
 
−
|fehlt=
 
−
|ergebnis= angenommen
 
−
|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.
 
−
}}
 
−
</div>
 
−
'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />
 
−
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
 
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30
 
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
+
    TOP 21 - Sonstiges
−
Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).
 
  
−
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
+
    TOP 22 - Schließen der Versammlung
  
−
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.
 
  
−
Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.  
+
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
 +
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
 +
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
  
−
'''Begründung:''' <br>
+
'''Begründung:'''  
−
Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.
+
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
  
−
'''Ergebnis:''' angenommen
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
Zeile 273: Zeile 206:
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
−
== Umlaufbeschluss 2019-09 ==
+
== Umlaufbeschluss 2020-04 ==
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-04
−
|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko
+
|dafür= TheBug, Thomas, Dirk
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
−
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis= Angenommen
−
|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
−
'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF  <br />
+
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />
−
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
+
'''Initiator:''' TheBug <br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 06.02.2020 23:59
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:  <br>
+
'''Antragstext:'''  
−
Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.
+
Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
−
Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.
 
−
Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.
 
−
Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes  wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt.
 
  
−
'''Begründung:''' <br>
+
'''Begründung:'''
−
Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen.
+
Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.
−
Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.
+
Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
  
−
 
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
−
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
  
Zeile 308: Zeile 237:
  
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
−
 
+
== Umlaufbeschluss 2020-05 ==
−
== Umlaufbeschluss 2019-10 ==
 
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
−
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-10
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-05
−
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco
+
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, TheBug
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
−
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis= Angenommen
−
|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
−
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer  <br />
+
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />
−
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
−
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:10
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
  
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>
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'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.  
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1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>
 
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2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.
 
  
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'''Begründung:''' <br>
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'''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
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Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.
 
  
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'''Ergebnis:''' angenommen
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'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
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== Umlaufbeschluss 2019-11 ==
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== Umlaufbeschluss 2020-06 ==
 
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'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 <br />
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'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
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'''Initiator:''' TheBug <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (bis 27.5.2019 21:05 Uhr)
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
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'''Antragstext:'''
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Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
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Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.
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Vorläufige Tagesordnung:
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    TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
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    TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
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    TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  
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Das blog der Piraten Dahme-Oder-Spree wird grundsätzlich auf der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet.
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    TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  
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    TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
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    TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
  
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'''Begründung:''' xxx
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    TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  
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'''Ergebnis:''' Angenommen
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    TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
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    TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
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    TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
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    TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
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    TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
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    TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
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    TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
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    TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
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    TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
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    TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
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    TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
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    TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
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    TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
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    TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
  
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== Umlaufbeschluss 2019-12 ==
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    TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
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'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
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'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h. Ende 09.07.2019 11:30
 
  
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
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    TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
  
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'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
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    TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
  
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'''Ergebnis:''' Angenommen
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    TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
  
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    TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
  
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    TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
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    TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
  
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== Umlaufbeschluss 2019-13 ==
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    TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
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'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
 
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'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
 
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20.8.2019 22:30)
 
  
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
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    TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  
−
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
    TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  
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'''Ergebnis:''' Angenommen
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    TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  
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    TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
  
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    TOP 19 - Programmänderungsanträge
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    TOP 20 - Sonstige Anträge
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== Umlaufbeschluss 2019-14 ==
 
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}}
 
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'''Titel:''' Einberufung HV 2019.1 <br />
 
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'''Initiator:''' FrankB <br />
 
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2019 17:06
 
  
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'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl für Sonntag, den 17.11.2019 im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladen. Die Einladung wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandt. Der Regionalverband kommt für die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200,- auf.
+
    TOP 21 - Sonstiges
  
−
Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/HV/HV2019.1| hier]]
+
    TOP 22 - Schließen der Versammlung
  
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'''Begründung:''' Jährliche Neuwahl des Vorstandes
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'''Begründung:'''
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Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
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Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
  
 
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
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== Umlaufbeschluss 2019-15 ==
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
  
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
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== Umlaufbeschluss 2020-07 ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2019-15
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'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
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'''Titel:''' Beauftragung für Kontodaten <br />
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'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
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'''Initiator:''' TheBug <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 06.11.2019 07:30)
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
  
−
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
+
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.
  
−
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
+
'''Begründung:''' Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
  
−
'''Ergebnis:''' xxx
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  

Version vom 24. Mai 2020, 21:30 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter | IT



Archiv


Beschlüsse 2020

Umlaufbeschluss 2020-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-01
Dafür: AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: FrankK
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 08.01.2020 11:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen




Umlaufbeschluss 2020-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-02
Dafür: Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!
Initiator: andyauslos
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"

Begründung: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2020-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-03
Dafür: TheBug, Dirk, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: LaVo stimmt ebenfalls ab

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 5.2.2020 23:59)

Antragstext: Der kommissarische Vorstand beschließt:
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.

Vorläufige Tagesordnung: 


   TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand

   TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

   TOP 03 - Wahl des Protokollführers

   TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

   TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

   TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

   TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

   TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

   TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

   TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

   TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

   TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019

   TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020

   TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020

   TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020

   TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020

   TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020

   TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes

   TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

   TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht

   TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

   TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

   TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

   TOP 18 - Satzungsänderungsanträge

   TOP 19 - Programmänderungsanträge

   TOP 20 - Sonstige Anträge

   TOP 21 - Sonstiges

   TOP 22 - Schließen der Versammlung


Informationen zum Veranstaltungsort:
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei. https://gzsz.eatbu.com/?lang=de

Begründung: Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2020-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-04
Dafür: TheBug, Thomas, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Zugangsdaten zu Social Media und Website
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: Bis 06.02.2020 23:59

Antragstext: Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.

Begründung: Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt. Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2020-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-05
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h

Antragstext: Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.

Begründung: Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2020-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-06
Dafür: Dirk Harder , Neythomas, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Hauptversammlung am 20.06.2020
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 26.05.2020 18:00)

Antragstext: Der kommissarische Vorstand beschließt:
Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.

Vorläufige Tagesordnung: 


   TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand

   TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

   TOP 03 - Wahl des Protokollführers

   TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

   TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

   TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

   TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

   TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

   TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

   TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

   TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

   TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019

   TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019

   TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt

   TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020

   TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020

   TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020

   TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020

   TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020

   TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes

   TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

   TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht

   TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

   TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

   TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

   TOP 18 - Satzungsänderungsanträge

   TOP 19 - Programmänderungsanträge

   TOP 20 - Sonstige Anträge

   TOP 21 - Sonstiges

   TOP 22 - Schließen der Versammlung

Begründung: Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig. Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2020-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-07
Dafür: Dirk Harder , TheBug, Neythomas (Diskussion)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Beauftragung für Kontodaten
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 26.05.2020 18:00)

Antragstext: Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.

Ergebnis: Angenommen



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