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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Freiheit wieder Blumen verteilenPiratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, da wir in die den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht habenwerden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Beschlusses--> == (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 == <!-- [[BenutzerVorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt:SirTobi|Tobias]]Teilnahme an politischen Veranstaltungen, [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:rightSeminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen. '''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werdenTreffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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Die Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26beauftragt M.5H. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36(Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf,00 Euro.Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe maximal jedoch vor den Zeitraum von 51einem Jahr,71 Euro.mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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Die Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26beauftragt A.5H. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Grillgut (Fleisch, WürstchenName dem Vorstand bekannt)bis auf Widerruf, Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr,28 EuroDruckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der in UB 2013/des "Umwelt-6 genehmigten 51,71 Euro).und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt wordenAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16. Es geht um Rückerstattung der Auslagen04.Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war2015 eingegangen. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu könnenKeine weiteren Bewerber.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.
'''Begründung|dafür=[[Benutzer:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unsererDirektkandidatin. '''Ergebnisneythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:''' angenommenAgrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
<!-- [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
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(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand
'''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> |betreff== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013Umlaufbeschluss 2015-13 ==08 <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], dafür= [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel Heidkamp]](am 28.07.2015 um 15:27), [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] Frank Görden (per E--><div style="floatMail am 28.07.2015 um 15:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]14), [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]](am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.
'''Begründung:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Gliederungswechsel 2013-14 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)'''Begründung:'''
'''BegründungDer [https:'''//wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
== (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013<!-14 ==- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHVUB)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Teilnahme an Weiternutzung der Kommunalwahl 2014<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:ThomasE-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (OHVName bekannt)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr 2015- 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen::Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.09 ==
'''Begründung:'''
:Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
:Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.
'''Ergebnis:'''
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.
'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).
'''Ergebnis:'''
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]],[[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-01
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:''' '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -|betreff= Umlaufbeschluss 2015->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->09 |dafür== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02 == <! -- [[Benutzer:SirTobiNeythomas|TobiasNeythomas]], ([[BenutzerDiskussion:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinDiskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]], 10.09.7:47 [[Benutzer:GottYodaAbrakan)|BerndAxel Heidkamp]], --[[Benutzer:emekli10David|Holger VorbeckDavid]] --><div style="float([[Benutzer Diskussion:right;">{{VotingDavid|betreff= Umlaufbeschluss 2014-02|dafür= DavidDiskussion]]) 10:03, Thomas, Axel10. Sep. 2015 (CEST)
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' David<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00''' <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:'''
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-03
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]],
[[Benutzer:Agrakan|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014<!-04 ==- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2014-04 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHVUB)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]],[[Benutzer:David|David]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' <br />'''Initiator:''' Thomas<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag Aufnahme von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen. '''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen. '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" Mitgliedern 2015-01 10 ==
Mitglieder :Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisvorstandes können ReisekostenKreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. durch Dabei ist die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe satzungsgemäße Einladungsfrist von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen3 Wochen einzuhalten.
Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei'''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr Der Vorstand wird für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigendeDauer eines Jahres gewählt, diese bis seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Erreichung Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der maximalen Gesamterstattungssumme, ggfKreissatzung). anteilig, geltend gemacht werdenAus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Reisekosten, die in Zusammenhang mit Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen19./20.12.2015 als letzter Termin.
Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
Der Vorstand beauftragt MMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16. H. (Name dem Vorstand bekannt) 2 in Wolfenbüttel entstehen, bis auf Widerruf, zu einer Höhe von maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"Piratenpartei.
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberDie Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
Aussagekräftige Bewerbung per EDie Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Mail am 16.04.2015 eingegangenInstanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Keine weiteren BewerberDurch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberEine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Begründung:''' Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
Der [https'''Begründung://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu ParteitagenVor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandesin Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-09 04 ==
</div>'''Titel:''' Weiternutzung Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der E-Mailadresse durch Kreisverband ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburgLimits beim Kassenwart abgerechnet werden.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw.08.2016allgemein gehalten werden, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell um auch für die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschiedensein.<br />
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2015Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-10 05) ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
-->
'''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggfDer Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Kostentragung für MärkerUnterstützung der SoLiPa-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-01|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kostentragung für Märker(per E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1708.102.2013<br />'''Initiator2015 um 11:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />'''Ergebnis:''' angenommen <br /><!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == 29); Frank Görden (UB) Kosten für Blumensträuße für Märkerper E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1708.102.2013 2013-02 == <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer2015 um 20:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:right05;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02 |dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|DavidSalz]],|dagegen= |enthalten= |fehlt= Holger, Bernd|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker(per E-Veranstaltung in Kremmen Mail am 1709.1.2013<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 1602.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen 2015 um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />'''Ergebnis11:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB09) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 == <!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Mailadresse für Mitglied des KreisverbandsAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 48h ab dem 1007.402.2013, 212015 18:00 30 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-MailKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Adresse Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden125 €.
'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, Bei der geplanten Aktion handelt es sich um Anfragen im Namen eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des KreisverbandsKreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführendie Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-04 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-04 02 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], ;[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden 72h ab dem 1127.404.2013, 172015 22:15 00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw.4.2013 Blumen (Tulpendurch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis einer Höhe von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichenmaximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.
'''ErgebnisBegründung:''' Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-06 03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]
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|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1227.504.2013, 132015 22:45 00 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013Vergabe der Beauftragung "Umwelt-07 und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-07 04|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], ;[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das FrühlingsfestVergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft 72h ab dem 1827.604.2013, 012015 22:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-08 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-08 05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10neythomas|Holger VorbeckThomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie OranienburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, 72h ab 727.704.2013, 182015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließenVorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe maximal jedoch vor den Zeitraum von 320einem Jahr,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in Oranienburg übernimmtfür Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung von BTWVergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06
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|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von MitgliedernVergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:* Mitgliedsantrag 130811-214859-244* Mitgliedsantrag 130318-004940-945beauftragt F. G. (Anträge sind Name dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangenbekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".)
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-11 07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-11 07|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 1672h ab 27.10, 20 Uhr - 1904.10, 20 2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen: * Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22beauftragt T. B.9* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.Name dem Vorstand bekannt) vom 19bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".9
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013Übernahme von Reisekosten BPT 2015-12 08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
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|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' GliederungswechselÜbernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)Agrakan|Thomas BennührAxel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 2472h ab 28.11, 11:30 Uhr - 2707.11, 112015 14:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
'''Ergebnis:'''Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Markus, HolgerFrank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|ThomasBennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 1072h ab 07.1009.2014, 12:2015 00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung Vorbehaltlich des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9.innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, 15./16. oder 22./23. Novemberdass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.12 de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (NikolausName bekannt) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden, zunächst begrenzt bis zum 31. Der Ort steht noch nicht fest08. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht2016, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhaltenzugestimmt.<br />'''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die letzte Hauptversammlung im März 2014 stattpolitische Arbeit einzubringen. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 Perspektivisch will sich der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen anAntragsteller wieder mehr einbringen. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewähltEs macht deshalb Sinn, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt***@piratenbrandenburg. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung)de Mailadresse zunächst nicht zu löschen. Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt seinEine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13Danach wird neu entschieden.<br /14.12.2014 als letzter Termin.>
'''Ergebnis:'''
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01 10 |dafür= --[[Benutzer:neythomasDavid|Thomas NeyDavid]]; ([[BenutzerDiskussion:David|Diskussion]]) 19:Thomas04, 13. Sep. 2015 (OHVCEST), --[[Benutzer:Neythomas|Thomas BennührNeythomas]]; ([[BenutzerDiskussion:AgrakanNeythomas|Axel HeidkampDiskussion]] (per E-Mail am 08) 19:46, 13.02Sep.2015 um 11:29(CEST); Frank Görden (per E, --Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|David SalzThomas Bennühr]] (per ECEST), --Mail am 09.02.2015 um 11[[Benutzer:09)Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomasDavid|neythomasDavid]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 72h ab 0713.029.2015 18:30 , 20 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:'''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes Durchführung einer Hauptversammlung 2015-02 11 ==
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02 11 |dafür= [[Benutzer:neythomasThomas(OHV)|Thomas NeyBennühr]];, [[Benutzer:Agrakanneythomas|Axel HeidkampThomas Ney]];, [[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 2714.0411.2015 22, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
'''BegründungOrtsvorschläge:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen: Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf.kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-03 01) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152016-03 01 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Thomas(OHV45)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank GördenAxel|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in" 2015Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-0301<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 2722.0407.2015 222016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "UmweltBereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 02) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152016-0402|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Thomas(OHV45)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank GördenAxel|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "UmweltBereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-0402)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 2722.0407.2015 222016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt AKreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor v. 60 EUR/Jahr für den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in Einberufung eines Programmparteitages für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015Herbst 2016 (2016-05 03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152016-0503 |dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Thomas(OHV45)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Frank GördenAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in Einberufung eines Programmparteitages für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015Herbst 2016 (2016-0503)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 2722.0407.2015 222016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/kommunalpolitischen Programms in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/Raumfinanzierung für Veranstaltung in" 2015Großwoltersdorf (2017-06 01) ==
<!-- [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-0601 |dafür=[[Benutzer:neythomasMarkus Hoffmann|Thomas NeyMarkus Hoffmann]];, [[Benutzer:Agrakanneythomas|Axel HeidkampThomas Ney]];, [[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer(per Mail vom 12.01.2017 um 19:Thomas(OHV05 Uhr)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank GördenAxel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/Raumfinanzierung für Veranstaltung in" 2015-06Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomasMarkus Hoffmann|Thomas NeyMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27bis einschließlich Sonntag, 15.041.2015 22:00 Uhr2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt FFür eine Veranstaltung am 30. G1. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, maximal jedoch vor den Zeitraum fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von einem Jahr, 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin"Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.
'''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberIn der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015Aufnahme von Mitgliedern 2017-07 02 ==
<!-- [[Benutzer:David|David]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 20152017-0702 |dafür= [[Benutzer:neythomas|David, Thomas Ney]]N, Stefan,[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] , Markus (alle per Email)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015Mitgliedsantrag 170523-165649-07315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 277.046.2015 22:00 Uhr2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit möge der Wahrnehmung Aufnahme des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin"Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.
'''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren BewerberZustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-08 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-08 03 |dafür= [[Benutzer:DavidNeythomas|David SalzNeythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per E-Mail am 2820.07.2015 2017 um 1416:3858), [[Benutzer:AgrakanMarkus Hoffmann|Axel HeidkampMarkus Hoffmann]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 2820.07.2015 2017 um 1517:1422), [[Benutzer:Thomas(OHV)Agrakan|Thomas BennührAgrakan]] (per E-Mail am 2821.07.15 2017 um 18.45 Uhr13:04)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= David S.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPTFarbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:AgrakanNeythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Axel HeidkampDiskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 28dem 20.07.2015 142017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.Der Kreisvorstand möge beschließen:
'''Ergebnis:''' Angenommenangenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-09 04 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. SepAxel H. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10per Mail vom 01.0908.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 102017, 18:03, 10. Sep. 2015 (CEST40)
|dagegen=
|enthalten= Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt= Frank GördenDavid S., Stefan S.-G.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
'''ErgebnisBegründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-10 05 |dafür= --[[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]] (, [[Benutzer Diskussion:DavidStefan Gue|DiskussionStefan Schulz-Günther]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:NeythomasDavid|NeythomasDavid Salz]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13per Mail vom 20. Sep09. 2015 (CEST), -- [[Benutzer2017 um 10:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST36 Uhr), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
|dagegen=
|enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen MitgliedesErstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h 7 Tage ab 1315.909.2015, 20 2017 19:08 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, <Name ist bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-11 14 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20152017-11 14 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas(OHV)Ney]], [[Benutzer:David|Thomas BennührDavid Salz]](per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:neythomasStefan Gue|Thomas NeyStefan Schulz-Günther]](per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus Hoffmann]] Zustimmung (per Mail vom 15am 31.1112.20152017 um 16:53)
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:ThomasNeythomas|Neythomas]] (OHV)[[Benutzer Diskussion:Neythomas|Thomas BennührDiskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.117 Tage ab dem 30.2015, 12:00 Uhr – 17.2017 11.2015, 12:00 15 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
