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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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Regionalverband DOS
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Archiv


Beschlüsse 2020

Umlaufbeschluss 2020-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-01
Dafür: AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: FrankK
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme Mitglied
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 08.01.2020 11:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen




Umlaufbeschluss 2020-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-02
Dafür: Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!
Initiator: andyauslos
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"

Begründung: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2020-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2020-03
Dafür: TheBug, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: in Abstimmung
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (bis 5.2.2020 23:59)

Antragstext: Der kommissarische Vorstand beschließt:
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.

Vorläufige Tagesordnung:


   TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
   TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
   TOP 03 - Wahl des Protokollführers
   TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
   TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
   TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
   TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
   TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
   TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
   TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
   TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
   TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
   TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
   TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
   TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
   TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
   TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
   TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
   TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
   TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
   TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
   TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
   TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
   TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
   TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
   TOP 19 - Programmänderungsanträge
   TOP 20 - Sonstige Anträge
   TOP 21 - Sonstiges
   TOP 22 - Schließen der Versammlung


Informationen zum Veranstaltungsort:
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei. https://gzsz.eatbu.com/?lang=de

Begründung: Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.

Ergebnis: Neu