Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-07-29

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am Sonntag, 29.7.2018 um 20:30 zur 53. Vorstandssitzung im MumbleBB.

Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.

Die Sitzung wird eine Online Sitzung sein und im MumbleBB stattfinden.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen 
TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen 
TOP 10.1 - Bericht Vorsitzender
TOP 10.2 - Bericht pol GF
TOP 10.3 - Bericht Schatzi: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.4 - Bericht Schatzi: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 10.5 - Berichte der Beisitzer
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - weitere Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 14.4.1 - AG-Berichte
TOP 15 - Nächste Wahltermine
Landtagswahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Europawahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet voraussichtlich 2019 statt.
Landräte Dahme-Spreewald: 2024
Landräte Oder-Spree: 2025
TOP 16 - Termine
01.05.2019 Brückenfest Frankfurt
xx.xx.xxxx Holifest
TOP 17 - Sonstiges
TOP 18 - Schließen der Versammlung

Andreas Grätsch

Vorsitzender

Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Organisatorisches

• Das pad zur ReVoSi findet sich hier

Protokoll ReVo-Sitzung 29.7.2018

Ort: MumbleBB Zeit: 20:30

Anwesende

• andylos
• -sk-
• [[Benutzer: | ]]
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Gäste

• [[Benutzer: | ]]
• geka

Beginn: 20:

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Andylos begrüßt zur 53. Sitzung des Regionalvorstands RV DOS.

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

    geka leitet die Versammlung.

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

     alle führt das Protokoll.

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Einladung über Wiki, Kalender, ML und Email erfolgt. Sogar rechtzeitig. *g*

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Vorstand ist beschlussfähig

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Angenommen.

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-06-16

Genehmigt.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Zugelassen.

TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

 Audioaufzeichnung 

Zugelassen

TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen

 es wird keine Aufzeichnung geben; ist nur mumble

TOP 10.1 - Bericht 1.Vorsitzender

22.7.2018 Motzstrassen-Fest: Standbetreeuung; viele UUs für die EU-Wahl gesammelt. 28.7.2018 CSD Berlin besucht mit PM und anderen Piraten den LKW der Piraten abgesichert und nebenbei UU´s gesammelt. Veranstaltung abgebrochen wegen schlechtem Wetter. An diversen Ag´s teilgenommen Vernetzungsgespräche mit Berliner Piraten und Piraten anderer RVs geführt: sehr interessant und sehr wichtig.

TOP 10.3: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

Werden nachgereicht.

LDS (0) LOS (0) FFO (0)

 davon   Stimmberechtigt (0 Schwebend)

Eintritte 2018: Austritte 2018:

Stand

TOP 10.4: Finanzen des Regionalverbandes

Wird nachgereicht.

Kontostand

Handkasse: keine

TOP 10.5 - Berichte der Beisitzer

War in diverses AGs. Auch SVVs waren noch gewesen.

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Schlüsselbuch der RGS  Frage: 
Wie viele Schlüsselsätze gibt es zu unserer RGS in Frankfurt? 
Wer hat die Schlüssel? 
Gibt es ein Schlüsselbuch, in dem die Schlüsselvergabe eingetragen ist?

SB liegt nicht in der RGS. frankb, skff, kai, mirko, geka 3 gab es ursprünglich, 2 wurden nachgemacht.

Kai meint, es gibt ein Schlüsselbuch und er möchte dort auch ausgetragen werden.

Im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Schluessel

Kai fragt nach dem Status von Gerüchten, die über nicht-Mailinglistenkanäle geht. Und ob es nicht sinnvoll wäre, andere mit einzubeziehen, zB in die Planung des RV DOS-Geburtstags. Kommunikation sollte bei Zeiten auch auf die ML.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Liegen keine vor.

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

2018-014 Stadtfest Eisenhüttenstadt Infostand mit GM und Budget von 200 Euro

                angenommen
                https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2018-14

Titel: Stadtfest in Hütte Initiator: AndyausLOS Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 25.07.18 20:58 Antragstext: Der Vorstand möge die Teilnahme am Stadtfest in Eisenhüttenstadt mit einem eigenen Stand und dem Gläsernen Mobil vom 24. bis 26.08.2018 beschließen. Für Standkosten von ca 105 Euro incl. Strom und andere notwendige Dinge wird ein Budget von 200,- Euro eingeplant. Mit der Organisation werden AndyausLOS und Riccardo betraut. Begründung: Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen. Außerdem wollen wir Unterstützerunterschriften zur Europawahl sammeln. Ergebnis: angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

keine

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Sommerpause

Kai: Am ersten Urlaubstag des Bürgermeisters FÜW haben die drei grossen Parteien eine SoSi einberufen, um die Bewerbungsmodalitäten zu ändern. SoSi in BM-Urlaubszeit. Anmerkung von Skff: BM hat Vorschlagsrecht. Jemand unbekanntes hat die Info auf facebook gepostet, wo jetzt die Wellen hochschlagen. Haushalt wurde kassiert, daher SoSi zum HH. Keine Sommerpause in FÜW...

SKff: Wirklich Sommerpause, In letzter SVV noch Dezernenten und Beigeordnete bestimmt/gewählt. CDU-Vorschlag ist rausgefallen.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Auch hier Sommerloch, daher Unterbrechung der Kontinuität (ein Woche ein Artikel).

PM von "Wir zu KW" wurde zurückgewiesen, weil wir den BM nicht schlechtmachen wollen. Recherche ergab anderes Bild als in der PM von "Wir für KW".

==TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene==

keine

==TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband==

Gestern HV TF und Brb/Havel: niemand kam. Nun Fusionsplanung. RV DOS + KF TF. Kommissarische Vorstände weiter im Amt.

Andy berichtet: auch Gespäche mit MOL zwecks Fusion: keine Fusion von Seiten MOL geplant/gewünscht. Vernetzungsgesprächen bzw. Gesprächen allgemein (nicht Fusion) stehen sie aber positiv gegenüber.

BGE-Talk war, war gut, hat Spaß gemacht und ist obline nachzuhören.

==TOP 14.4.1-Berichte aus den AGs==

AG Piraten.Radio Nächste Sitzung 28.8.18

AG Programmkommission

• Präambel wurde überarbeitet, Entwurf steht bereit.
• die weiteren Themen werden nacheinander mit den sich zur Mithilfe bereit erklärten abgearbeitet
• Aufruf zur Mitarbeit, am Besten themenorientiert

AG Taskforce Wahlkampf PM wird mit DIE PARTEI zusammenarbeiten.

LTW: keine Zusammenarbeit zwischen Piraten und Grüne und Die Partei. Interessant wird der LPT von Die Partei am nächsten Wochenende Alles wieder offen.

AG Technik tut Dinge

==TOP 15 - Nächste Wahltermine==

• Kommunalwahl 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Kommunalwahl_2019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine

• LTW 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019

• EU 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Europawahl_2019

Aufstellungsversammlung am 09. – 10. Juni 2018 zusammen mit BPT in Sömmerda

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1

Aktuell werden EU-UUs gesammelt. Link dazu hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Europawahl_2019 Bundesweit schon 10% der UUs liegen vor. http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019 Der Unterschriftsbalken: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Stand

• Landratswahl Dahme-Spreewald: 2024
• Landratswahl Oder-Spree: 2025

• Diskussion Kommunalwahl:

FFO: Änderung der Wahlkreise wird aktuell in SVV diskutiert. Erst wenn die feststehen, können wir eine AV machen.

KW: zwei Wahlkreise, ergo zwei AVs. Ein Kandidat steht sicher fest. Ronny sollte mit Hilfe von FrankB unterstützt werden (schauen, wer noch aktivierbar ist)

GV Rietz-N.: Kandidaten überlegen stark, sich aufzustellen.

EH: 5 Kandidaten stehen zur Verfügung.

FÜW: Entscheidung nach dem nächsten Stammtisch.

Kreistag LOS: AV vorbereiten

Schönefeld: keine Kandidaten. Nächstes Jahr: BM-Wahl

==TOP 16 - Termine ==

• 03.08.2018 Infostand in FÜW: UUs auf Marktplatz sammeln.
• 08.08.2018 Vortrag zu "Disruption - Oder: Warum haben wir das vorher nicht gesehen?" mit Guido im: GZSZ im Großziethener Marktcenter, Schönefeld
• 11.08.2018 Hanfparade, Berlin https://www.hanfparade.de/
• 24.-26.08.2018 Stadtfest EH: Anmeldung läuft.
• um den 20.08. herum: 7 Jahre RV DOS
• 29.08.2018 ST Fürstenwalde
• 29.09.2018: 10 Jahre LV BB, Potsdam

• 19.01.2019 Wir haben es satt!-Demo https://www.wir-haben-es-satt.de/
• xx.04.2019 Frühling der Freiheit - kurz vor der Kommunalwahl
• 01.05.2019 Brückenfest 2019
• 26.05.2019 vermutlich Kommunalwahl
• xx.xx.2019 Holifest

==TOP 17 -Sonstiges ==
* wollen wir den - vielleicht vorläufig letzten - Geburtstag des RV DOS feiern? 

Vorschläge:

* Wo: RGS und vor der RGS, kostengpünstig..... auf ML 
* Datum: evtl. 18.08.2018

• Stammtische wieder aufleben lassen; am Besten ab September.
• 29.08.2018 ST Fürstenwalde

Andy: Idee einer "schnellen Gruppe", die spontan einen Stand aufbauen, betreuen und abbauen kann. Wird mit Finanzen und Transporter ausgestattet (auch GLM-fähig).

==TOP 18 - Schließen der Versammlung==

Versammlung schließt um 22:46 Uhr