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Kreisverband OHV/Treffen/2013-12-11: Unterschied zwischen den Versionen

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== VorläufigeTagesordung ==
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==Tagesordung==
  
 
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TOP 1 Vorstellungsrunde
TOP 1 Kreisverband intern
 
 
 
TOP 2 Kommunalwahlen
 
 
 
TOP 3 Sonstiges
 
 
 
TOP 4 Nächstes Treffen
 
 
 
 
 
Vorschlag für alternative Tagesordnung (von Markus)::
 
 
 
 
 
Top 1 Vorstellungsrunde (insbesondere wenn Neuinteressenten und -Mitglieder da sind, gegebenenfalls mit Ideennennung zur Mitgliederaktivierung ohne Vertiefung)
 
 
 
Top 2 Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick)
 
 
 
Top 3 Kommunalwahlen
 
 
 
Top 4 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung
 
 
 
Top 5 Internetseite/Blog, Wikiseite
 
 
 
Top 6 Regionalbeauftragte
 
 
 
Top 7 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel
 
 
 
Top 8 Umfragen, landesweit, ggf. kreisweit
 
 
 
Top 9 Weiterführende Diskussion zur Mitgliederaktivierung (wenn noch Zeit dafür ist)
 
 
 
Top 10 Sonstiges
 
 
 
 
 
Vorschlag für alternative Tagesordnung (Zusammenführung ;Thomas):
 
 
 
TOP 1 Vorstellungsrunde (insbesondere wenn Neuinteressenten und -Mitglieder da sind, gegebenenfalls mit Ideennennung zur Mitgliederaktivierung ohne Vertiefung)
 
  
 
TOP 2 Kommunalwahlen
 
TOP 2 Kommunalwahlen
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Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick) werden nächsten Mittwoch bei der Vorstandssitzung besprochen,
 
Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick) werden nächsten Mittwoch bei der Vorstandssitzung besprochen,
 
 
  
 
==TOP 1 Vorstellungsrunde==
 
==TOP 1 Vorstellungsrunde==

Version vom 12. Dezember 2013, 10:49 Uhr

Technik

http://ohv.piratenpad.de/108

Ort und Zeit

  • Mittwoch, 11.12.2013, ab 19:30 Uhr
  • im Havel:lab in Fürstenberg, Bahnhofstr. 1


Teilnehmer

Gäste

Protokoll

Eröffnung

Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:20 Uhr von Thomas eröffnet.


Festlegung der Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter:Jens R.
  • Protokoll: Anke


Tagesordung

TOP 1 Vorstellungsrunde

TOP 2 Kommunalwahlen

TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen

TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung

TOP 3 Kreisverband intern

TOP 3.1 Mitgliederaktivierung

TOP 3.2 Regionalbeauftragte

TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite

TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel

TOP 5 Sonstiges

TOP 6 Nächstes Treffen


Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick) werden nächsten Mittwoch bei der Vorstandssitzung besprochen,

TOP 1 Vorstellungsrunde

Die Anwesenden stellen sich vor.

Als Themeninteressen wurden genannt:

  • Netzpolitik
  • Open Government
  • Überwachungsstaat verhindern
    • Vorratsdatenspeicherung
  • BGE
  • Bildung
  • Bürgerhaushalt


TOP 2 Kommunalwahlen

Oberhavel hat folgende

Städte und Stadtverordnetenversammlungen

Oranienburg: 37 Sitze

Hennigsdorf: 32 Sitze

Hohen Neuendorf: 27 Sitze

Zehdenick: 22 Sitze

Velten: 22 Sitze

Kremmen: 18 Sitze

Fürstenberg/Havel: 18 Sitze

Liebenwalde: 24 Sitze


Gemeinden und Gemeindevertretungen

Mühlenbecker Land: 23 Sitze

Glienicke/Nordbahn: 22 Sitze

Oberkrämer : 22 Sitze

Löwenberger Land: 18 Sitze

Birkenwerder: 18 Sitze

Leegebruch: 19 Sitze


Amt Gransee und Gemeinden

Stadt Gransee: Stadtverordnetenversammlung: 19 Sitze

Gemeinden und Gemeindevertretungen:

Großwoltersdorf: 10 Sitze

Schönermark: 9 Sitze

Sonnenberg: 11 Sitze

Stechlin: 9 Sitze


Kreistag Oberhavel : 56 Sitze


Diskussionspunkte:

  • Wer will überhaupt und wenn wo und wofür kandidieren?
Kandidatensuche/Kandidatenanforderungen
Stadtverordnetenversammlung
Gemeindevertretungen
Kreistag


==TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen==
Axel hat Kontakt zur Landeszentrale für politische Bildung aufgenommen und angefragt wg. Referenten  zu Grundlagen der Kommunalwahl - Antwort steht noch aus. Sollte im Jan./Feb. stattfinden und als öffentliche Veranstaltung angelegt sein. 


Fakten:


  • es gibt keine 5% Hürde - aber Sitze werden verteilt nach Stimmanteil, je nach Wahlergebnis kann man also theoretisch (und praktisch) schon mit 1,5% ins Kommunalparlament einziehen.
  • jede*r Kandidat*in braucht Unterschriften (je nach dem 20-25) - müssen entweder beim Notar oder im Amt geleistet werden mit Identitätsprüfung, die Unterschrift leistenden Personen müssen Wohnsitz in der Gemeinde haben
  • Es bestehen Unterschiede zwischen Einzelkandidat*innen und Listenkandidat*innen - auch als gemeinsame Liste - letztere brauchen dann keine Unterschriften, wenn der Listenpartner bereits im jeweiligen Kommunalparlament sitzt (z.B. Grüne-Piraten, Freie Wähler-Piraten), dann sind jedoch gemeinsame AV erforderlich
  • Es ist möglich, eine*n Gemeindevertreter*in zu einer Veranstaltung einzuladen, die dann vor Ort alle Willigen bestätigt als Unterschriftleistende
  • Kreistagwahl: 4 Wahlkreise in Oberhavel
    • Kreistagssitzungen 6 mal im Jahr plus Ausschüsse
    • findet in Oranienburg statt


Kreistagslink: http://www.oberhavel.de/index.php?NavID=2244.28


Potenzielle Kandidaten


  • Frank - für Gransee und Kreistag
  • Markus - für Großwoltersdorf und Kreistag
  • Holger - Oranienburg und Kreistag
  • Axel - für Germendorf und Kreistag
  • Jens - für Birkenwerder
  • Thomas - für Kreistag


Thomas schlägt vor:


  • Ausschreibung/Aufruf an Mitglieder - wer möchte kandidieren?
  • Durchführung einer AV zur Auswahl der Kandidat*innen
  • Frank: Piratenmitglieder sollten zuerst für Unterschriftsleistung angesprochen werden


Axel wird sich einerseits um Referenten kümmern andererseits sich in die Materie einarbeiten, so dass wir auf die Essenz bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Kommunalwahl zugreifen können.


  • Welche Rechtsgrundlagen sind ggf. zu beachten?


Siehe auch Einträge ab Z130 zu diesem Thema!


  • bis spätestens am 38. Tag 12:00 (16/17.4.2014) vor der Wahl (25.05.2013) müssen die Kandidat*innen eingereicht sein - AVen sollten bis spätestens Ende März gelaufen sein.
  • Einladung sollte 6 Wochen vorher rausgehen


Siehe hierzu auch Info´s von der TF Wahlkampf:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW


Brandenburger Gesetze/Verordnungen:

Kommunalverfassung BbgKVerf

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de


Wer möchte kann sich auch die

Begründung des Gesetzes zur Reform der Kommunalverfassung und zur Einführung der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz-KommRRefG) ansehen

http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Begr%C3%BCndung_KommRRefG.pdf


Kommunalwahlverordnung BbgKWahlV

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46338.de


Kommunalwahlgesetz BbgKWahlG

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de


Thomas: Eine gute Broschüre hat der Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg" herausgegeben. Titel: Kommunalrecht für EinsteigerInnen

Liegt als PDF vor. Da die Fundstelle (Link) nicht mit gespeichert wurde, endweder selber suchen oder bei Thomas(OHV) anfordern.


  • Wie kriegen wir ggf. die erforderlichen Unterschriften?
  • Wollen wir auf jeden Fall in die Kommunalparlamente einziehen oder reichen uns Achtungserfolge?
  • Wenn Achtungserfolge nicht das Ziel sind, welche Strategie sollen wir fahren, um mit möglichst hoher Wahrscheinlichkeit in die Kommunalparlamente einzuziehen?


TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung

  • Vorbereitung Wahlparteitag (Termin, Ort und Orga-Team)

Termine für die Kommunalwahl:

◦Wahltag: 25.05.2014

◦Termin Wahlvorschläge: Spätestens 12:00 Uhr am achtunddreißigsten Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht sein. Das wäre der 17.April 2014, 12:00 Uhr

◦Termin der AV deshalb so früh wie möglich in 2014?

◦AV sollte vor Wahlprogrammentscheidung liegen, da sich WP noch länger verändern kann - diese Position wird von etlichen Teilnehmenden unterstützt aus verschiedenen Gründen, z.B. Fokus auf Persönlichkeit der Kandidaten bei einer Kommunalwahl

◦Versammlungsleitung ist besonders wichtig!

■AnkeD wird von den Anwesenden beauftragt, Michael (firefox) zu fragen, ob er dazu bereit wäre

Einstimmige Tendenz beim Vorstand für zwei hintereinanderliegende Termine AV/HV Anfang/ Mitte Februar.

Vorschlag Ort:

◦ Fürstenberg Havel:lab

■zu sehr Randlage wenig Interesse

◦Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert

■Axel fragt mal

◦Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert

■Frank fragt mal

◦ Kremmen Theaterbistro

■logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen

■wenig Interesse

◦ Bürgerhaus Glienicke

■20 Personen max

■nicht sehr gut erreichbar wenig Interesse

◦ Germendorf "Landmann" - Saal für 80 Personen

■nicht gewünscht


  • nächste Woche - KVo Sitzung -> bis dahin Information zu Locations, Terminziel: letzte Jan.woche - 1. Prio 26.1., 2. Prio 25.1. (im äußersten Notfall 15./16.1.) (Anf. Feb. sind Ferien), benötigt wird 1 Tag


Orga-Team

Wer möchte mitarbeiten:

  • Lainee (Lead)
  • Markus (hauptsächlich wenn es in Gransee stattfindet)
  • Axel
  • Jens (für Technisches)


  • Beamer und Leinwand hat Frank
  • Markus kann Audio und V ideo bereitstellen
  • Thomas versendet noch Link zu Wiki "how to Aufstellung"


TOP 3 Kreisverband intern

TOP 3.1 Mitgliederaktivierung

Aktuell: Der Landesvorstand hat beschlossen, eine landesweiter Mitgliederbefragung durchzuführen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-12-06#TOP_4.4:_2013-049_-_Mitgliederbefragung


In dem Pad dazu

https://firefox.piratenpad.de/umfrage-mitglieder

können bis zum 16.12.2013 noch thematische Veränderungen / Ergänzungen vorgenommen werden.


Wie sieht es mit einer eigenen Umfrage aus? Tramp wurde als Admin vom LimeSurvey per Mail angefragt, ob er unterstützen kann. Bisher keine Rückmeldung.

Zurückstellen?


Versammlung beschließt, die Ergebnisse der Landesmitgliederbefragung abzuwarten.

Thomas weist auf die Möglichkeit hin, auch als Basispirat Fragen für die Mitgliederbefragung einzutragen/vorzuschlagen (was möchten wir gefragt werden?)


TOP 3.2 Regionalbeauftragte

Bei der letzten Hauptversammlung wurde beschlossen:
  • Es werden mehrere Regionalbeauftragte eingeführt.
  • Über Anzahl, Aufgaben, sachliche und örtliche Zuständigkeiten beschließt der Kreisvorstand.
  • Der Kreisvorstand schreibt die Positionen partei- und kreisintern aus und bestimmt die Regionalbeauftragten bis auf Widerruf.


Formlose Abfrage, was die Basis vorschlägt

Anzahl
Vorschlag war 4
Auswahl hängt davon ab, wie Mitglieder sich verteilen - da wo Cluster sind, kann man eine "Crew" bilden
Altkreis Gransee/OHV-Nord
Oranienburg/OHV-Süd (mit Hohen-Neuendorf, Hennigsdorf...)
Aufgaben
Sachliche Zuständigkeiten
  • über lokale politische Themen informieren
  • über lokale Piratenaktivitäten informieren - Crew bilden
  • Crew-Mitgliederpflege
Örtliche Zuständigkeiten
machen die Crews im Sinne der Selbstorganisation


TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite

Wir brauchen ein Team, dass sich der Aufgabe annimmt.

Handlungsfelder?

z.B. Barrierefreiheit, "Anfragen/Antragsseite Vorstand"

  • ist aktuell eher vernachlässigt...
  • Verlinkungen zu aktuellen Projekten oder unterstützten Initiativen
  • Kontaktdaten
  • Vorstandswahlen


Teamanforderung?

z.B. Blogerfahren, Wikikenntnisse, sozialkompetent, medienkompetent, max. vier Leute


Wer möchte mitarbeiten:

  • Markus
  • Lainee (Texte)
  • Frank


Das Einstellen der Texte kann auch David übernehmen.


TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel

http://www.willkommen-ohv.de/ Rest kann mündlich erfolgen. Voraussichtlich gibt es morgen Presseberichte im Süden des Landkreises zum öffentlichen Gutscheintausch von Anke und Daniel in Hennigsdorf am Dienstag.


  • Asylbewerberheim Hennigsdorf - OHV einer der letzten beiden Landkreise in Brandenburg, wo Asylbewerber nur Gutscheine bekommen. Einkauf nur in bestimmten Läden und nur für bestimmte Dinge möglich, Rückgeld wird oft nicht gegeben, Gutscheine verfallen nach 6 Wochen
  • Initiative organisiert Gutscheintausch: Deutsche kaufen Asylbewerbern ihre Gutscheine ab, um ihnen Zugang zu Bargeld zu verschaffen, damit sie z.B. auch mal einen S-Bahn Fahrschein kaufen können
  • Grüne und Linke sind aktiv in der Initiative, aber auch einige Piraten - z.B. Markus schon seit längerem, SPD bisher nicht beteiligt
  • Aktion paßt gut zum Landesparteitagsbeschluss
  • als regionale Aktion teil des ersten 6-Monatsthemas
  • Lainee und Markus schreiben einen Blogtext dazu mit Bildern, der sowohl auf OHV-Blog als auch auf Landesblog veröffentlicht werden soll
  • Lainee benötigt ggf. Blogzugang OHV, wird Vorstand nächsten Mittwoch entscheiden
  • Initiative sollte auf dem OHV-Blog auch verlinkt werden


TOP 5 Sonstiges

Neue PiN Lainee und Holger Vorbeck sprechen drüber


TOP 6 Nächstes Treffen

Nächstes Treffen Oranienburg 8.1.2014 um 20:00Uhr in der Pizzeria L' Oasi.


Ende des Treffen ist 22:33 Uhr.