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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 8. April 2014, 21:41 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter | IT



Archiv



Beschluss 2014-01

Titel: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):

- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):

- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)

- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):

- Öffentlichkeitsarbeit
- Kontakt zur AG PrÖA
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte


(Beisitzer): congerpirat

- Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
- Monitoring Wiki und Blog
- Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe

- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.


Vorstand (mehrheitlich):

- Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Fassung von Beschlüssen
- Wahlkampforganisation
- Betreuung der Geschäftsstelle

Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2014-01
Dafür: TheBug+geka+conger+frankb+kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2014-02

Titel: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung: Beschluss 2014-02
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2014-03

Titel: Veröffentlichungen
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2014-03
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2014-04

Titel: Aufstellungs- und Hauptversammlung
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext:

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2014-04
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2014-05

Titel: Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2014-05
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2014-06

Titel: Post Weiterleitung aus LGS
Initiator: Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 10.01.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2014-06
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Umlaufbeschluss 2014-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-07
Dafür: K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA
Initiator: K.P.
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

Begründung: Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2014-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-08
Dafür: FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Kai
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2014-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-09
Dafür: FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Kai Geka
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: angenommen




Beschluss 2014-10

Titel: Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung: Beschluss 2014-10
Dafür: frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine



Beschluss 2014-11

Titel: Eigene Plakate für die Kommunalwahl
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl. Hauptverantwortliche ist geka.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

Abstimmung: Beschluss 2014-11
Dafür: geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine



Beschluss 2014-12

Titel: Fahrtkostenerstattung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Abstimmung: Beschluss 2014-12
Dafür: geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine





Umlaufbeschluss 2014-13

Titel: Einladung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

Einladung vom 20.2.2014 (link)

Liebe Piraten, der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree. Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid. Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat. Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

   Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
   1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
   2  Tagesordnung
   2.1 Eröffnung und Begrüßung
   2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
   2.3 Wahl der Protokollführung
   2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
   2.4.1 Zulassung von Gästen
   2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
   2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
   2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
   2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
   2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
   2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
   2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
   2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
   2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
   2.13 Vorschlag von Kandidaten
   2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
   2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen Für den Regionalvorstand DOS


Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-13
Dafür: Kai, FrankB, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Begründung: Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2014-14

Titel: Einladung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

Einladung vom 24.2.2014 (link)

Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei  zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
   1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A,  15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
   2  Tagesordnung
   2.1 Eröffnung und Begrüßung
   2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
   2.3 Wahl der Protokollführung
   2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
   2.4.1 Zulassung von Gästen
   2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
   2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
   2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
   2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
   2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
   2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
   2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
   2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
   2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
   2.13 Vorschlag von Kandidaten
   2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
   2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen Für den Regionalvorstand DOS


Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-14
Dafür: Kai, FrankB, geka, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Begründung: Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

Ergebnis: angenommen








Beschluss 2014-15

Titel: Miete Strato
Initiator: SK und BlackRocket
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.02.2014

Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.

Begründung:

Ergebnis: Angenommen

Abstimmung: Beschluss 2014-15
Dafür: geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Umlaufbeschluss 2014-16

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-16
Dafür: TheBug, H.-P., Geka,K.P.,FrankB, congerpirat
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: Geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2014-17

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-17
Dafür: TheBug Kai24
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Anzeigen im Spreeboten
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 9.4.2014 22:30

Antragstext: Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten. Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt. Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €. 250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

Begründung: Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

Ergebnis: xxx