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Diskussion:Kreisverband BRB/Treffen/2009-08-26: Unterschied zwischen den Versionen

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(Worum es geht)
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[[Benutzer:FireFox|FireFox]] Danke Sören für Info. In Gedanken an die LPT in Strausberg frage ich mich nur noch, wieso (rein Qualifikation) Johannes direkt, anstatt zB. Bastian. Zumal in der Diskussion in Strausberg massiv gesetzliche Konter seitens Bastian kam, wohingehend ich sagen würde, dass dort rechtliche Kenntnisse bezüglich Parteiengesetz existieren. Könnte das noch dargelegt werden? Ich für meinen Teil hätte dann erst einmal meine Infolücken gedeckt!
 
[[Benutzer:FireFox|FireFox]] Danke Sören für Info. In Gedanken an die LPT in Strausberg frage ich mich nur noch, wieso (rein Qualifikation) Johannes direkt, anstatt zB. Bastian. Zumal in der Diskussion in Strausberg massiv gesetzliche Konter seitens Bastian kam, wohingehend ich sagen würde, dass dort rechtliche Kenntnisse bezüglich Parteiengesetz existieren. Könnte das noch dargelegt werden? Ich für meinen Teil hätte dann erst einmal meine Infolücken gedeckt!
 
--[[Benutzer:FireFox|FireFox]] 00:18, 28. Aug. 2009 (CEST)
 
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Inhaltlich war es in einem Punkt richtig.--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 00:35, 28. Aug. 2009 (CEST)

Version vom 27. August 2009, 23:35 Uhr

Hallo Sven.

Du schreibst im Protokoll folgendes: Es ist für uns schwer nachvollziehbar, wieso die AG Satzung nicht im Ganzen, sondern Johannes Wirth "vorrangig allein" mit der Ausarbeitung eines Satzungsrahmens betraut wurde. Ebenso ist es schwer nachvollziehbar, wieso die Satzungsgespräche für MOL, ohne Einbeziehen der AG Satzung, zusammen mit dem LV im "Geschlossenen" getätigt wurden. Dies macht in unseren Augen die AG Satzung obsolet. Hierzu hätten wir gern eine Stellungnahme welche Beweggründe dieser Entscheidung zu Grunde gelegen haben!

Zum einen habe ich Dir bereits am Sonntag mitgeteilt, dass es zwar auch, aber nicht nur um die Satzung ging. Es wurden u.a. auch Mitgliedsdaten für den Kreis MOL übergeben (Thema Datenschutz).

FireFox Ich gebe zu bedenken, dass Sven (701) in keinster Weise das Protokoll geschrieben hat, sondern meine Wenigkeit. Auf Grund der Kommentare in der Mailingliste ist das Thema in der Runde angefragt worden und wir kennen keinerlei Hintergründe, welche nicht einmal aus dem Protokollen der Sitzung des LV hervorkommt. Hierzu haben wir gemeinschaftlich - und das sind 5 Leute und nicht nur eine Person - den Wunsch via Protokoll geäußert die Beweggründe zu erfahren! Was du ggfs. Sven (701) mitgeteilt hast, spielt primär keinerlei eine Rolle - wir wollen es, wenn möglich, das vom LV hören!

Es wurden auch Absprachen getroffen, welche ausschließlich den Landes- sowie den Kreisvorstand betreffen.

FireFox Die Betonung liegt mitunter auf "auch"!

Zu "Deiner" Satzungsgeschichte, welche mittlerweile echt lästig wird: Zum einen hat der Vorstand des KV MOL den Entschluß gefasst, keine der vorgeschlagenen Entwürfe zu nutzen, und das ist sein gutes Recht, denn welche Satzung er für sich beschliesst, geht nur die Mitglieder des betreffenden Kreisverbandes etwas an.

FireFox Dem will auch keiner eine Abrede erteilen - womit immer ihr zufrieden seid!

Zum anderen ist in der Aktivenliste lang und breit, VOR EUREM TREFFEN, dieses Thema nochmals behandelt worden - warum hast Du Dich da nicht dran beteiligt? Warum mußt Du jetzt ERNEUT von hintenrum etwas wesentlich Größeres daraus machen, als es ist?

FireFox Ganze 5 Mails aktiv? Soll ich (FireFox) diese jetzt persönlich zitieren und die nicht vorhandenen Gründe herausfriemeln? Mach ich gern, weil da nichts anderes ist, außer "ist halt so"!

Zu "Deinem" Thema Johannes: Schonmal auf die Idee gekommen, dass evtl. erstmal eine allgemein taugliche Fassung entworfen werden soll, welche dann zur Diskussion steht?

FireFox Zum Thema "Johannes": Noch einmal die Frage . wozu gibt es eine AG Satzung? Warum nicht Sven (701)? Warum nicht Bastian? Wieso keine Info, wieso so agiert wurde? Fragen halt, die ungeklärt sind und auf die der zuk. Kreisverband BRB gern geschlossen eine Antwort erhalten möchte.

Ich frage gerne auch hier nochmal: Was bringt es Dir, auf allen erdenklichen Kanälen dagegen zu wettern, anstatt gemeinsam an einem vernünftigen Entwurf zu arbeiten?

FireFox Hier wettert keiner - ich (FireFox) möchte Entscheidungsprozesse nachvollziehen und verstehen können. Derzeit ist mir der Gedankengang des LV nicht möglich, wieso so agiert wurde. Transparenz fehlt .. wenn dies dir widerstrebt, dann frage ich mich, wofür die Piraten in den Grundsätzen stehen?

Du interpretierst in diese Angelegenheit deutlich mehr herein, als es Wert hat, echt! Sven24 22:56 27. Aug. 2009 (CEST)


Worum es geht

Es wurde auch am Sonntag zur Vorstandssitzung vermittelt das es eine ganze Reihe schwere rechtlicher Probleme in den Satzungen des Bundes und der Länder gibt, auch in Bezug auf das Land Brandenburg. Diese gilt es mit zunehmender Größe des LV zu vermeiden um langfristige Sicherheit für die Piratenpartei zu erlangen. Die Praxis der Landes und Bundessatzung ist, es waren keine Fachleute am Werk. Und entsprechend viele rechtliche Macken hat das ganze Konstrukt. Bis hin zu Unvereinbarkeiten mit Gesetzen.

Genau diesen rechtlichen Rahmen und ausschließlich dieser soll durch z.B. Johannes dargelegt werden. Das braucht saubere Arbeit durch Fachkenntniss um die wesentlichen Schwachstellen zu beseitigen. Das kann erstmal nur ein kleinerer Kreis machen dessen Arbeit im Anschluss evaluiert wird. Seine Entwürfe werden von dritten auf Bundesebene gegengelesen. Sie gelten nicht von vornherein als akzeptabeler Vorschlag.

Es steht jedoch jedem gemäß Satzung andere Entwürfe zur Abstimmung zu bringen. Sinnvoller für alle wäre es, den Entwurf der bald fertig werden soll dann gemeinsam zu prüfen und politische Satzungsmerkmale einzubringen. Zum Beispiel die vor dem Bundesparteitag eingebrachte Idee eines Kreisrates.

Die AG Satzung ist also in keiner Weise außen vor und das Problem wird größer gemacht als es ist. Es ist nämlich keines. Jeder kann arbeiten, jeder kann sich einbringen oder auch Schwachstellen benennen. Sowohl die Ideen der AG Satzung als auch andere Satzungsvorschläge bleiben bestehen. Genau so wurde es Sonntag gesagt. Es wäre einfacher wenn die Anwesenden direkt auch bei gemeinsamen Treffen Unklarheiten ansprechen, sonst werden Sachen vermittelt die Endlosschleifen ziehen,- ohne Anlass. Als AG Satzung kann man bereits jetzt überlegen welche Bestandteile gebraucht werden um z.B. den Kreisrat zu integrieren.

--Zetzsso 23:50, 27. Aug. 2009 (CEST)

FireFox Danke Sören für Info. In Gedanken an die LPT in Strausberg frage ich mich nur noch, wieso (rein Qualifikation) Johannes direkt, anstatt zB. Bastian. Zumal in der Diskussion in Strausberg massiv gesetzliche Konter seitens Bastian kam, wohingehend ich sagen würde, dass dort rechtliche Kenntnisse bezüglich Parteiengesetz existieren. Könnte das noch dargelegt werden? Ich für meinen Teil hätte dann erst einmal meine Infolücken gedeckt! --FireFox 00:18, 28. Aug. 2009 (CEST)

Inhaltlich war es in einem Punkt richtig.--Zetzsso 00:35, 28. Aug. 2009 (CEST)