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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
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== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
  
<!-- [[Benutzer:Holger|Tramp]], [[Benutzer:Konstantin|Chaosspawn23]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-01
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01  
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|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
 
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'''Titel:''' Standgenehmigung für Oranienburg<br />
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'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag, 24.03.2011, 12:00 Uhr)<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp beantragt für alle Samstage zwischen 1.4.2011 und 30.11.2011. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.  
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'''Antragstext:'''  
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Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
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'''Begründung:'''
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Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
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'''Ergebnis:'''
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== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==
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'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.
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Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen. 
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'''Begründung:'''
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Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.
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Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
  
'''Begründung:''' Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung der Aktion "Frühling der Freiheit"
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'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"
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'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==
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'''Titel:''' Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit"<br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 15.4.2011, 15:30)<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand am 16.04.2011 in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") bestellt und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattet.  
+
'''Antragstext:'''  
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Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
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'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
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{{Voting
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|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
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|ergebnis= angenommen
 
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}}
 
}}
 
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</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern<br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:00 Uhr des
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
14.09.2011 und läuft 24 Stunden.<br />
+
'''Antragstext:'''  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme zweier Neumitgliedes
+
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
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== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2011-04
+
 
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Tramp|Holger]]
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
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|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27),  Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
 
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|dagegen=  
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|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
 
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|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
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}}
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</div>
 
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'''Titel:''' Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV <br />
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'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]] <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 26.09.2011, 22:00 Uhr) <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter dem Namen "Piraten
+
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
OHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes für
+
 
den Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen des und
+
'''Begründung:'''
Entwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werden.
+
 
Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohv.de für den
+
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
Account notwendig werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für diese
+
 
Adresse zu  geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zu
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'''Ergebnis:''' Angenommen
übernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmen.
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<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Kategorien -->
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[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
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== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
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{{Voting
  
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
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|dafür=  --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47  [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
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|dagegen=
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|enthalten=
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|fehlt= Frank Görden
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|ergebnis= angenommen
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|bemerkung=
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}}
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</div>
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'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
 +
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
 +
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
 +
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände  bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
 
'''Begründung:'''  
 
'''Begründung:'''  
In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint es
+
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
logisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außen
+
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />
hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das am ehesten unseren
 
Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen
 
entspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat das
 
Diaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare
 
Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade
 
wir als Piraten zu schätzen wissen sollte. Auch wenn sich Diaspora noch in der
 
Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände
 
dort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die Piratenpartei
 
Vorpommern-Greifswald.
 
Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufenden
 
Nachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten. Des Weiteren bestünde auch die
 
Möglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dass
 
auch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden können.
 
  
 
'''Ergebnis:'''  
 
'''Ergebnis:'''  
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
+
<!-- Kategorien -->
 +
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
 +
 
 +
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==
 +
 
 
<div style="float:right;">
 
<div style="float:right;">
 
{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2011-05
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= Holger, Konstantin, David
+
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] 
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
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}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern<br />
+
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
Umlaufbeschluss beginnt um 22:15 Uhr des 26.09.2011 und läuft 48
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
Stunden.<br />
+
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme
+
'''Begründung:'''
eines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband
+
 
Oberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26.09.2011, 14:38 Uhr).
+
'''Ergebnis:''' angenommen
 +
 
 +
 
 +
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
 +
{{clear}}
 +
<!-- Ende des Beschlusses-->
 +
 
 +
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==
 +
 
 +
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
 +
-->
 +
<div style="float:right;">
 +
{{Voting
 +
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
 +
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
 +
|dagegen=
 +
|enthalten=
 +
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
 +
|ergebnis= angenommen
 +
|bemerkung=
 +
}}
 +
</div>
 +
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
 +
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
 +
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
 +
'''Antragstext:'''  
 +
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.
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'''Begründung:'''
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:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss
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'''Ortsvorschläge:'''
der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2)
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: Ratskeller in Birkenwerder
der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich
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: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
darum diese per Umlauf zu legitimieren.
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: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
  
  
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== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-06
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|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01
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'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
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'''Begründung:'''
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Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==
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'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
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'''Begründung:'''
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Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
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'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
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'''Begründung:'''
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Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) ==
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<!-- [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
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'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />
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'''Antragstext:''' Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.
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'''Begründung:''' In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 ==
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}}
 
}}
 
</div>
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' David <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 01.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglider in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.
* vom 28.09.2011 um 10:56 Uhr
 
* vom 28.09.2011 um 13:50 Uhr
 
* vom 30.09.2011 um 12:53 Uhr
 
  
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'''Begründung:''' Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 ==
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03
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|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
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}}
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'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />
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'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
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Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
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'''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 ==
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<div style="float:right;">
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04
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|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)
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|enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)
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|fehlt=David S., Stefan S.-G.
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|ergebnis=angenommen
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|bemerkung=
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}}
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</div>
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'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />
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'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
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Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.
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'''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) ==
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
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|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
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|ergebnis=angenommen
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}}
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</div>
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'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />
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'''Antragstext:'''
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Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
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'''Begründung:'''
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Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
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'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14 ==
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{{Voting
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-14
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|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
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|bemerkung=
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}}
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'''Titel:''' Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr<br />
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'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
  
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'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen

Aktuelle Version vom 31. Dezember 2017, 17:02 Uhr

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.





Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im Archiv

(UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür: Thomas Ney; Thomas Bennühr; Axel Heidkamp (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; David Salz (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"
Initiator: neythomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

Begründung: Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

Ergebnis:



(UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-02
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

Begründung: Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-03
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-04
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-05
Dafür: Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-06
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-07
Dafür: Thomas Ney,Axel Heidkamp;David Salz
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Bennühr
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-08
Dafür: David Salz (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), Axel Heidkamp (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), Thomas Bennühr (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Übernahme von Reisekosten BPT
Initiator: Axel Heidkamp
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr
Antragstext: Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

Begründung:

Der UB 2015-02 erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: Angenommen


(UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-09
Dafür: --Neythomas (Diskussion) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- Thomas Bennühr 10.09.7:47 Axel Heidkamp --David (Diskussion) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr
Antragstext: Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.
Begründung: Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen. Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.

Ergebnis:


(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-10
Dafür: --David (Diskussion) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --Neythomas (Diskussion) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- Thomas Bennühr(CEST), -- Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-11
Dafür: Thomas Bennühr, Thomas Ney, David Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

Ortsvorschläge:

Ratskeller in Birkenwerder
Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)


Ergebnis: angenommen



(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-01
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-02
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

Begründung: Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

Ergebnis: angenommen


(UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-03
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

Begründung: Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

Ergebnis: angenommen



(UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-01
Dafür: Markus Hoffmann, Thomas Ney, David Salz (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Stefan
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf
Initiator: Markus
Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017
Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-02
Dafür: David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage
Antragstext: Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.

Begründung: Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.

Ergebnis: angenommen



(UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-03
Dafür: Neythomas, Stefan_Gue (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), Markus Hoffmann (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), Agrakan (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: David S.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.

Begründung: Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-04
Dafür: Neythomas, Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)
Dagegen:
Enthaltung: Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)
nicht abgestimmt: David S., Stefan S.-G.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.

Begründung: Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.

Ergebnis: angenommen

(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-05
Dafür: Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-14
Dafür: Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), Markus Hoffmann (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.

Begründung: Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.

Ergebnis: angenommen