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Kreisverband OHV/Treffen/2013-12-11: Unterschied zwischen den Versionen

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(VorläufigeTagesordung)
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Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:20   Uhr   von Thomas  eröffnet.
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Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:20 Uhr von Thomas  eröffnet.
  
  
 
== Festlegung der Versammlungsämter ==
 
== Festlegung der Versammlungsämter ==
 
 
 
* Versammlungsleiter:Jens R.
 
* Versammlungsleiter:Jens R.
 
 
* Protokoll: Anke
 
* Protokoll: Anke
  
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Verantwortlichkeiten (bestehende, künftige im Überblick) werden nächsten Mittwoch bei der Vorstandssitzung besprochen,
 
 
 
==TOP 1 Vorstellungsrunde==
 
==TOP 1 Vorstellungsrunde==
  
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* Überwachungsstaat verhindern
 
* Überwachungsstaat verhindern
  
** Vorratsdatenspeicherung  
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* Vorratsdatenspeicherung  
  
 
* BGE
 
* BGE
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* Bildung
 
* Bildung
  
* Bürgerhaushalt
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* Öffentliches Haushaltswesen allgemein; Bürgerhaushalt
  
  
 
==TOP 2 Kommunalwahlen==
 
==TOP 2 Kommunalwahlen==
 
 
  
 
Oberhavel hat folgende  
 
Oberhavel hat folgende  
  
Städte und Stadtverordnetenversammlungen
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'''Städte und Stadtverordnetenversammlungen'''
  
 
Oranienburg: 37 Sitze
 
Oranienburg: 37 Sitze
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Liebenwalde: 24 Sitze
 
Liebenwalde: 24 Sitze
 
 
   
 
   
  
Gemeinden und Gemeindevertretungen
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'''Gemeinden und Gemeindevertretungen'''
  
 
Mühlenbecker Land: 23 Sitze
 
Mühlenbecker Land: 23 Sitze
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Amt Gransee und Gemeinden
 
Amt Gransee und Gemeinden
  
Stadt Gransee: Stadtverordnetenversammlung: 19 Sitze
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Stadt Gransee: '''Stadtverordnetenversammlung''': 19 Sitze
  
Gemeinden und Gemeindevertretungen:
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'''Gemeinden und Gemeindevertretungen'''
  
 
Großwoltersdorf: 10 Sitze
 
Großwoltersdorf: 10 Sitze
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Kreistag Oberhavel : 56 Sitze
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'''Kreistag Oberhavel''' : 56 Sitze
  
 
   
 
   
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==TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen==
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==TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen==
  
Axel hat Kontakt zur Landeszentrale für politische Bildung aufgenommen und angefragt wg. Referenten  zu Grundlagen der Kommunalwahl - Antwort steht noch aus. Sollte im Jan./Feb. stattfinden und als öffentliche Veranstaltung angelegt sein.  
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Axel hat Kontakt zur Landeszentrale für politische Bildung aufgenommen und angefragt wg. Referenten  zu Grundlagen der Kommunalwahl - Antwort steht noch aus. Sollte im Jan./Feb. stattfinden und als öffentliche Veranstaltung angelegt sein.  
  
  
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* Es bestehen Unterschiede zwischen Einzelkandidat*innen und Listenkandidat*innen - auch als gemeinsame Liste - letztere brauchen dann keine Unterschriften, wenn der Listenpartner bereits im jeweiligen Kommunalparlament sitzt (z.B. Grüne-Piraten, Freie Wähler-Piraten), dann sind jedoch gemeinsame AV erforderlich  
 
* Es bestehen Unterschiede zwischen Einzelkandidat*innen und Listenkandidat*innen - auch als gemeinsame Liste - letztere brauchen dann keine Unterschriften, wenn der Listenpartner bereits im jeweiligen Kommunalparlament sitzt (z.B. Grüne-Piraten, Freie Wähler-Piraten), dann sind jedoch gemeinsame AV erforderlich  
  
* Es ist möglich, eine*n Gemeindevertreter*in zu einer Veranstaltung einzuladen, die dann vor Ort alle Willigen bestätigt als Unterschriftleistende
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* Es ist möglich, eine*n Gemeindevertreter*in zu einer Veranstaltung einzuladen, die dann vor Ort alle Unterschriftswilligen bestätigt als Unterschriftleistende
  
 
* Kreistagwahl: 4 Wahlkreise in Oberhavel
 
* Kreistagwahl: 4 Wahlkreise in Oberhavel
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** Kreistagssitzungen 6 mal im Jahr plus Ausschüsse
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:''': Nachträgliche Ergänzung [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]'''
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: Quelle: http://www.auff.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1202280
  
** findet in Oranienburg statt
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* Wahlkreis 1: Fürstenberg, Kremmen, Liebenwalde, Löwenberger Land, Zehdenick sowie Amt Gransee und Gemeinden. Hier wurden Ende 2012 genau 47 867 Einwohner gezählt, Ende 2007 waren es 50 744.
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* Wahlkreis 2: Hennigsdorf, Oberkrämer und Velten. Einwohner: 47 677; (2007: 48 202).
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* Wahlkreis 3: Leegebruch und Oranienburg. Einwohner: 48 236; (2007: 48 200).
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* Wahlkreis 4: Birkenwerder, Glienicke, Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land. Einwohner: 58 382; 2007: 54 707
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* Kreistagssitzungen finden  6 mal im Jahr plus Ausschüsse in Oranienburg statt
  
 
Kreistagslink:  http://www.oberhavel.de/index.php?NavID=2244.28
 
Kreistagslink:  http://www.oberhavel.de/index.php?NavID=2244.28
  
  
Potenzielle Kandidaten
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'''Potenzielle Kandidaten'''[[Link-Text]]
  
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''': Wahlkreis 1'''
  
 
* Frank - für Gransee und Kreistag
 
* Frank - für Gransee und Kreistag
  
 
* Markus - für Großwoltersdorf und Kreistag  
 
* Markus - für Großwoltersdorf und Kreistag  
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''': Wahlkreis 2'''
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* offen
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''': Wahlkreis 3'''
  
 
* Holger - Oranienburg und Kreistag
 
* Holger - Oranienburg und Kreistag
  
 
* Axel - für Germendorf und Kreistag
 
* Axel - für Germendorf und Kreistag
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''': Wahlkreis 4'''
  
 
* Jens - für Birkenwerder
 
* Jens - für Birkenwerder
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Siehe auch Einträge ab Z130 zu diesem Thema!
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Siehe auch unter TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen
  
  
* bis spätestens am 38. Tag 12:00 (16/17.4.2014) vor der Wahl (25.05.2013) müssen die Kandidat*innen eingereicht sein - AVen sollten bis spätestens Ende März gelaufen sein.  
+
* bis spätestens am 38. Tag 12:00 (16/17.4.2014) vor der Wahl (25.05.2013) müssen die Kandidat*innen eingereicht sein - AVen sollten bis spätestens Ende März gelaufen sein.  
  
 
* Einladung sollte 6 Wochen vorher rausgehen
 
* Einladung sollte 6 Wochen vorher rausgehen
 
 
  
 
Siehe hierzu auch Info´s von der TF Wahlkampf:
 
Siehe hierzu auch Info´s von der TF Wahlkampf:
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http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW
 
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW
  
 
  
 
: Brandenburger Gesetze/Verordnungen:
 
: Brandenburger Gesetze/Verordnungen:
  
Kommunalverfassung BbgKVerf
+
Kommunalverfassung '''BbgKVerf'''
  
 
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de
 
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de
 
 
  
 
Wer möchte kann sich auch die  
 
Wer möchte kann sich auch die  
  
Begründung des Gesetzes zur Reform der Kommunalverfassung und zur Einführung der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz-KommRRefG) ansehen
+
'''Begründung des Gesetzes zur Reform der Kommunalverfassung und zur Einführung der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz-KommRRefG) ansehen'''
  
 
http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Begr%C3%BCndung_KommRRefG.pdf  
 
http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Begr%C3%BCndung_KommRRefG.pdf  
  
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Kommunalwahlgesetz '''BbgKWahlG'''
  
Kommunalwahlverordnung BbgKWahlV
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http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de
  
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46338.de
 
  
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Kommunalwahlverordnung '''BbgKWahlV'''
  
Kommunalwahlgesetz BbgKWahlG
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http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46338.de  
 
 
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de  
 
 
 
  
 
Thomas: Eine gute Broschüre hat der Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg" herausgegeben. Titel: Kommunalrecht für EinsteigerInnen
 
Thomas: Eine gute Broschüre hat der Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg" herausgegeben. Titel: Kommunalrecht für EinsteigerInnen
  
Liegt als PDF vor. Da die Fundstelle (Link) nicht mit gespeichert wurde, endweder selber suchen oder bei Thomas(OHV) anfordern.  
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http://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/kommunalrecht.pdf
 
 
 
  
 
* Wie kriegen wir ggf. die erforderlichen Unterschriften?
 
* Wie kriegen wir ggf. die erforderlichen Unterschriften?
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Siehe TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen
  
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Nicht diskutierte Fragen
 
* Wollen wir auf jeden Fall in die Kommunalparlamente einziehen oder reichen uns Achtungserfolge?
 
* Wollen wir auf jeden Fall in die Kommunalparlamente einziehen oder reichen uns Achtungserfolge?
  
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== TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung==
 
== TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung==
  
 
  
 
* Vorbereitung Wahlparteitag (Termin, Ort und Orga-Team)
 
* Vorbereitung Wahlparteitag (Termin, Ort und Orga-Team)
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Termine für die Kommunalwahl:  
 
Termine für die Kommunalwahl:  
  
◦Wahltag: 25.05.2014
+
◦ Wahltag: 25.05.2014
  
◦Termin Wahlvorschläge: Spätestens 12:00 Uhr am achtunddreißigsten Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht sein. Das wäre der 17.April 2014, 12:00 Uhr
+
◦ Termin Wahlvorschläge: Spätestens 12:00 Uhr am achtunddreißigsten Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht sein. Das wäre der 17.April 2014, 12:00 Uhr
  
◦Termin der AV deshalb so früh wie möglich in 2014?
+
◦ Termin der AV deshalb so früh wie möglich in 2014?
  
◦AV sollte vor Wahlprogrammentscheidung liegen, da sich WP noch länger verändern kann - diese Position wird von etlichen Teilnehmenden unterstützt aus  verschiedenen Gründen, z.B. Fokus auf Persönlichkeit der Kandidaten bei  einer Kommunalwahl
+
◦ AV sollte vor Wahlprogrammentscheidung liegen, da sich WP noch länger verändern kann - diese Position wird von etlichen Teilnehmenden unterstützt aus  verschiedenen Gründen, z.B. Fokus auf Persönlichkeit der Kandidaten bei  einer Kommunalwahl
  
◦Versammlungsleitung ist besonders wichtig!  
+
◦ Versammlungsleitung ist besonders wichtig!  
  
■AnkeD wird von den Anwesenden beauftragt, Michael (firefox) zu fragen, ob er dazu bereit wäre
+
* AnkeD wird von den Anwesenden beauftragt, Michael (firefox) zu fragen, ob er dazu bereit wäre
  
 
Einstimmige Tendenz beim Vorstand für zwei hintereinanderliegende Termine AV/HV Anfang/ Mitte Februar.
 
Einstimmige Tendenz beim Vorstand für zwei hintereinanderliegende Termine AV/HV Anfang/ Mitte Februar.
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Vorschlag Ort:
 
Vorschlag Ort:
  
Fürstenberg Havel:lab
+
* Fürstenberg Havel:lab - zu sehr Randlage wenig Interesse
 
 
■zu sehr Randlage wenig Interesse
 
 
 
◦Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert
 
 
 
■Axel fragt mal
 
 
 
◦Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert
 
 
 
■Frank fragt mal
 
 
 
◦ Kremmen Theaterbistro
 
 
 
■logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen
 
 
 
■wenig Interesse
 
  
◦ Bürgerhaus Glienicke
+
* Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert - Axel fragt mal
  
■20 Personen max
+
* Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert - Frank fragt mal
  
■nicht sehr gut erreichbar wenig Interesse
+
* Kremmen Theaterbistro - logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, wenig Interesse
  
◦ Germendorf "Landmann" - Saal für 80 Personen
+
* Bürgerhaus Glienicke - 20 Personen max, nicht sehr gut erreichbar, wenig Interesse
  
■nicht gewünscht
+
* Germendorf "Landmann" - Saal für 80 Personen, nicht gewünscht
  
 
   
 
   
  
* nächste Woche - KVo Sitzung -> bis dahin Information zu Locations, Terminziel: letzte Jan.woche - 1. Prio 26.1., 2. Prio 25.1. (im äußersten Notfall 15./16.1.) (Anf. Feb. sind Ferien), benötigt wird 1 Tag
+
* nächste Woche - KVo Sitzung am 18.12.2013 -> bis dahin Information zu Locations  
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:Terminziel: letzte Jan.woche - 1. Prio 26.1., 2. Prio 25.1. (im äußersten Notfall 15./16.1.) (Anf. Feb. sind Ferien), benötigt wird 1 Tag
  
  
Orga-Team  
+
'''Orga-Team'''
  
 
Wer möchte mitarbeiten:
 
Wer möchte mitarbeiten:
  
* Lainee (Lead)
+
* Lainee (Leitung)
 
 
 
* Markus (hauptsächlich wenn es in Gransee stattfindet)
 
* Markus (hauptsächlich wenn es in Gransee stattfindet)
 
 
* Axel
 
* Axel
 
 
* Jens (für Technisches)
 
* Jens (für Technisches)
 
  
 
* Beamer und Leinwand hat Frank
 
* Beamer und Leinwand hat Frank
 +
* Markus kann Audio und Video bereitstellen
  
* Markus kann Audio und V ideo bereitstellen
+
* Link zu Wiki "how to Aufstellung"  
 
+
: https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
* Thomas versendet noch Link zu Wiki "how to Aufstellung"
 
 
 
 
   
 
   
  
 
==TOP 3 Kreisverband intern==
 
==TOP 3 Kreisverband intern==
 
 
  
 
==TOP 3.1 Mitgliederaktivierung==
 
==TOP 3.1 Mitgliederaktivierung==
 
 
  
 
Aktuell: Der Landesvorstand hat beschlossen, eine landesweiter Mitgliederbefragung durchzuführen
 
Aktuell: Der Landesvorstand hat beschlossen, eine landesweiter Mitgliederbefragung durchzuführen
  
 
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-12-06#TOP_4.4:_2013-049_-_Mitgliederbefragung  
 
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-12-06#TOP_4.4:_2013-049_-_Mitgliederbefragung  
 
  
 
In dem Pad dazu
 
In dem Pad dazu
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können bis zum 16.12.2013 noch thematische Veränderungen / Ergänzungen vorgenommen werden.
 
können bis zum 16.12.2013 noch thematische Veränderungen / Ergänzungen vorgenommen werden.
 
  
 
Wie sieht es mit einer eigenen Umfrage aus? Tramp wurde als Admin vom LimeSurvey per Mail angefragt, ob er unterstützen kann. Bisher keine Rückmeldung.
 
Wie sieht es mit einer eigenen Umfrage aus? Tramp wurde als Admin vom LimeSurvey per Mail angefragt, ob er unterstützen kann. Bisher keine Rückmeldung.
  
 
Zurückstellen?
 
Zurückstellen?
 
  
 
Versammlung beschließt, die Ergebnisse der Landesmitgliederbefragung abzuwarten.  
 
Versammlung beschließt, die Ergebnisse der Landesmitgliederbefragung abzuwarten.  
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==TOP 3.2 Regionalbeauftragte==
 
==TOP 3.2 Regionalbeauftragte==
 
 
  
 
: Bei der letzten Hauptversammlung wurde beschlossen:
 
: Bei der letzten Hauptversammlung wurde beschlossen:
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:: Vorschlag war 4
 
:: Vorschlag war 4
  
:: Auswahl hängt davon ab, wie Mitglieder sich verteilen - da wo Cluster sind, kann man eine "Crew" bilden
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:: Auswahl hängt davon ab, wie Mitglieder sich verteilen - da wo mehrere Mitglieder sind, kann man eine "Crew" bilden. Genaueres entscheidet der Vorstand, wenn die aktuellen Mitgliederdaten verfügbar sind.
  
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:: Schon jetzt denkbare Bereiche
 
:: Altkreis Gransee/OHV-Nord
 
:: Altkreis Gransee/OHV-Nord
 
 
:: Oranienburg/OHV-Süd (mit Hohen-Neuendorf, Hennigsdorf...)
 
:: Oranienburg/OHV-Süd (mit Hohen-Neuendorf, Hennigsdorf...)
  
: Aufgaben
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: Aufgaben/Sachliche Zuständigkeiten  
 
 
: Sachliche Zuständigkeiten  
 
  
 
::* über lokale politische Themen informieren
 
::* über lokale politische Themen informieren
 
 
::* über lokale Piratenaktivitäten informieren - Crew bilden
 
::* über lokale Piratenaktivitäten informieren - Crew bilden
 
 
::* Crew-Mitgliederpflege  
 
::* Crew-Mitgliederpflege  
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::* regionale Stammtische mit kommunalpolitischer Ausrichtung ins Leben rufen
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::* über Termine der kommunalen Selbstverwaltung informieren
  
 
: Örtliche Zuständigkeiten  
 
: Örtliche Zuständigkeiten  
 
+
:: Vorstand gibt die grobe Richtung vor, im Weiteren organisieren sich die Crews selber - Basisarbeit-
:: machen die Crews im Sinne der Selbstorganisation
 
  
  
 
==TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite==
 
==TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite==
  
 
  
 
Wir brauchen ein Team, dass sich der Aufgabe annimmt.
 
Wir brauchen ein Team, dass sich der Aufgabe annimmt.
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* Vorstandswahlen
 
* Vorstandswahlen
  
 
  
 
Teamanforderung?
 
Teamanforderung?
  
 
z.B. Blogerfahren, Wikikenntnisse, sozialkompetent,  medienkompetent, max. vier Leute  
 
z.B. Blogerfahren, Wikikenntnisse, sozialkompetent,  medienkompetent, max. vier Leute  
 
 
   
 
   
  
Wer möchte mitarbeiten: 
+
'''Team Social-Media'''
  
 
* Markus
 
* Markus
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Das Einstellen der Texte kann auch David übernehmen.  
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Das Einstellen der Texte kann ggf. auch David übernehmen - muss noch gefragt werden.  
  
 
   
 
   
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==TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel ==
 
==TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel ==
  
http://www.willkommen-ohv.de/ Rest kann mündlich erfolgen. Voraussichtlich gibt es morgen Presseberichte im Süden des Landkreises zum öffentlichen Gutscheintausch von Anke und Daniel in Hennigsdorf am Dienstag.
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http://www.willkommen-ohv.de/ Rest kann mündlich erfolgen. Voraussichtlich gibt es morgen Presseberichte im Süden des Landkreises zum öffentlichen Gutscheintausch von Anke und Daniel in Hennigsdorf am Dienstag.
  
  
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==TOP 5 Sonstiges==
 
==TOP 5 Sonstiges==
  
Neue PiN Lainee und Holger Vorbeck sprechen drüber  
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Neue PiN: Lainee und Holger Vorbeck sprechen drüber  
 
 
 
   
 
   
  
 
==TOP 6 Nächstes Treffen  ==
 
==TOP 6 Nächstes Treffen  ==
 
  
 
Nächstes Treffen Oranienburg 8.1.2014 um 20:00Uhr in der Pizzeria  L' Oasi.
 
Nächstes Treffen Oranienburg 8.1.2014 um 20:00Uhr in der Pizzeria  L' Oasi.
  
 
  
 
Ende des Treffen ist 22:33 Uhr.
 
Ende des Treffen ist 22:33 Uhr.

Version vom 12. Dezember 2013, 11:37 Uhr

Technik

http://ohv.piratenpad.de/108

Ort und Zeit

  • Mittwoch, 11.12.2013, ab 19:30 Uhr
  • im Havel:lab in Fürstenberg, Bahnhofstr. 1


Teilnehmer

Gäste

Protokoll

Eröffnung

Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:20 Uhr von Thomas eröffnet.


Festlegung der Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter:Jens R.
  • Protokoll: Anke


Tagesordung

TOP 1 Vorstellungsrunde

TOP 2 Kommunalwahlen

TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen

TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung

TOP 3 Kreisverband intern

TOP 3.1 Mitgliederaktivierung

TOP 3.2 Regionalbeauftragte

TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite

TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel

TOP 5 Sonstiges

TOP 6 Nächstes Treffen


TOP 1 Vorstellungsrunde

Die Anwesenden stellen sich vor.

Als Themeninteressen wurden genannt:

  • Netzpolitik
  • Open Government
  • Überwachungsstaat verhindern
  • Vorratsdatenspeicherung
  • BGE
  • Bildung
  • Öffentliches Haushaltswesen allgemein; Bürgerhaushalt


TOP 2 Kommunalwahlen

Oberhavel hat folgende

Städte und Stadtverordnetenversammlungen

Oranienburg: 37 Sitze

Hennigsdorf: 32 Sitze

Hohen Neuendorf: 27 Sitze

Zehdenick: 22 Sitze

Velten: 22 Sitze

Kremmen: 18 Sitze

Fürstenberg/Havel: 18 Sitze

Liebenwalde: 24 Sitze


Gemeinden und Gemeindevertretungen

Mühlenbecker Land: 23 Sitze

Glienicke/Nordbahn: 22 Sitze

Oberkrämer : 22 Sitze

Löwenberger Land: 18 Sitze

Birkenwerder: 18 Sitze

Leegebruch: 19 Sitze


Amt Gransee und Gemeinden

Stadt Gransee: Stadtverordnetenversammlung: 19 Sitze

Gemeinden und Gemeindevertretungen

Großwoltersdorf: 10 Sitze

Schönermark: 9 Sitze

Sonnenberg: 11 Sitze

Stechlin: 9 Sitze


Kreistag Oberhavel : 56 Sitze


Diskussionspunkte:

  • Wer will überhaupt und wenn wo und wofür kandidieren?
Kandidatensuche/Kandidatenanforderungen
Stadtverordnetenversammlung
Gemeindevertretungen
Kreistag


TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen

Axel hat Kontakt zur Landeszentrale für politische Bildung aufgenommen und angefragt wg. Referenten zu Grundlagen der Kommunalwahl - Antwort steht noch aus. Sollte im Jan./Feb. stattfinden und als öffentliche Veranstaltung angelegt sein.


Fakten:


  • es gibt keine 5% Hürde - aber Sitze werden verteilt nach Stimmanteil, je nach Wahlergebnis kann man also theoretisch (und praktisch) schon mit 1,5% ins Kommunalparlament einziehen.
  • jede*r Kandidat*in braucht Unterschriften (je nach dem 20-25) - müssen entweder beim Notar oder im Amt geleistet werden mit Identitätsprüfung, die Unterschrift leistenden Personen müssen Wohnsitz in der Gemeinde haben
  • Es bestehen Unterschiede zwischen Einzelkandidat*innen und Listenkandidat*innen - auch als gemeinsame Liste - letztere brauchen dann keine Unterschriften, wenn der Listenpartner bereits im jeweiligen Kommunalparlament sitzt (z.B. Grüne-Piraten, Freie Wähler-Piraten), dann sind jedoch gemeinsame AV erforderlich
  • Es ist möglich, eine*n Gemeindevertreter*in zu einer Veranstaltung einzuladen, die dann vor Ort alle Unterschriftswilligen bestätigt als Unterschriftleistende
  • Kreistagwahl: 4 Wahlkreise in Oberhavel

______________________________________________________________________________________________________________

: Nachträgliche Ergänzung Thomas Bennühr
Quelle: http://www.auff.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1202280
  • Wahlkreis 1: Fürstenberg, Kremmen, Liebenwalde, Löwenberger Land, Zehdenick sowie Amt Gransee und Gemeinden. Hier wurden Ende 2012 genau 47 867 Einwohner gezählt, Ende 2007 waren es 50 744.
  • Wahlkreis 2: Hennigsdorf, Oberkrämer und Velten. Einwohner: 47 677; (2007: 48 202).
  • Wahlkreis 3: Leegebruch und Oranienburg. Einwohner: 48 236; (2007: 48 200).
  • Wahlkreis 4: Birkenwerder, Glienicke, Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land. Einwohner: 58 382; 2007: 54 707

_______________________________________________________________________________________________________________

  • Kreistagssitzungen finden 6 mal im Jahr plus Ausschüsse in Oranienburg statt

Kreistagslink: http://www.oberhavel.de/index.php?NavID=2244.28


Potenzielle KandidatenLink-Text

: Wahlkreis 1

  • Frank - für Gransee und Kreistag
  • Markus - für Großwoltersdorf und Kreistag

: Wahlkreis 2

  • offen

: Wahlkreis 3

  • Holger - Oranienburg und Kreistag
  • Axel - für Germendorf und Kreistag

: Wahlkreis 4

  • Jens - für Birkenwerder
  • Thomas - für Kreistag


Thomas schlägt vor:


  • Ausschreibung/Aufruf an Mitglieder - wer möchte kandidieren?
  • Durchführung einer AV zur Auswahl der Kandidat*innen
  • Frank: Piratenmitglieder sollten zuerst für Unterschriftsleistung angesprochen werden


Axel wird sich einerseits um Referenten kümmern andererseits sich in die Materie einarbeiten, so dass wir auf die Essenz bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Kommunalwahl zugreifen können.


  • Welche Rechtsgrundlagen sind ggf. zu beachten?


Siehe auch unter TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen


  • bis spätestens am 38. Tag 12:00 (16/17.4.2014) vor der Wahl (25.05.2013) müssen die Kandidat*innen eingereicht sein - AVen sollten bis spätestens Ende März gelaufen sein.
  • Einladung sollte 6 Wochen vorher rausgehen

Siehe hierzu auch Info´s von der TF Wahlkampf:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW


Brandenburger Gesetze/Verordnungen:

Kommunalverfassung BbgKVerf

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de

Wer möchte kann sich auch die

Begründung des Gesetzes zur Reform der Kommunalverfassung und zur Einführung der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz-KommRRefG) ansehen

http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Begr%C3%BCndung_KommRRefG.pdf

Kommunalwahlgesetz BbgKWahlG

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de


Kommunalwahlverordnung BbgKWahlV

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46338.de

Thomas: Eine gute Broschüre hat der Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg" herausgegeben. Titel: Kommunalrecht für EinsteigerInnen

http://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/kommunalrecht.pdf

  • Wie kriegen wir ggf. die erforderlichen Unterschriften?

Siehe TOP 2.1 Rechtliche Grundlagen

Nicht diskutierte Fragen

  • Wollen wir auf jeden Fall in die Kommunalparlamente einziehen oder reichen uns Achtungserfolge?
  • Wenn Achtungserfolge nicht das Ziel sind, welche Strategie sollen wir fahren, um mit möglichst hoher Wahrscheinlichkeit in die Kommunalparlamente einzuziehen?


TOP 2.2 Wahlparteitag / Aufstellungsversammlung

  • Vorbereitung Wahlparteitag (Termin, Ort und Orga-Team)

Termine für die Kommunalwahl:

◦ Wahltag: 25.05.2014

◦ Termin Wahlvorschläge: Spätestens 12:00 Uhr am achtunddreißigsten Tag vor der Wahl muss der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht sein. Das wäre der 17.April 2014, 12:00 Uhr

◦ Termin der AV deshalb so früh wie möglich in 2014?

◦ AV sollte vor Wahlprogrammentscheidung liegen, da sich WP noch länger verändern kann - diese Position wird von etlichen Teilnehmenden unterstützt aus verschiedenen Gründen, z.B. Fokus auf Persönlichkeit der Kandidaten bei einer Kommunalwahl

◦ Versammlungsleitung ist besonders wichtig!

  • AnkeD wird von den Anwesenden beauftragt, Michael (firefox) zu fragen, ob er dazu bereit wäre

Einstimmige Tendenz beim Vorstand für zwei hintereinanderliegende Termine AV/HV Anfang/ Mitte Februar.

Vorschlag Ort:

  • Fürstenberg Havel:lab - zu sehr Randlage wenig Interesse
  • Oranienburg Bürgerzentrum - großer Saal präferiert - Axel fragt mal
  • Gransee - DRK Räumlichkeiten präferiert - Frank fragt mal
  • Kremmen Theaterbistro - logistisch etwas schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, wenig Interesse
  • Bürgerhaus Glienicke - 20 Personen max, nicht sehr gut erreichbar, wenig Interesse
  • Germendorf "Landmann" - Saal für 80 Personen, nicht gewünscht


  • nächste Woche - KVo Sitzung am 18.12.2013 -> bis dahin Information zu Locations
Terminziel: letzte Jan.woche - 1. Prio 26.1., 2. Prio 25.1. (im äußersten Notfall 15./16.1.) (Anf. Feb. sind Ferien), benötigt wird 1 Tag


Orga-Team

Wer möchte mitarbeiten:

  • Lainee (Leitung)
  • Markus (hauptsächlich wenn es in Gransee stattfindet)
  • Axel
  • Jens (für Technisches)
  • Beamer und Leinwand hat Frank
  • Markus kann Audio und Video bereitstellen
  • Link zu Wiki "how to Aufstellung"
https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag


TOP 3 Kreisverband intern

TOP 3.1 Mitgliederaktivierung

Aktuell: Der Landesvorstand hat beschlossen, eine landesweiter Mitgliederbefragung durchzuführen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-12-06#TOP_4.4:_2013-049_-_Mitgliederbefragung

In dem Pad dazu

https://firefox.piratenpad.de/umfrage-mitglieder

können bis zum 16.12.2013 noch thematische Veränderungen / Ergänzungen vorgenommen werden.

Wie sieht es mit einer eigenen Umfrage aus? Tramp wurde als Admin vom LimeSurvey per Mail angefragt, ob er unterstützen kann. Bisher keine Rückmeldung.

Zurückstellen?

Versammlung beschließt, die Ergebnisse der Landesmitgliederbefragung abzuwarten.

Thomas weist auf die Möglichkeit hin, auch als Basispirat Fragen für die Mitgliederbefragung einzutragen/vorzuschlagen (was möchten wir gefragt werden?)


TOP 3.2 Regionalbeauftragte

Bei der letzten Hauptversammlung wurde beschlossen:
  • Es werden mehrere Regionalbeauftragte eingeführt.
  • Über Anzahl, Aufgaben, sachliche und örtliche Zuständigkeiten beschließt der Kreisvorstand.
  • Der Kreisvorstand schreibt die Positionen partei- und kreisintern aus und bestimmt die Regionalbeauftragten bis auf Widerruf.


Formlose Abfrage, was die Basis vorschlägt

Anzahl
Vorschlag war 4
Auswahl hängt davon ab, wie Mitglieder sich verteilen - da wo mehrere Mitglieder sind, kann man eine "Crew" bilden. Genaueres entscheidet der Vorstand, wenn die aktuellen Mitgliederdaten verfügbar sind.
Schon jetzt denkbare Bereiche
Altkreis Gransee/OHV-Nord
Oranienburg/OHV-Süd (mit Hohen-Neuendorf, Hennigsdorf...)
Aufgaben/Sachliche Zuständigkeiten
  • über lokale politische Themen informieren
  • über lokale Piratenaktivitäten informieren - Crew bilden
  • Crew-Mitgliederpflege
  • regionale Stammtische mit kommunalpolitischer Ausrichtung ins Leben rufen
  • über Termine der kommunalen Selbstverwaltung informieren
Örtliche Zuständigkeiten
Vorstand gibt die grobe Richtung vor, im Weiteren organisieren sich die Crews selber - Basisarbeit-


TOP 3.3 Internetseite/Blog, Wikiseite

Wir brauchen ein Team, dass sich der Aufgabe annimmt.

Handlungsfelder?

z.B. Barrierefreiheit, "Anfragen/Antragsseite Vorstand"

  • ist aktuell eher vernachlässigt...
  • Verlinkungen zu aktuellen Projekten oder unterstützten Initiativen
  • Kontaktdaten
  • Vorstandswahlen


Teamanforderung?

z.B. Blogerfahren, Wikikenntnisse, sozialkompetent, medienkompetent, max. vier Leute


Team Social-Media

  • Markus
  • Lainee (Texte)
  • Frank


Das Einstellen der Texte kann ggf. auch David übernehmen - muss noch gefragt werden.


TOP 4 Kurzer Bericht zum Stand der initiative Willkommen in Oberhavel

http://www.willkommen-ohv.de/ Rest kann mündlich erfolgen. Voraussichtlich gibt es morgen Presseberichte im Süden des Landkreises zum öffentlichen Gutscheintausch von Anke und Daniel in Hennigsdorf am Dienstag.


  • Asylbewerberheim Hennigsdorf - OHV einer der letzten beiden Landkreise in Brandenburg, wo Asylbewerber nur Gutscheine bekommen. Einkauf nur in bestimmten Läden und nur für bestimmte Dinge möglich, Rückgeld wird oft nicht gegeben, Gutscheine verfallen nach 6 Wochen
  • Initiative organisiert Gutscheintausch: Deutsche kaufen Asylbewerbern ihre Gutscheine ab, um ihnen Zugang zu Bargeld zu verschaffen, damit sie z.B. auch mal einen S-Bahn Fahrschein kaufen können
  • Grüne und Linke sind aktiv in der Initiative, aber auch einige Piraten - z.B. Markus schon seit längerem, SPD bisher nicht beteiligt
  • Aktion paßt gut zum Landesparteitagsbeschluss
  • als regionale Aktion teil des ersten 6-Monatsthemas
  • Lainee und Markus schreiben einen Blogtext dazu mit Bildern, der sowohl auf OHV-Blog als auch auf Landesblog veröffentlicht werden soll
  • Lainee benötigt ggf. Blogzugang OHV, wird Vorstand nächsten Mittwoch entscheiden
  • Initiative sollte auf dem OHV-Blog auch verlinkt werden


TOP 5 Sonstiges

Neue PiN: Lainee und Holger Vorbeck sprechen drüber


TOP 6 Nächstes Treffen

Nächstes Treffen Oranienburg 8.1.2014 um 20:00Uhr in der Pizzeria L' Oasi.


Ende des Treffen ist 22:33 Uhr.