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Kreisverband BRB/Kreisparteitag/2011.2

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Kreisparteitag 2011.2 des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel + Arbeitstreffen

Allgemeines

  • Datum: 02. November 2011
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: siehe Protokoll

Pad

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

TO KPT

Liebes Mitglied der Piratenpartei KV Brandenburg an der Havel,

im Hinblick auf die Wahl eines neuen Kreisvorstandes, laden wir Dich hiermit zur Mitgliederversammlung 
der Piratenpartei Kreisverband Brandenburg ein. Einberufen wurde der Kreisparteitag 2011.2 des KV durch 
einen Vorstandsbeschluss (Umlaufbeschluss) vom 12.10.2011 [1].
Der Stand der Mitgliederdaten für diese Einladung ist datiert auf den 09.10.2011. 
Der Kreisparteitag findet statt am:

Datum:	02. November 2011
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: 60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel

Vorläufige Tagesordnung:

1.	Akkreditierung
2.	Eröffnung durch den Vorstand
3.	Wahl des/r Versammlungsleiter(s)
4.	Wahl des/r Protokollführer(s)
5.	Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
6.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
7.	Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream
8.	Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
9.	Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
10.	Beschluss der Tagesordnung
11.	Bestätigung der Umlaufbeschlüsse
12.	Wahl der Rechnungsprüfer
13.	Tätigkeitsbericht des Vorstandes
14.	Bericht des Rechnungsprüfer
15.	Entlastung des Vorstands
16.	Satzungs- und Programmänderungsanträge
17.	Wahl des Kreisvorstandes
18.	Anträge
19.	Verschiedenes
20.	Schließung der Versammlung

Veröffentlichungen zum Kreisparteitag, sowie Geschäftsordnung und Anträge findest Du zeitnah 
im Wiki [2]. Bis eine Woche vor dem Parteitag ist es möglich, Satzungs- und 
Programmänderungsanträge an den Kreisvorstand via brb.vorstand@piratenbrandenburg.de zu stellen.
Die Akkreditierung erfolgt ab 19.00 Uhr, Beginn ist 19.15 Uhr. 
Bitte bring hierzu einen gültigen Nachweis (Lichtbilddokument) über deine Person mit!

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/BRB/Vorstand/Beschluss/2011-012
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Treffen/2011-11-02

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Hensel

i.A. des Kreisvorstandes Brandenburg a.d. Havel

Vorläufige Geplante Tagesordnung

  1. KPT, gemäß vorläufiger Tagesordnung
  2. Bundesparteitag
  3. Diverses

Tätigkeitsberichte

Protokoll

Geschäftsordnung beschlossen am 22.09.2010 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/2010.1#Beschluss_der_Wahl-_und_Gesch.C3.A4ftsordnung 

Datum: 02. November 2011
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: 60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
Vorläufige Tagesordnung
1. Akkreditierung
2. Eröffnung durch den Vorstand
3. Wahl des/r Versammlungsleiter(s)
4. Wahl des/r Protokollführer(s)
5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
7. Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream
8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
10. Beschluss der Tagesordnung
11. Bestätigung der Umlaufbeschlüsse
12. Wahl der Rechnungsprüfer
13. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
14. Bericht des Rechnungsprüfer
15. Entlastung des Vorstands
16. Satzungs- und Programmänderungsanträge
17. Wahl des Kreisvorstandes
18. Anträge
19. Verschiedenes
20. Schließung der Versammlung
  • Anzahl der Akkreditierten: 11
  • Sebastian Krone wird zum Versammlungsleiter gewählt.
  • Christoph Brückmann wird zum Protokollanten gewählt.
  • Der Versammlungsleiter begrüßt alle Gäste
  • KPT wird auf Grundlage der Satzung idF.v.22.09.2010 und der GO idF.v. 22.09.2010 durchgeführt.

Der TOP 10 (Beschl. zur TO) wird vorgezogen. TOP 16a wird eingesetzt (Beschluss über die Anzahl der Beisitzer). Die TO wird einstimmig so beschlossen. Der VL stellt die satzungsgemäße Einberufung fest. Der VL stellt die Beschlussfähigkeit fest.

  • Die Zulassung von Gästen wird beschlossen.
  • Die Zulassung des Streamings wird beschlossen.
  • Der Stream wird aktiviert und der Versammlungsleiter begrüßt die Anwesenden im Stream

TOP 8 entfällt, da die GO bereits angewendet wird (siehe Feststellung Formalia).

  • Wahl des Wahlleiters
  • Oliver Huth stellt sich zur Verfügung
  • Oliver wird als Wahlleiter bestimmt
  • Wahl der Wahlhelfer
  • Als Wahlhelfer stellen sich Lutz und Mandy zur Verfügung
  • Beide werden zu Wahlhelfern gewählt
  • Beschluss der Umlaufbeschlüsse
  • Michael erklärt, warum dies notwendig wird
  • Es wurde keine Vorstandssitzung mehr vor dem KPT durchgeführt
  • Bei den Beschlüssen handelte es sich um Finanzbeschlüssen, der Einrufung des Parteitags und der Bestätigung von Neumitgliedern
  • Der Versammlungsleiter liest die Umlaufbeschlüsse vor
  • Der Kreisschatzmeister erklärt den Beschluss der Änderung des Girokontos
  • Die Mitglieder genehmigen die Umlaufbeschlüsse des Vorstandes
  • Wahl der Rechnungsprüfer
  • Der Versammlungsleiter erklärt die Tätigkeit der Rechnungsprüfer
  • Arnd stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung
  • Da die Unterlagen des Kreisverbands vermutlich übersichtlich sind, genügt an dieser stelle ein Rechnungsprüfer
  • Arnd wird als Rechnungsprüfer gewählt
  • Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  • Michael wünscht sich eine detailliertere Protokollführung und hofft, dass dies mit dem nächsten Kreisvorstand wieder etwas besser durchgeführt wird
  • Eine bessere Pressearbeit wäre zudem auch sehr schön
  • Christoph gibt seinen TB zu Protokoll und verweist auf das Wiki, ergänzend weist er auf Mahnwachen zu Fukushima und dem OB-Wahlkampf hin.
  • Tobias Kriesel hat nur aus formalen Günden kandidiert und ist einen Tag nach der Wahl zurückgetreten
  • heute auch nicht anwesend ist und nur sehr kurz im Amt war, wird kein Bericht abgegeben
  • Lutz Hohle gibt seinen Tätigkeitsbericht ab und erklärt ebenso nur aus Formalen günden als Vorstand kandidiert zu haben, einen weitergehenden Tätigkeitsbericht gibt auch er daher nicht ab
  • Der Tagesordnungspunkt Satzungs- und Programmänderungsanträge wird vorgezogen. Es liegen keine Satzungs- und Programmänderungsanträge vor.

Pause bis 20:20 Uhr

  • Wir machen eine kurze Vorstellungsrunde
  • Dies wird nicht mitprotokolliert
  • Das Netbook des Landesschatzmeisters wurde ausgeliehen, sensible Daten sind verschlüsselt und nicht einsehbar
  • Der Rechnungsprüfer hat keine Einsicht in persönliche Daten
  • Arnd stellt sich noch kurz vor
  • Selten eine so ordentliche Buchführung gesehen
  • Wir können mit unserem Schatzmeister froh sein
  • Probleme mit der alten Kasse des alten Schatzmeisters wurden bemängelt:
  • Dokumente fehlten oder waren auch offensichtlich falsch
  • Schatzmeister wurde auch nicht entlastet
  • Auszüge waren vorhanden, da die Auszüge nicht zugestellt werden konnten und zurück an die Bank gingen, die dort abgeholt werden konnten
  • Da die alte Barkasse nicht mehr vorhanden war, wurde eine neue Barkasse eröffnet
  • Es fehlten Gelder aus der alten Barkasse
  • Diese sind im Dezember jedoch noch übergeben und als Spende verzeichnet worden
  • Diese Übergabe hätte besser dokumentiert werden sollen
  • Es wird empfohlen Tobias als Schatzmeister zu entlasten
  • Es wird jedoch zusätzlich empfohlen diese verhältnismäßig große Spende von 450 EUR noch anschließend besser zu dokumentieren
  • Es wird empfohlen die Kasse durch die Landesinstanz regelmäßig prüfen zu lassen
  • Entlastung des Vorstands
  • Der Vorstand wird bei 3 Enthaltungen entlastet
  • Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
  • Christoph merkt an, dass man mit mehr Leuten im Vorstand die Vorstandsarbeit auf mehr Schultern verteilen kann
  • Micha merkt an, dass bei mehr Beisitzern auch mehr Mitglieder auf einem Parteitag anwesend sein müssen (bei 2 Beisitern müssten beispielsweise mindestens 7 Mitglieder auf dem Kreisparteitag anwesend sein)
  • Bastian korrigiert, dass es in Brandenburg nach Satzung immer mindestens 7 Mitglieder anwesend sein müssen, bei mehr Beisitzern würde sich die Zahl nicht ändern
  • Micha merkt an, dass die Vorstandsarbeit nicht schwierig ist,
  • Es wirkt gefragt, wer sich Ämter im Vorstand vorstellen könnte
  • Drei Personen können sich ein Amt im Kreisverband vorstellen
  • Bastian fordert mehr Kandidaten zur Kandidatur auf
  • Ein vierter Kandidat würde sich zur Verfügung stellen
  • Nachfrage ob Vorstände nachgewählt werden können
  • Ja, auf einem neuen Parteitag
  • Ein 5. Kandidat hat sich gefunden
  • Wer ist für mehr als 0 Besitzer
  • Die Mehrheit ist dafür
  • Wer ist für 2 Beisitzer
  • Mit einer Enhaltung werden 2 Beisitzer bestimmt
  • Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitz
  • Sven Pinke stellt sich zur Verfügung
  • Sven stellt die Transparenz als wichtiges Thema dar
  • Die Veröffentlichung hat in letzter Zeit in Brandenburg sehr gelitten
  • Es wurden wenige Pressemitteilungen geschrieben und nach der Oberbürgermeisterwahl ist wenig passiert auf Blog und in der Öffentlichkeit
  • Kommunale Themen waren Mangelware
  • Sven würde sich für eine bessere Öffentlichwirksamkeit einsetzen
  • Es müss mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden
  • Die kommunale Arbeit ist die Arbeit an der Basis und muss im Kreis mehr in den Vordergrund gestellt werden
  • Sven wenn mehr Präsenz in der Stadt schaffen mit kommunaler Arbeit
  • Sven hat die Idee einen Podcast zu machen und damit zusätzliche interessante Öffentlichkeitsarbeit zu machen
  • Sven war nie Mitglied in einer anderen Partei
  • Micha fragt, ob er die Programmpunkte aus der Oberbürgermeisterwahl für kommunale Themen aufgreifen möchte
  • Ja, natürlich
  • Frage ob es mit den Arbeitgeber Probleme geben könnte
  • Sven Arbeit im Stadtkanal und der Geschäftsführer ist CDU-Mitglied
  • Ist bereits mit dem Arbeitgeber geklärt
  • Sven macht beim Fernsehen keine politschen Themen und hat daher auch kein Problem an dieser Stelle
  • Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter
  • Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
  • Wahl des Vorsitzenden
  • Die Wahl ist eröffnet
  • Der Wahlgang ist geschlossen, es wird ausgezählt
  • Es wurden 11 gültige Stimmen abegegeben
  • Davon sind 11 Stimmen dafür
  • Keine Gegenstimmen
  • Keine Enthaltungen
  • Sven nimmt die Wahl an
  • Vorstellung der Kandidaten des stellvertretenden Vorsitzenden
  • Charly Brolowski stellt sich zur Verfügung
  • Will als sehr junges Mitglied für junge Mitglieder da sein
  • Ist zu den Piraten gekommen durch die Ereignisse die gerade z.B. auf Bundesebene geschehen (Stichwort Staatstrojaner)
  • Charly war bisher noch in keiner anderen Partei
  • Da Charly noch minderjährig ist, braucht er noch eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten
  • Dies hat Charly bereits geklärt und wird zugesichert
  • Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  • Die Wahl ist eröffnet
  • Der Wahlgang ist geschlossen, es wird ausgezählt
  • Es wurden 11 gültige Stimmen abgegeben
  • Davon sind 7 Stimmen dafür
  • Keine Gegenstimmen
  • 4 Enthaltungen
  • Charly nimmt die Wahl an
  • Vorstellung der Kandidaten des Kreiskassierers
  • Tobias König stellt sich zur Verfügung
  • Tobias ist 24 und in der Verwaltung im öffentlichen Dienst tätig
  • War bisher bereits Kreiskassierer und hat die Arbeit nach der Meinung von Micha sehr gut gemacht
  • Wahl des Kreiskassierers
  • Die Wahl ist eröffnet
  • Der Wahlgang ist geschlossen, es wird ausgezählt
  • Es wurden 11 gültige Stimmen abgegeben
  • Davon sind 10 Stimmen dafür
  • Keine Gegenstimmen
  • 1 Enthaltung
  • Tobias nimmt die Wahl an
  • Vorstellung der Kandidaten für die Posten der Beisitzer
  • Christina und Julian stellen sich zur Verfügung
  • Christina stellt sich vor
  • 27 Jahre alt, schon länger bei den Piraten
  • Ist nicht so aktiv
  • Hat viel beruflich zu tun wird aber im Vorstand ihr bestes geben
  • War noch in keiner Partei
  • Ist Biologin
  • Julian stellt sich vor
  • War kommunalpolitisch noch nicht so aktiv, will sich in Zusammenarbeit mit dem Vorstand nach besten Kräften einbringen
  • Ist 21 Jahre alt
  • War noch in keiner Partei
  • Ist Student der Wirtschaftsinformatik
  • Wahl der Beisitzer
  • Das Approval Voting - Verfahren wird kurz erklärt
  • Die Wahl ist eröffnet
  • Der Wahlgang ist geschlossen, es wird ausgezählt
  • Es wurden 11 Stimmzettel abgegeben
  • Christiane Paul erhält 9 Stimmen
  • Julian Fastnacht erhält 10 Stimmen
  • Es gibt eine Enthaltung
  • Beide nehmen die Wahl an
  • Der Wahlleiter beglückwünscht den neuen Vorstand
  • Die Wahlleiter und Wahlhelfer werden aus ihrer Tätigkeit entlassen
  • Kurze Pause und Fotos des Vorstands

S/W:[3] Farbe: [4]

  • Die Sitzung wird fortgesetzt
  • Es wird angesprochen, dass der Mittwoch für das Treffen ein nicht so geeigneter Tag ist
  • Es soll ein neuer Termin für das Treffen gefunden werden
  • Anträge
  • Antrag: Der Kreisvorstand wird beauftragt, einen neuen Termin für die regelmäßigen Sitzungen des Kreisverbandes festzulegen. Er möge dazu die vorhandenen technischen Möglichkeiten (z.B. Dudle) des Kreisverbandes bzw. des Landesverbandes benutzen, um alle Mitglieder zu befragen.
  • Kurze Nachfrage und Erklärung, was Dudle ist
  • Die Mitglieder beschließen, den Vorstand damit zu beauftragen, den Antrag durchzuführen
  • Die anwesenden Mitglieder sollen auf dem Stimmzettel 5 ihre Präferenzen bekunden
  • Beginnend mit der 1 = Montag
  • Verschiedenes
  • Die Sitzung wird um 22:33 durch den Versammlungsleiter geschlossen
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