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Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07: Unterschied zwischen den Versionen

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== Anträge ==
 
== Anträge ==

Version vom 18. Dezember 2016, 17:27 Uhr

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.


Twitter-Hashtag: #HVOHV171

Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017

Datum und Veranstaltungsort

  • Datum: Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
  • Ort: Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg (Webseite, OpenStreetMap)

Einladung

Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für c. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

Vorläufige Tagesordnung

  • TOP 0. Akkreditierung
  • TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
  • TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3. Wahl der Protokollführung
  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
  • TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
  • TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
  • TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15. Entlastung des Vorstandes
  • TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
  • TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
  • TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
  • TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  • TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 22. Behandlung von Anträgen
  • TOP 23. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
  • TOP 24. Diskussion Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
  • TOP 25. Sonstiges
  • TOP 26. Schließung der Versammlung

Dokumente

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Aufgabe/Name Tätigkeitsbericht
1. Vorsitzender Axel Heidkamp Tätigkeitsbericht folgt.
2. Vorsitzender Thomas Ney Tätigkeitsbericht
Kassenwart David Salz Tätigkeitsbericht folgt.

Kandidaturen

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1. Thomas Gaul
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Wahlleiter

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Rechnungsprüfer

  • Kandidaturen:
  1. Thomas Bennühr
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Kandidaturen für den Vorstand

1. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1. Neythomas (Diskussion)
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

2. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1. Axel Heidkamp (vorgeschlagen von Thomas Ney)
  2.  ?
  3.  ?

Schatzmeister

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1. David Salz (vorgeschlagen von Thomas Ney)
  2.  ?
  3.  ?

Beisitzer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?
  2.  ?
  3.  ?

Anträge

  • Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes eine Woche vor Tagungsbeginn. Anträge können daher bis zum 31.12.2016 eingereicht werden.
  • Später eingegange Anträge können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungsanträge an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich.
  • Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (vorstand at piraten-ohv punkt de) zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.


Satzungsänderungsanträge

Titel: [Kurztitel]
Nummer: SÄA-XX
Datum: XX.XX.2016
Antragsteller: [dein Name hier]
Status: in Prüfung
Antragstext: [Dein Antrag hier]
Begründung: [weitere Erläuterungen hier]

Programmänderungsanträge

Titel: Technische Ausstattung der Schulen verbessern
Nummer: WP-01
Datum: 16.12.2016
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: in Prüfung
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Lerning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
Begründung: Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
Titel: Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
Nummer: WP-02
Datum: 16.12.2016
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: in Prüfung
Antragstext: Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.
Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.
Begründung: Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
Titel: Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
Nummer: WP-03
Datum: 18.12.2016
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: in Prüfung
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von leitenden Mitarbeitern kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
Begründung: Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
Titel: [Kurztitel]
Nummer: WP-XX
Datum: XX.XX.2016
Antragsteller: [dein Name hier]
Status: in Prüfung
Antragstext: [Dein Antrag hier]
Begründung: [weitere Erläuterungen hier]

Sonstige Anträge

Titel: PIRATEN Oberhavel – sozial. liberal. digital.
Nummer: X-01
Datum: 18.12.2016
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: in Prüfung
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "sozial. liberal. digital.".
Begründung: Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht.
Titel: [Kurztitel]
Nummer: X-XX
Datum: XX.XX.2016
Antragsteller: [dein Name hier]
Status: in Prüfung
Antragstext: [Dein Antrag hier]
Begründung: [weitere Erläuterungen hier]

Protokoll

Protokoll folgt.

Teilnehmer

Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel

Ich nehme sicher teil

Ich nehme vielleicht teil

  •  ?
  •  ?
  •  ?

Ich nehme nicht teil

  •  ?
  •  ?
  •  ?

Gäste

Ich nehme sicher teil

Ich nehme vielleicht teil

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Presse

Ansprechpartner: Thomas Ney (vorstand at piraten-ohv punkt de)