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Kreisverband BRB/Treffen/2010-06-02

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15. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 02. Juni 2010
  • Beginn: ca. 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 3 Piraten

Pad

Live-Übertragung

Ansprechpartner

  • FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]
  • 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [3]

Protokoll

  • Talk
  • Frage im Raum: Ist jemand verpflichtet ohne nachträglicher Zahlungsaufforderung seinen Mitgliedsbeitrag zu zahlen, wenn er nach dem 1.1.2010 eingetreten ist?
  • einzige Fälligkeit ergibt sich aus Bundessatzung / Finanzordnung mit Datum 1. Januar
  • Sven plaudert über den Jugendhilfeausschuss
  • Sven plaudert über Ausschuss Seniorenangelegenheiten
  • Organklage der Grünen wegen Bundeswehr im Inneren (Heiligendamm)
  • steht dies nicht in Gegensatz dazu, dass BW im Inneren nicht eingesetzt werden darf?
  • Bundestag ist nicht das Rechtaufsichtorgan der Bundesregierung?
  • Parlamentsvorbehalt existiert nur für Auslandseinsätze
  • ergo Verteidigungsminister könnte jederzeit sagen "Schützt die zivile Ordnung und Gebäude usw ..." und er könnte es jederzeit tun?
  • 12.6. Infostand in BRB?
  • brauchen mehr Piraten an dem Tag
  • Durcharbeiten der FAZ / MAZ
  • Titelblatt MAZ "Union will einen erfahrenen Politiker als Staatsoberhaupt"
  • und dann die Uschi von der Laien Leyen?
  • Hashtag twitter: #notmypresident [4]
  • Vote on Tagesschau: [5]
  • Kopfpauschale (durch Rösler) auf ca. 30 Euro im Monat und Senkung des Beitragsatzes von 7,9% nach unten
  • angeblich: "Im Ergebnis würden Bürger mit einem Bruttoeinkommen von bis zu 3000 Euro tendenziell entlastet, höhere Einkommen stärker belastet".
  • ist das Brutto das Jahresbrutto oder das Monatliche?
  • verteilter Flyer der SPD [6]
  • Besorgung von Getränken (Prost)
  • Geplänkel
  • AG Technik könnte sich einmal in BRB treffen und auch zusammen mit lokalen Piraten beim Root-Anbieter des LV sich einfinden
  • wird geklärt
  • Sg1-f3
  • Re
  • eine neue Software soll das Alter von Internetnutzern erkennen können [7]
  • Themenvorschlag Bürgerforum BRB: Landesregierung muss 2 Milliarden vom Haushalt einsparen (entspricht 25% des gesamten Haushalts)
  • Gespräche über Axels Mails
  • keine Wortmeldung oder Laut über Steffens Rücktritt, kein Bedauern oder anderweitiges Bekunden in der Öffentlichkeit (anders damals bei Jens)
  • 2010.6 Antwort von Axel wird diskutiert und die Begründung wird zerpflückt
  • an den Haaren herbeigezogen - Begründung "inhaltliche Falschaussage" und hält näherer Betrachtung inkl. Nachweisen nicht stand

Ende der Sitzung um 21:21 Uhr