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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

11.016 Bytes entfernt, 17:02, 31. Dez. 2017
K
(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
 
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Kostentragung für MärkerUnterstützung der SoLiPa-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-01|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kostentragung für Märker(per E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1708.102.2013<br />'''Initiator2015 um 11:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />'''Ergebnis:''' angenommen <br /><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == 29); Frank Görden (UB) Kosten für Blumensträuße für Märkerper E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1708.102.2013 2013-02 == <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer2015 um 20:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:right05;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02 |dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|DavidSalz]],|dagegen= |enthalten= |fehlt= Holger, Bernd|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker(per E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1709.1.2013<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 1602.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen 2015 um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />'''Ergebnis11:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB09) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 == <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
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}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Mailadresse für Mitglied des KreisverbandsAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 48h ab dem 1007.402.2013, 212015 18:00 30 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-MailKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Adresse Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden125 €.
'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, Bei der geplanten Aktion handelt es sich um Anfragen im Namen eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des KreisverbandsKreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführendie Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-04 02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-04 02 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], ;[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden 72h ab dem 1127.404.2013, 172015 22:15 00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw.4.2013 Blumen (Tulpendurch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis einer Höhe von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichenmaximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.
'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Freiheit wieder Blumen verteilenPiratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, da wir in die den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht habenwerden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
'''ErgebnisBegründung:''' Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.
 <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Beschlusses--> == (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 == <!-- [[BenutzerVorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt:SirTobi|Tobias]]Teilnahme an politischen Veranstaltungen, [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:rightSeminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.  '''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werdenTreffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 03 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-06 03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]
|dagegen=
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|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1227.504.2013, 132015 22:45 00 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
Die Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26beauftragt M.5H. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36(Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf,00 Euro.Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe maximal jedoch vor den Zeitraum von 51einem Jahr,71 Euro.mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013Vergabe der Beauftragung "Umwelt-07 und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-07 04|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], ;[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
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|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das FrühlingsfestVergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft 72h ab dem 1827.604.2013, 012015 22:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
Die Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26beauftragt A.5H. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Grillgut (Fleisch, WürstchenName dem Vorstand bekannt)bis auf Widerruf, Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr,28 EuroDruckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der in UB 2013/des "Umwelt-6 genehmigten 51,71 Euro).und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"
'''Begründung:'''
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt wordenAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16. Es geht um Rückerstattung der Auslagen04.Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war2015 eingegangen. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu könnenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-08 05 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-08 05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]
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|enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10neythomas|Holger VorbeckThomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie OranienburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, 72h ab 727.704.2013, 182015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließenVorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe maximal jedoch vor den Zeitraum von 320einem Jahr,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in Oranienburg übernimmtfür Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung von BTWVergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 06 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
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|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06
'''Begründung|dafür=[[Benutzer:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unsererDirektkandidatin. '''Ergebnisneythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==
 
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von MitgliedernVergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:* Mitgliedsantrag 130811-214859-244* Mitgliedsantrag 130318-004940-945beauftragt F. G. (Anträge sind Name dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangenbekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".) 
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-11 07 ==
<!-- [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
 |betreff= Umlaufbeschluss 20132015-11 07|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 1672h ab 27.10, 20 Uhr - 1904.10, 20 2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen: * Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22beauftragt T. B.9* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.Name dem Vorstand bekannt) vom 19bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".9
(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013Übernahme von Reisekosten BPT 2015-12 08 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand
'''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> |betreff== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013Umlaufbeschluss 2015-13 ==08 <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], dafür= [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel Heidkamp]](am 28.07.2015 um 15:27), [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] Frank Görden (per E--><div style="floatMail am 28.07.2015 um 15:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]14), [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]](am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer HauptversammlungÜbernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 972h ab 28.1007.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum2015 14:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, Die Reisekosten für November eine Hauptversammlung die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisverbandes zu organisierenKreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25. Mögliche Termine (207./3bis 26. oder 907./10. November) und möglicher Ort 2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (Ackerburger KremmenUB 2015-02) . Die Reisekosten sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit entsprechend der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhaltenReisekostenordnung des Bundes abzurechnen'''Begründung:'''
'''BegründungDer [https:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden//wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Gliederungswechsel 2013Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-14 09 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 |betreff= Umlaufbeschluss 20132015-13 09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, 10.09.7:47 [[Benutzer:DavidAbrakan)|DavidAxel Heidkamp]], --[[Benutzer:emekli10David|Holger VorbeckDavid]], ([[BenutzerDiskussion:Markus HoffmannDavid|Markus HoffmannDiskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
</div>
'''Titel:''' GliederungswechselWeiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 2472h ab 07.11, 11:30 Uhr - 2709.11, 112015 00:30 00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenVorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, dem beantragten Gliederungswechsel von "wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />
(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.) '''Begründung:''' '''Ergebnis:'''
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013Aufnahme von Mitgliedern 2015-14 10 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-14 10 |dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[BenutzerDiskussion:ThomasDavid|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (OHVCEST), --[[Benutzer:Neythomas|Thomas BennührNeythomas]], ([[BenutzerDiskussion:Emekli10Neythomas|Holger VorbeckDiskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Markus HoffmannThomas(OHV)|Markus HoffmannThomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:AgrarkanAgrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme an der Kommunalwahl 2014Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)David|Thomas BennührDavid]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 1972h ab 13.129.20132015, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 20 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen::Der , <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband Oberhavel wird an OHV der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antretenPiratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:''':Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend. :Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.
'''Ergebnis:'''angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013Hauptversammlung 2015-15 11 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkanneythomas|Axel HeidkampThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAxel]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-14 11 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10neythomas|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus HoffmannThomas Ney]], [[Benutzer:AgrarkanDavid|Axel HeidkampDavid]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis OberhavelHauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 1914.1211.20132015, 12:00 Uhr - 22– 17.1211.20132015, 12:00 Uhr<br />''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen::Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung , für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am SamstagDezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., den 2519. Januar 2014 – Einlass /20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und Akkreditierung ab 10.00 Uhrder Ort feststeht, Beginn 11lädt der Vorstand ein.00 Uhr - in Gransee durchführenDabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.
'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteienletzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (vglaktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
 '''Ergebnis:'''angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2014Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01 ) ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142016-01 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Markus Hoffmann|Markus]]45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 122.507.2014, 10 2016 14:00 Uhr, für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02 ) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142016-02|dafür= [[Benutzer:David, Thomas, Axel|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Markus, HolgerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />'''Initiator:''' David[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ''' 7 Tage ab 3022.607.2016 14 23:00''' Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von TKreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i.NH. (Name bekannt) stattzugeben und v. 60 EUR/Jahr für den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmenBetrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03 )==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142016-03 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)David|ThomasDavid]], [[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Markus Hoffmann|Markus]],[[Benutzer:Agrakan|Axel]]45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= David, HolgerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)neythomas|ThomasNey]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 10.10.2014, 12:00 Uhr – 137 Tage ab 22.1007.2014, 122016 14:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für November/Dezember eine Hauptversammlung den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.Bundestagswahl 2017
'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, Vorbereitend auf die letzte Hauptversammlung im März 2014 stattBundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen anEine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende Laufe des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-04 01) ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20142017-04 01 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|MarkusHoffmann]], [[Benutzer:Agrakanneythomas|Axel HeidkampThomas Ney]],[[Benutzer:David|DavidSalz]](per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' Thomas[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenFür eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, dem Mitgliedsantrag fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von M119 Euro an.E. (Name bekannt) stattzugeben Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und den Antragsteller in Bewohnern über die Piratenpartei aufzunehmenArbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.
'''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte In der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe Mitte der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbarLegislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, die gegen eine Aufnahme sprechenauf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Unterstützung der SoLiPaAufnahme von Mitgliedern 2017-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 02 ==
<!-- [[Benutzer:David|David]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-01 02 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:David, Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|N, Stefan, Axel Heidkamp]] , Markus (alle per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09Email)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPaMitgliedsantrag 170523-165649-Aktion "Transparenter Brief"315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 077.026.2015 18:30 Uhr2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.
'''Begründung:'''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung Zustimmung des Kreisverbandes KV zur Aufnahme ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichenlaut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder Farbliche Gestaltung des Kreisvorstandes 2015Wahlkampfes 2017-02 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-02 03 |dafür= [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]];, [[Benutzer:AgrakanStefan_Gue|Axel HeidkampStefan_Gue]];(per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|David SalzMarkus Hoffmann]];(per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Thomas(OHV)Agrakan|Thomas BennührAgrakan]](per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank GördenDavid S.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder Farbliche Gestaltung des Kreisvorstandes 2015-02Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:ThomasNeythomas|Neythomas]] (OHV)[[Benutzer Diskussion:Neythomas|Thomas BennührDiskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 27dem 20.0407.2015 222017, 16:00 30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen. Der Kreisvorstand möge beschließen:
'''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führenBundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten seineinem orangenen Farbschema auf. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen VeranstaltungenAusrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Seminaren Webauftritte und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit anderen politischen Parteien auf VorstandsebeneMehrkosten verbunden wäre.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-03 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-03 04 |dafür= [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]];[[Benutzer:Agrakan|, Axel Heidkamp]];[[BenutzerH. (per Mail vom 01.08.2017, 18:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV40)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt= Frank GördenDavid S., Stefan S.-G.
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 27dem 31.0407.2015 222017, 13:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:Der Vorstand beauftragt MZur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. HHerzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerrufallgemein gehalten werden, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.
'''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberAuch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 == (UB) Vergabe der Beauftragung "UmweltErstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 05) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-0405 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];, [[Benutzer:AgrakanStefan Gue|Axel HeidkampStefan Schulz-Günther]];, [[Benutzer:David|David Salz]];(per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Thomas(OHV)Agrakan|Thomas BennührAxel Heidkamp]](per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
|dagegen=
|enthalten= |fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in" 2015Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-0405<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 2715.0409.2015 222017 19:00 08 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt AMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17. H2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (Name dem Vorstand bekanntkönnen) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit so darf der Wahrnehmung Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des zuvor ausgeschriebenen Amtes Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"Piratenpartei.
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberDie Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-05 14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-0514 |dafür= [[Benutzer:AgrakanNeythomas|Axel HeidkampThomas Ney]];, [[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer(per E-Mail am 30.12.2017 um 13:Thomas(OHV05 Uhr)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= , [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank GördenStefan Gue|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015Stefan Schulz-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas NeyGünther]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 0730.0412.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis2017 um 20:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB27 Uhr) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 == <div style="float:right;">{{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-06 |dafür=, [[Benutzer:neythomasMarkus Hoffmann|Thomas NeyMarkus Hoffmann]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer(per Mail am 31.12.2017 um 16:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV53)|Thomas Bennühr]] 
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Thomas NeyDiskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 27dem 30.0412.2015 222017 11:00 15 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''ErgebnisKreisvorstand möge beschließen:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-07 ==Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
<div style="float:right;">{{Voting |betreff=Umlaufbeschluss 2015-07|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''TitelBegründung:''' Vergabe Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum Versendung von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangenMitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Keine weiteren BewerberFür die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
 
'''Begründung:'''
 
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
 
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
 
== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
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'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
'''Begründung:'''
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />
 
'''Ergebnis:'''
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
 
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST)
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</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
 
'''Begründung:'''
 
'''Ergebnis:'''
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