Diskussion:Kreisverband BRB/Treffen/2009-08-26

Hallo Sven.

Du schreibst im Protokoll folgendes: Es ist für uns schwer nachvollziehbar, wieso die AG Satzung nicht im Ganzen, sondern Johannes Wirth "vorrangig allein" mit der Ausarbeitung eines Satzungsrahmens betraut wurde. Ebenso ist es schwer nachvollziehbar, wieso die Satzungsgespräche für MOL, ohne Einbeziehen der AG Satzung, zusammen mit dem LV im "Geschlossenen" getätigt wurden. Dies macht in unseren Augen die AG Satzung obsolet. Hierzu hätten wir gern eine Stellungnahme welche Beweggründe dieser Entscheidung zu Grunde gelegen haben!

Zum einen habe ich Dir bereits am Sonntag mitgeteilt, dass es zwar auch, aber nicht nur um die Satzung ging. Es wurden u.a. auch Mitgliedsdaten für den Kreis MOL übergeben (Thema Datenschutz).

Es wurden auch Absprachen getroffen, welche ausschließlich den Landes- sowie den Kreisvorstand betreffen.

Zu "Deiner" Satzungsgeschichte, welche mittlerweile echt lästig wird: Zum einen hat der Vorstand des KV MOL den Entschluß gefasst, keine der vorgeschlagenen Entwürfe zu nutzen, und das ist sein gutes Recht, denn welche Satzung er für sich beschliesst, geht nur die Mitglieder des betreffenden Kreisverbandes etwas an. Zum anderen ist in der Aktivenliste lang und breit, VOR EUREM TREFFEN, dieses Thema nochmals behandelt worden - warum hast Du Dich da nicht dran beteiligt? Warum mußt Du jetzt ERNEUT von hintenrum etwas wesentlich Größeres daraus machen, als es ist?

Zu "Deinem" Thema Johannes: Schonmal auf die Idee gekommen, dass evtl. erstmal eine allgemein taugliche Fassung entworfen werden soll, welche dann zur Diskussion steht?

Ich frage gerne auch hier nochmal: Was bringt es Dir, auf allen erdenklichen Kanälen dagegen zu wettern, anstatt gemeinsam an einem vernünftigen Entwurf zu arbeiten?

Du interpretierst in diese Angelegenheit deutlich mehr herein, als es Wert hat, echt! Sven24 22:56 27. Aug. 2009 (CEST)

Worum es geht

Es wurde auch am Sonntag zur Vorstandssitzung vermittelt das es eine ganze Reihe schwere rechtlicher Probleme in den Satzungen des Bundes und der Länder gibt, auch in Bezug auf das Land Brandenburg. Diese gilt es mit zunehmender Größe des LV zu vermeiden um langfristige Sicherheit für die Piratenpartei zu erlangen. Die Praxis der Landes und Bundessatzung ist, es waren keine Fachleute am Werk. Und entsprechend viele rechtliche Macken hat das ganze Konstrukt. Bis hin zu Unvereinbarkeiten mit Gesetzen.

Genau diesen rechtlichen Rahmen und ausschließlich dieser soll durch z.B. Johannes dargelegt werden. Das braucht saubere Arbeit durch Fachkenntniss um die wesentlichen Schwachstellen zu beseitigen. Das kann erstmal nur ein kleinerer Kreis machen dessen Arbeit im Anschluss evaluiert wird. Seine Entwürfe werden von dritten auf Bundesebene gegengelesen. Sie gelten nicht von vornherein als akzeptabeler Vorschlag.

Es steht jedoch jedem gemäß Satzung andere Entwürfe zur Abstimmung zu bringen. Sinnvoller für alle wäre es, den Entwurf der bald fertig werden soll dann gemeinsam zu prüfen und politische Satzungsmerkmale einzubringen. Zum Beispiel die vor dem Bundesparteitag eingebrachte Idee eines Kreisrates.

Die AG Satzung ist also in keiner Weise außen vor und das Problem wird größer gemacht als es ist. Es ist nämlich keines. Jeder kann arbeiten, jeder kann sich einbringen oder auch Schwachstellen benennen. Sowohl die Ideen der AG Satzung als auch andere Satzungsvorschläge bleiben bestehen. Genau so wurde es Sonntag gesagt. Es wäre einfacher wenn die Anwesenden direkt auch bei gemeinsamen Treffen Unklarheiten ansprechen, sonst werden Sachen vermittelt die Endlosschleifen ziehen,- ohne Anlass. Als AG Satzung kann man bereits jetzt überlegen welche Bestandteile gebraucht werden um z.B. den Kreisrat zu integrieren.

--Zetzsso 23:50, 27. Aug. 2009 (CEST)