Kreisverband MOL/Vorstandssitzungsprotokolle/Sitzung vom 22.08..2012

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Vorstandssitzung KV MOL 22.08.2012

• Ort: Onlinesitzung via Mumble

• Termin: Mittwoch, 22.08.2012, 20:00 Uhr

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit,Beschluss der Tagesordnung
3. Festlegung Versammlungsleiter/Protokollführer
4. Einberufung eines Kreisparteitages zur Neuwahl des Vorstandes
5. Aufnahme eines Neumitgliedes (Antrag vom 20.06.12, D.K.)
6. Aufnahme eines Neumitgliedes (Antrag vom 07.08.12, H.J.)
7. Anträge
8. Sonstiges

Teilnehmer:

1. Jens
2. Rolf
3. Petra
4. Johannes

• Gäste

1. Veit Göritz

zu TOP 1-3

Jens begrüßt, stellt ordnungsgemäße Ladung fest. Die Tagesordnung wird in geänderter Form beschlossen. Als Versammlungsleiter wurde Jens bestimmt. Das Protokoll wird gemeinsam geführt.

zu TOP 4:

• Der Kreisvorstand verständigt sich einstimmig auf die Einberufung eines Kreisparteitages zur Neuwahl des Kreisvorstandes. Terminvorschlag: 06.10.2012, 16:00 Uhr im Gasthof "Zur Fähre", in Strausberg.
• Johannes wies auf ein mögliches Problem hin, da der Vorstand für die Dauer von einem Jahr gewählt wurde und ob eine Neuwahl diese Dauer überhaupt verkürzen würde. Das war aus der Satzung jetzt nicht genau erkennbar und ein Kreisparteitag sollte nicht anfechtbar aus solchem Grund sein.
• Klärung der rechtlichen Probleme, inwieweit eine vorgezogene Neuwahl rechtlich sauber ist, mit dem LSG. (Johannes schreibt Lars an)
• Jens kümmert sich um neue Location in Strausberg und evtl. einen früheren Termin.
• Punkt wird auf den 28.08., 20:00 Uhr vertagt. (erneute Mumblesitzung)Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_MOL/Vorstandssitzungsprotokolle/Sitzung_vom_28.08.2012

• Bis zur Neuwahl des Kreisvorstandes sollen aktive Mitglieder in den Kreisvorstand berufen werden um in der Aufgabenteilung mitzuwirken und mögliche Kandidaten in die Aufgaben vorab einzuweisen.

zu TOP 5 u. 6:

• Die Behandlung der TOP 5 u. 6 finden nicht öffentlich statt.

• Antrag auf Änderung der TO Aufnahme eines neuen Punktes nach Pkt. 6:
  • Aufnahme eines Neumitgliedes (Antrag vom 09.08.12 T.B)

• • Der TO Antrag wurde einstimmig angenommen. "Aufnahme eines Neumitgliedes (Antrag vom 09.08.12 T.B)" wird als neuer TOP 7 eingefügt, die folgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

• Die drei Neumitglieder wurden einstimmig aufgenommen.

zu TOP 8:

• Es liegen keine Anträge vor.

zu TOP 9:

• Am 01.09. findet in Strausberg das Friedensfest statt.
  • Wenn sich Interessierte finden, könnte man dort einen Infostand machen. Jens sprach sich dagegen aus, da er einerseits zur Zeit mit den Strausberger Linken Probleme in der Lokalpolitik hat und andererseits das dort anzutreffende Publikum nicht so unsere Zielgruppe ist.

• Erneuter Hinweis auf den Workshop am 25.08.
• Hierzu wurde gleich zur Thematik "Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramms" diskutiert:
  • Bezüglich des mangelhaften Angebots im Nahverkehrsbereich im Landkreis soll ein Konzept erarbeitet werden um einen zentral gesteuerten flexiblen Fahrplan anzubieten, in dem sich alle Bürger per Internet oder Telefon mit ihren Fahrplanwünschen eintragen können. So soll es ermöglicht werden wirtschaftlich tragbare und nach Erfordernis gestaltete Fahrpläne zu erstellen.

• Weitere Ideen:
  • Positionierung zu einer möglichen Kreisgebietsreform
  • alternativen ÖPNV auf dem Land

Ende der Sitzung

• Sitzung beendet um 21:50 Uhr