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Diskussion:Parteitag/2010.1/Antrag/2010.1.5: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
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(Anmerkungen / Kritik)
(Antrag auf Beschluss oder Meinungsbild?)
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::* Siehe Christoph. Ich wünsche mir ein Meinungsbild, wie viele von uns überhaupt eine Veränderung oder Erweiterung des Programms möchten. Natürlich würde der Antrag - egal ob angenommen oder abgelehnt - nichts daran ändern, ob die AGs weiter am Programm arbeiten dürfen. Natürlich dürfen die das jederzeit. Anträge einreichen kann jeder jederzeit - egal, ob der mit einer AG ausgearbeitet wurde oder nicht. Ob ein Meinungsbild positiv ausfällt und dann resultierende Anträge abgelehnt werden ist ja nichts problematisches, aber wenn ein Beschluss befasst wird, dass Programm erweitert werden soll, dies aber nicht passiert, weil es keine mehrheitsfähigen Anträge gibt, wird zum Problem werden, da ja der Beschluss nicht umgesetzt wurde. Der hier diskutierte Antrag halt mMn keinen Halt in der Satzung oder sonstewo, denn nirgendwo steht festgeschrieben "Das Programm darf/soll nicht geändert werden." oder "Die Mitglieder sind gegen eine Veränderung." [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] 13:41, 3. Aug. 2010 (CEST)
 
::* Siehe Christoph. Ich wünsche mir ein Meinungsbild, wie viele von uns überhaupt eine Veränderung oder Erweiterung des Programms möchten. Natürlich würde der Antrag - egal ob angenommen oder abgelehnt - nichts daran ändern, ob die AGs weiter am Programm arbeiten dürfen. Natürlich dürfen die das jederzeit. Anträge einreichen kann jeder jederzeit - egal, ob der mit einer AG ausgearbeitet wurde oder nicht. Ob ein Meinungsbild positiv ausfällt und dann resultierende Anträge abgelehnt werden ist ja nichts problematisches, aber wenn ein Beschluss befasst wird, dass Programm erweitert werden soll, dies aber nicht passiert, weil es keine mehrheitsfähigen Anträge gibt, wird zum Problem werden, da ja der Beschluss nicht umgesetzt wurde. Der hier diskutierte Antrag halt mMn keinen Halt in der Satzung oder sonstewo, denn nirgendwo steht festgeschrieben "Das Programm darf/soll nicht geändert werden." oder "Die Mitglieder sind gegen eine Veränderung." [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] 13:41, 3. Aug. 2010 (CEST)
 
:* Ja, es ist denke ich eher ein Meinungsbild. Ich zumindest möchte von den Mitgliedern wissen wie sie zur Themenausweitung stehen. --[[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] 11:50, 3. Aug. 2010 (CEST)
 
:* Ja, es ist denke ich eher ein Meinungsbild. Ich zumindest möchte von den Mitgliedern wissen wie sie zur Themenausweitung stehen. --[[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] 11:50, 3. Aug. 2010 (CEST)
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:* Ich würde die Einholung eines Meinungsbildes sehr begrüssen. Und noch mehr würde ich es begrüssen, wenn alle, die für eine Themenausweitung sind, dann auch aktiv an diesen diversen Themen mitarbeiten. --[[Benutzer:Robeson|Robeson]] 22:10, 3. Aug. 2010 (CEST)

Version vom 3. August 2010, 21:10 Uhr

Notwendigkeit

Bei solchen Erweiterungen auf ein Grundsatzprogramm sollte man sich mehrere Fragen stellen. Die allererste ist natürlich die, muß man das beschließen oder tut man es einfach, indem man das Parteiprogramm durch entsprechende Punkte auf einem LPT ergänzt. Die zweite Frage ist die nach der zur Verfügung stehenden Manpower und Sachkenntnis. Es ist zwar möglich zu jedem Thema Forderungen zu formulieren, aber ob das alleine ausreichend ist um große Wählerscharen für sich zu mobilisieren? Und drittens sollte man abwägen, inwieweit Kernthemen (die ja zu dem "Piratenhype" geführt haben) strategisch zu Gunsten anderer Themen vernachlässigt werden können. --Sthomas 10:20, 3. Aug. 2010 (CEST)

Anmerkungen / Kritik

  • eine inhaltliche Reduzierung auf Kernthemen gibt es eigentlich nicht, weder durch Beschlusslage auf Bundes- noch auf Landesebene, der Landesverband hat seit Gründung die Öffnung der Themen als Ziel, insofern ist das Ziel völlig unstrittig, genauer es war Verband No.1 mit Erweiterungen. Was nicht unumstritten war. Gefragt ist eigentlich die notwendige inhaltliche Arbeit und die Bildung von Profilierungsthemen mit entsprechender Kante. Da das real nur marginal der Fall ist, sollte man sich die Frage stellen, ob es nicht sinnvoll ist dort anzufangen woraus die Mehrzahl der Mitglieder ihre Motivation und Idenifikation des Beitrittes herleiten um daran Findung zu betreiben. Ausgearbeitet Programmpunkte wiederum könnte man einbringen, indem man sie dokumentiert, zur konzeptionellen Erarbeitung von Kampagnenarbeit einer Presseabteilung sowie Vorständen verargumentiert.
  • das bestehende Landesprogramm beschreibt bereits zahlreiche weitere Themen. dort kann auch dran gearbeitet werden, nur muss es dann halt auch erfolgen indem man formuliert und Kritik einbezieht.
  • die Formulierung "die Landesarbeitsgemeinschaften": also eigentlich ist es doch nur eine und die macht solche Arbeit nicht.
  • der Antrag erweckt den Eindruck einer Korrelation zwischen Antrag+Kandidatur sowie dem Stilmittel "Polarisierung von Lagern", indem ein vermeintliches "Voll gegen Kern" impliziert - mit "alles zwingend neu" wird.
  • Programmatische Landesparteitage können Programme beschließen, insofern ist redundant das selbes beantragt wird
  • ich hielte für konsequenter zu beantragen: "Die thematischen AGs widmen sich politisch, inhaltlicher Arbeit und suchen aktiv Hilfe und Beistand bei Vertretern des Landesverbandes. Die AGs erarbeiten mit diesem ein Konzept regelmäßiger Evaluierungen aus und suchen die Partizipation der Mitglieder des Landesverbandes. Ziel ist ein kampagnenfähiges Programm, das auch zur Unterstützung bei Landtagswahlen von Nachbarverbänden dienen kann. Der Verband setzt sich die Aufgabe der Wertevermittlung von Grundidentität." o.ä. --Zetzsso 10:44, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Deine Formulierung "Die thematischen AGs widmen sich politisch, inhaltlicher Arbeit und suchen aktiv Hilfe und Beistand bei Vertretern des Landesverbandes. Die AGs erarbeiten mit diesem ein Konzept regelmäßiger Evaluierungen aus und suchen die Partizipation der Mitglieder des Landesverbandes. Ziel ist ein kampagnenfähiges Programm, das auch zur Unterstützung bei Landtagswahlen von Nachbarverbänden dienen kann. Der Verband setzt sich die Aufgabe der Wertevermittlung von Grundidentität." gefällt mir einigermaßen. Ich frage mich nur, wo sie aufgenommen werden soll. Möchtest du das gerne in die Satzung aufnehmen? BTW: Muss das sein, das hier Absätze umsortiert werden? Ich möchte keinen Editwar. Sebastian Pochert 14:44, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Als ihr Anfang 2009 oder früher etwas beschlossen habt, gab es nur ein paar Mitglieder in Landesverband. Insofern halte ich es für sinnvoll diese Frage erneut an die Basis zu stellen. Besonders, da es auch auf Bundesebene Thema ist und man wissen möchte woran man ist. --Christoph B. 11:03, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Die Formulierung ist OK, zumindest ich von der AG Umwelt und Energie interessiere mich für den Ausgang der Abstimmung. --Christoph B. 11:03, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich interessiere mich auch extremst für das Ergebnis der Abstimmung (bzw. des Meinungsbildes), schließlich möchte ich ja am Programm arbeiten. Sebastian Pochert 13:48, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Also nur weil man meint das ein paar mehr Mitglieder beigetreten seinen, sei jetzt alles anders entspricht nicht gerade einer plausiblen, inhaltlichen Auffassung von Parteibeitritt. Worauf man sich inhaltlich verständigen kann ist, das man Themen einbringt und an Programmen inhaltlich weiterarbeitet.--Zetzsso 11:14, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • DU weißt doch nicht mal das eine Partei keine NGO ist... --Christoph B. 14:18, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Viele Mitglieder sind bestimmt nicht wegen der wahnsinnigen Aktivität im Landesverband beigetreten, sondern ehern wegen der im Bundesverband. Dort gibt es keine anderen Themen als die Kernthemen. Daher eine berechtigte Frage. --Christoph B. 11:39, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Dass der Vorstand des Landesverbands Brandenburg das Protokoll des Landesparteitags nicht veröffentlichen kann, in welchem das Programm erweitert wurde ist übrigens einfach nur arm aber das wurde auch schon 1000 Mal angesprochen. Ich habe nicht das Gefühl, dass man mal mit irgendeiner Reaktion rechnen kann. --Christoph B. 11:39, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich habe gerade gesucht es aber nicht gefunden (blinder Fisch ich bin :-(): Wo finde ich denn das Protokoll wo über das Landesparteiprogramm Beschluss gefasst wurde? Danke schon im Voraus. --RicoB CB 11:19, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • es ist in der Geschäftsstelle abgeheftet und ich vermute das man sich jetzt wieder inhaltlichem zuwenden möchte.--Zetzsso 14:06, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • das schreibt noch der Protokollant - mindestens seit Antrag - ich finde meckern ganz toll, besonders wenn trotz soo langer Zeit keine Mitarbeit oder Kritik währenddessen erfolgte (FireFox 11:26, 3. Aug. 2010 (CEST))
  • Hallo Vorsitzender KV BRB, Das Niveau z.B. heute bei Twitter möchte ich nicht bewerten. Fest steht, das diese Form der Kooperation nicht sinnvoll ist. Das der Kreisvorstand Brandenburg an der Havel sich "kaum" in den Aktionen / Aussagen seines Vorsitzenden vertreten sieht ist ebenfalls ein änderbarer Bestand. Verantworte es mit deinem Amt oder bemühe dich ganz einfach ernsthaft um Schaffung von zwischenmenschlicher Normalität. Mein inhaltlicher Vorschlag war jetzt nicht besonders problematisch, aber es scheint dir viel daran zu liegen Nebenschauplätze wie Protokolle zu suchen und zu beackern. Auch nehme ich an das, die Frage ob nun Protokoll, oder nicht in der schlichten Frage beendet werden kann ob man irgendwo dran weiter gearbeitet hat und will bzw. was daran hindert.--Zetzsso 14:06, 3. Aug. 2010 (CEST)
Hallo Schatzmeister des LV Brandenburg - das Niveau auf der ML, im Wiki und Tiwtter (kann man ja nicht sehen, weil du so super toll transparent bist und missliebige Personen blockst) und bei Telefonaten der letzten Monate möchte ich nicht bewerten. Fest steht, dass diese Form der Kooperation deinerseits nicht snnvoll ist. Dass der LaVo Brandenburg sich "kaum" in den Aktionen / Aussagen seines Schatzmeisters vertreten sieht, ist ebenfalls ein änderbarer Bestand (BTW: haste wieder Telefonumfragen, wie nach UM gemacht?) Denkst wohl auf die letzten Züge deine Haut retten zu müssen, was? Verantworte es mit deinem Amt oder bemühe dich ganz einfach ernsthaft um Schaffung von zwischenmenschlicher Normalität. Nebenschauplätze sind eine feine Sache, zeigen sie doch deinen Sinneswandel als "Gründungsmitglied" - ich verweise mal einfach auf das Jahr 2007 und deine lockeren Anträge an den damaligen Vorstand, wie du dir Vorstandsarbeit vorstellst - ja, ist Schnee von gestern, ich weiß - NIX davon, was du von anderen gefordert hast hast du im letzten Jahr und davor umgesetzt - das nennt man falsch! Einfach was fordern, aber selbst nicht mal ansatzweise nachkommen .... Die Frage nach dem Protokoll ist essentiell, wie die Frage nach Minderungsbeschlüssen. Du willst mir nicht erzählen, dass etwas bindend ist, was man von "Hörensagen" erzählt bekommt? Richtig: Man sagt, es wurde beschlossen das Programm - wo steht das? Kannst mir ja viel erzählen .. und wo steht, dass Minderungen beschlossen wurden? Man sagte auf der Bundes-ML, dass es eine "mündliche" Zusicherung gäbe *LAUTLACH* ... und noch besser .. ist der Rechenschaftsbericht seit dem 15.07. für den LV ENDLICH beim BV angekommen? Bernd Schlömer selbst hat kaum Infos, kann sich aber zB. an den KV BRB erinnern, die als Kopie den Rechenschaftsbericht für 2009 an den Bundesschatzmeister geschickt hatten -zur Sicherheit .. Abgabetermin war 1. Mai in der ersten Runde ..

"Auszug aus Transkript Bernd Schlömer (Vorstandsitzung Do. 15.07.2010): "Damit ich nicht schon wieder an die Wand gestellt werde, sag ich unter anderem haben sich Hamburg, Berlin und Niedersachsen an Frau Wichmann gewendet und von einigen kam gar nischt. Ähm, da kennen wir, da kenn ich noch nicht mal den Stand der Rechnungslegung. Vereinbart war eigentlich 31. Mai, ähm aber ich hab mal einen Bericht bekommen vom einem, von einer Untergliederung, glaube ich, vom Landesverband Brandenburg aber da bin ich ja nicht der Berichtempfänger, ja sondern der Landesschatzmeister, ähm da läuft gar nichts. Bis auf einige Kontaktaufnahmen, Nachfragen bislang nichts und ich würde jetzt eigentlich darum bitten, dass die Entwürfe der Rechenschaftsberichte auch vorgelegt werden weil jetzt mitlerweile auch schon wieder 8 Wochen vergangen sind. Fragen werde ich nicht mehr stellen an die Landeschatzmeister weil ähm es droht ja sofort aktiver Widerstand. Insofern bitte ich darum, dass wir dafür einen Bundesvorstandsbeschluss zulassen, dass mir die Berichte zugestellt werden, dass wir die dann auch zeitnah weiterreichen können, also unmittelbar weiterreichen können an Frau Wichmann ähm weil die, also ich sag jetzt mal suchend und fragend durch Deutschland schaut und sich fragt, wo sind eigentlich die Piraten geblieben?""

Man Sören - komm langsam mal in der Realität an - das ist keine Bürgerinitiative / NGO - das ist eine Partei, die sich, auch wenn es einige nicht glauben wollen, an Gesetze zu halten hat .. wir hätten so viel erreichen können - so viel Inhaltliches erarbeiten können, so viel Sachspenden haben können, wären die ganzen Treffen landesweit mal einfach "offiziell" geworden .. schönen Schrank auch! Wir hätten so viel bewegen können, wären diese dussligen Animositäten da von der Spitze Potsdams nicht vorhanden ... du erzählts was von Erweiterung und Ausarbeitung? WO bitte ist das außerhalb der Aktiven und ständig kritisierten Piraten passiert? auf Landesebene? Kritik ist ne tolle Sache, wenn es währenddessen kommt, aber es mutet anmaßend und störend, wenn sie vor einer finalen Entscheidung erscheint ... dabei habt ihr doch alles im Blick? (Wiki/Twitter/Web/ML - muss ja, weil ihr bei "wichtigen" Sachen adhoc anwesend seid *blub*, um danach wieder in der Versenkung zu verschwinden ... wie ein U-Boot)

Ich werde mich meiner Verantwortung stellen, so wie ich auch innerhalb des KV Vorstandes die gleichen Anforderungen stelle, wie an "euch". Ich werde sehen, wie der KPT entscheidet - schön, dass du angeblich genau zu wissen scheinst, wie das Ergebnis im KV BRB aussehen wird .. Glaskugel oder Anrufe?

Meine Entscheidung steht schon seit Monaten - danke für die tollen Stunden und "ein schönes Leben" *hust* (FireFox 21:35, 3. Aug. 2010 (CEST))


  • Wenn du hier andere kritisierst, dann wasch bitte auch mal deine eigene Wäsche. --Christoph B. 14:18, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Herr LSM, ich finde es komisch, dass ich deinen Klarnamen nirgends verwenden darf, aber den von MH darfst du verwenden. Seltsam. Du hast selbst gesagt: Mein Name steht nicht für alles" oder "Wir sind hier nicht bei Facebook.", und Ähnliches. Wann halten wir uns an Datenschutz und wann nicht? Sebastian Pochert 14:56, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Damit es überhaupt zu einer (erstmalig wahrnehmbaren - mal abgesehen von die vielen Bemühungen der AGs) inhaltlich-politischen Arbeit im LV kommen kann, muss diese ja angestossen und organisiert werden. Dies geschieht IMHO auf Parteitagen und der notwendigen Diskussion bis dahin. Die Vergangenheit im LV BB hat gezeigt, dass es sehr schwierig ist, ausser Wahlparteitagen inhaltliche Parteitage anzustossen. Daher kann ein solcher Antrag schon das richtige Mittel sein. Es ist zu wünschen, dass sich der neue Landesvorstand nicht über Beschlüsse eines Parteitages und anderer bindender Regularien hinwegsetzt - man könnt den Laden sonst gleich schliessen. Und ja, Protokolle sind schon wichtig, genauso wie die Behandlung von Anträgen und die Einhaltung gewisser Formalia (und sei es nur, eine Tagesordnung rechtzeitig zu veröffentlichen) . -- Bastian 11:53, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich möchte natürlich, dass Programm- und andere inhaltliche Arbeit passiert. Ich erkenne bloß den Antrag nicht als Antrag, der einen gültigen Beschluss nach sich ziehen muss. Meiner Meinung nach brauchen wir nicht so einen Antrag, sondern weiterhin Mitglieder die inhaltlich arbeiten (da sehe ich kein Problem, solche Mitglieder haben wir) und einen Vorstand, der dies unterstützt. Das ist auch ein Grund für meine Kandidatur. Sebastian Pochert 13:48, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich könnte mir vorstellen, dass es unproblematisch ist den Antrag auf einen Antrag auf ein Meinungsbild zu ändern. Wenn dem so ist müssten wir nicht diskutieren. Kann mich aber auch irren. --Christoph B. 14:03, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich glaube auch nicht, dass das ein Problem darstellen würde. Sebastian Pochert 14:44, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • "Korrelation zwischen Antrag+Kandidatur": Selbst wenn das so ist: Wo ist das Problem daran? Darf man keine Anträge stellen, wenn man Vorstand werden will? Soll man als Vorstand (ob künftiger oder bereits gewählter) nichts verändern wollen/dürfen? Wer von mir gewählt werden möchte, sollte auch Aktivität zeigen und z.B. Anträge stellen. Genau das tun Sven und natürlich auch andere Piraten. Ich würde mir eher Sorgen machen, wenn jemand Vorstandsvorsitzender o.Ä. werden möchte, der gar keine Anträge und Anfragen stellt. Sebastian Pochert 11:34, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Kann man, deshalb darf auch ich dann meine Meinung dazu formulieren.--Zetzsso 14:06, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Klar darfst du das. Ich hoffe, du hast meinen Kommentar nicht als Angriff verstanden. So wer das nicht gemeint. Ich wollte nur sagen, dass ich kein Problem in der Korrelation sehe. Sebastian Pochert 14:44, 3. Aug. 2010 (CEST)

Antrag auf Beschluss oder Meinungsbild?

So sehr ich das Anliegen des Antrages auch für unterstützenswert halte: Meiner Meinung nach ist dies kein ordnungsgemäßer Antrag. Es würde im Falle einer Annahme festgestellt werden, was die Mitglieder möchten. Es wird nicht gesagt, wie das umgesetzt werden soll. Was wäre, wenn der Antrag angenommen wird, aber jeder daraus resultierende konkrete Programmänderungsantrag nicht angenommen werden würde? Dann wäre ja der hier diskutierte Antrag nicht umgesetzt worden! Ich werde stattdessen auf dem LPT einen GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes stellen, sofern mir niemand zuvorkommt. Man sollte mMn ein Meinungsbild einholen und dann konkrete Anträge stellen. Sebastian Pochert 11:34, 3. Aug. 2010 (CEST)

  • es ist kein Antrag, dass den AGs "erlaubt" wird, weiter an ihren Themen zu arbeiten? Und was soll das mit "Antrag würde angenommen werden, aber Programmanträge nicht" .. das passiert dir mit einem GO-Antrag auf Meinungsbild genauso - alle heben die Hand und du schickst deine Anträge ins Rennen und keiner stimmt dafür - mir wird die Logik/Kette in dem Gedankengang leider nicht klar (FireFox 11:43, 3. Aug. 2010 (CEST))
  • Siehe Christoph. Ich wünsche mir ein Meinungsbild, wie viele von uns überhaupt eine Veränderung oder Erweiterung des Programms möchten. Natürlich würde der Antrag - egal ob angenommen oder abgelehnt - nichts daran ändern, ob die AGs weiter am Programm arbeiten dürfen. Natürlich dürfen die das jederzeit. Anträge einreichen kann jeder jederzeit - egal, ob der mit einer AG ausgearbeitet wurde oder nicht. Ob ein Meinungsbild positiv ausfällt und dann resultierende Anträge abgelehnt werden ist ja nichts problematisches, aber wenn ein Beschluss befasst wird, dass Programm erweitert werden soll, dies aber nicht passiert, weil es keine mehrheitsfähigen Anträge gibt, wird zum Problem werden, da ja der Beschluss nicht umgesetzt wurde. Der hier diskutierte Antrag halt mMn keinen Halt in der Satzung oder sonstewo, denn nirgendwo steht festgeschrieben "Das Programm darf/soll nicht geändert werden." oder "Die Mitglieder sind gegen eine Veränderung." Sebastian Pochert 13:41, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ja, es ist denke ich eher ein Meinungsbild. Ich zumindest möchte von den Mitgliedern wissen wie sie zur Themenausweitung stehen. --Christoph B. 11:50, 3. Aug. 2010 (CEST)
  • Ich würde die Einholung eines Meinungsbildes sehr begrüssen. Und noch mehr würde ich es begrüssen, wenn alle, die für eine Themenausweitung sind, dann auch aktiv an diesen diversen Themen mitarbeiten. --Robeson 22:10, 3. Aug. 2010 (CEST)