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Kreisverband BRB/Treffen/2010-11-17

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29. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 17. November 2010
  • Beginn: ab 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 6 Piraten, 1 Gast

Pad

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)

Ansprechpartner

Geplante Tagesordnung

  1. Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV
  2. Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge
  3. Bürgerforum BRB
  4. ...

Protokoll

  • Gast (stellv. Landesvorsitzender vom Landesvorstand der pdv) anwesend und Diskussion, was uns antreibt, wohin wir wollen
  • Diskussion über nPA, Wahlcomputer, Verfolgbarkeit im Internet
  • Piraten als Solche - hatte uns gewählt (seine Aussage) und war enttäuscht darüber, dass danach kaum etwas kam und mehr oder weniger eingeschlafen schienen
  • wünscht uns im LV Glück und mehr Presseaktivität

Bericht der Veranstaltungen in Stadt Brandenburg und LV

  • Landestreffen in Senftenberg war gut besucht und Betreiber Veranstaltungsort hatte für gutes Umfeld gesorgt
  • LSA kriegt anscheinend den Wahlkampf nicht bewegt - vornehmlich nur aus angrenzenden LVs
  • Bund kaum Unterstützung bietend
  • LV Brandenburg Piraten haben am Aktionstag gut gesammelt - Sven berichtet über die einzelnen Standorte
  • nächste beiden Termine sollten noch einmal gut durch uns angegangen werden
  • LSA braucht DRINGEND die Unterstützerunterschriften - allein aus Außenwirkung
  • 04.12. ist nächster Aktionstag
  • Stadt BRB
  • strukturelles Defizit von 2 Millionen
  • kommunale Gewerbesteuer trotz Erhöhung Hebesatz zurückgegangen
  • Schülerin des Saldern-Gymnasium an FDP Gruppe herangetreten, wegen kostenfreien Eintritt von Schülern zu Museen/Kultur - Grüne haben als Fraktion unterschrieben (somit Antragsteller), einzelne Mitglieder Fraktion wurden aber nicht unterrichtet -> leichter Zoff/Streit
  • FDP/CDU möchte neues Gremium errichten (Kulturrat)
  • 2011 möchte Brandenburg an der Havel (Stadtmarketing) das Jahr der Technik machen (mit FH zusammen)
  • Sven: KV Thema und SVV Antrag: Atom Auststieg der Stadt Brandenburg angehen
  • Abschaffung 19%-Atom Anteil bestimmten Stromursprunges Stadtwerke als Antrag an alle Fraktionen einreichen durch Piraten
  • Strategiegespräch für weiteres Vorgehen
  • Sven: weiteres KV Thema und Antrag an die Stadt SVV
  • Kosten für Information von SVV-Mitglieder (zB. Druck) - elektronische Medien/Lesegeräte anstatt Ausdrucke ??
  • Stadt hat jährlich für die SVV ca. 40.000€ an Kosten
  • diese könnten mit geeigneten Lesegeräten (PDFs - ala Kindle(?)) eingespart werden, ::*Piraten sollten hier Antrag ausarbeiten und einbringen.

Bürgerforum BRB

  • geplant 4 Themen
  • Bürgerhaushalt
  • kommunaler Atomausstieg
  • Verwaltung
  • Stadtentwicklung (zB. Buga)
  • zB. Brücken allein 800.000€ Kosten der Stadt
  • Bericht über weitere kuriose Baumaßnahmen für die Buga [3]
  • 19.Januar (?) - Start des Forums

Vorbereitung BPT 2010.2 / Planung Anfahrt / Anträge

  • kurzes Statement / Erklärung / Festlegung von Micha für die Fahrt am Freitag
  • Organisatorisches