Eberswalde/Treffen/2009-07-30

Allgemeines

• Beginn 18:45 / Ende: 21:45
• Teilnehmer: 4
• Nächste Treffen: 09.08.09 auf dem Landestreffen Strausberg

Wahl

Wahlplakate

• Wann kommen Wahlplakate (Arne fragt beim Vorstand nach)
  • wir finden gut http://www.3dsupply.de/shop/detail.php?PID=00004969
  • Ralph aus Schwedt hat das bestellt -> gute qualität, 10 Stück 1 €
• wie teuer waren Plakate bei der EU-Wahl (Arne fragt beim Schatzmeister nach)

Pappen

• Sven aus Schwedt will mal in Möbelhäuser und so nachfragen, ob die was haben
• Heiko macht das für Eberswalde

Städte

• Eberswalde
• Bernau
• Angermünde
  • Ist Uckermark
  • Wir würden helfen dort Plakate auf zu hängen, falls genügend Plakate und Manpower vorhanden sind
• Genemigungen
  • Wie läuft die Genemigung ab?
  • Heiko fragt für Eberswalde nach
  • Arne für Bernau
  • Ralph berichtet, dass in Angermünde und Schwedt ein langes Formular ausgefüllt werden muss
• --Ralph 17:38, 31. Jul. 2009 (CEST) Die Formulare der Ordnungsämter sind sehr "umfassend" (in jeder Stadt gibt`s ne Satzung "Sondernutzung" :o),hatte auf Mail-Anfrage n`Feedback:

Angermünde: Genehmigung kann auch formlos erledigt werden,Genehmigung erfolgt kurzfristig, die Stadt behält sich aber vor,daß bestimmte Straßenzüge nicht plakatiert werden dürfen, hier unbedingt drauf achten,ansonsten Stress mit dem entsprechenden Ordnungsamt, wichtig beim Plakatieren: ordentliche Befestigung,so das Dritte keinen Schaden nehmen :Haftung!! Warte noch auf Info aus Prenzlau und Schwedt.

Wahlzettel

• zufällige Reihenfolge (Gleichberechtigung der Parteien)

Wählerpotential - Nichtwähler

• Vorraussichtlich wird die Wahlbeteiligung bei der BTW um die 70% liegen
• Kein großes Nichtwählerpotential, die uns wählen könnten
• wir müssen die Leute von anderen Parteien abwerben

Verfassungsurteil

• Illegal erlangte Beweismittel sind vor Gericht zulässig
• Es besteht Gefahr, dass mit Absicht gegen Gesetze verstoßen wird um an Beweise zu kommen
  • Nachweis, dass es vorsätzlich war ist schwer
  • im Nachhinein werden dann augenscheinliche Gründe gesucht

Infostände

• sind Aufsteller (Kundenstopper) genehmigungspflichtig?
• wie teuer sind Aufsteller
• Alle halten Augen offen, wo es Veranstaltungen gibt
  • Z.B. 30.08.09 -> Finowfest
  • eintragen im Wiki bei "Aktuelle Ereignisse"
• Für Eberswalde ist das Thema Soziales interessant
  • Arne guckt mal ob er eine Statistik ran bekommt, wo alle geführt werden, Arbeitslos sind, bzw. in Nicht-Steuerpflichtigen-Beschäftigung ist
  • im Herbst wird die Wirtschaftskrise in Deutschlad richtig durchschlagen

Wiki

• Rechtschreibung beachten
• Viele Rechtschreibfehler

AGs

• AGs vorgestellt
• Heiko will bei Wirtschaft mitmachen
• AGs sollten zusammengelegt werden
  • z.b. Wirtschaft und Soziales oder
  • Demokratie und Bürgerrechte
• Wird eine AG Öffentlicher Rundfunk gebraucht?

Zensursula

• Zugangserschwernisgesetz -> BuPräsi hat es noch nicht, demzufolge ist es noch nicht in Kraft
• legt ihre Fahrtenbücher nicht offen

Bildung

• immer mehr Lehrer gehen die nächsten Jahre
• großer, qualitativer Unterschied zwischen den Schulen
• zu große Schülerzahl pro Klasse