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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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K ((UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-09)
K ((UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14)
 
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== (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2011-01 ==
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
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== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
  
<!-- [[Benutzer:Holger|Tramp]], [[Benutzer:Konstantin|Chaosspawn23]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-01
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01  
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
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|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
 
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'''Titel:''' Standgenehmigung für Oranienburg<br />
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'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag, 24.03.2011, 12:00 Uhr)<br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp beantragt für alle Samstage zwischen 1.4.2011 und 30.11.2011. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.  
+
'''Antragstext:'''  
 +
Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.  
  
'''Begründung:''' Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung der Aktion "Frühling der Freiheit"
+
'''Begründung:'''
 +
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
  
'''Ergebnis:''' angenommen
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'''Ergebnis:'''  
  
  
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== (UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2011-02 ==
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== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==
 
 
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-02
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02  
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'''Titel:''' Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit"<br />
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'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 15.4.2011, 15:30)<br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand am 16.04.2011 in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") bestellt und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattet.  
+
'''Antragstext:'''  
 +
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.
 +
 
 +
Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
 +
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.
 +
 +
Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-03 ==
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==
 
 
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern<br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:00 Uhr des
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
14.09.2011 und läuft 24 Stunden.<br />
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'''Antragstext:'''  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme zweier Neumitgliedes
+
Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
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'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV 2011-04 ==
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== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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'''Titel:''' Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV <br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]] <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 26.09.2011, 22:00 Uhr) <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter dem Namen "Piraten
+
'''Antragstext:'''  
OHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes für
+
Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"
den Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen des und
 
Entwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werden.
 
Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohv.de für den
 
Account notwendig werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für diese
 
Adresse zu  geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zu
 
übernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmen.
 
  
'''Begründung:'''  
+
'''Begründung:'''
In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint es
+
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
logisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außen
 
hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das am ehesten unseren
 
Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen
 
entspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat das
 
Diaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare
 
Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade
 
wir als Piraten zu schätzen wissen sollte. Auch wenn sich Diaspora noch in der
 
Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände
 
dort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die Piratenpartei
 
Vorpommern-Greifswald.
 
Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufenden
 
Nachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten. Des Weiteren bestünde auch die
 
Möglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dass
 
auch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden können.
 
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-05 ==
+
== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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+
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
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|ergebnis= angenommen
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern<br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
Umlaufbeschluss beginnt um 22:15 Uhr des 26.09.2011 und läuft 48
+
'''Antragstext:'''  
Stunden.<br />
+
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme
 
eines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband
 
Oberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26.09.2011, 14:38 Uhr).
 
 
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss
 
der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2)
 
der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich
 
darum diese per Umlauf zu legitimieren.
 
  
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'''Begründung:'''
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Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-06 ==
+
== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|ergebnis= angenommen
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
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'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 01.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg
+
'''Antragstext:'''  
* vom 28.09.2011 um 10:56 Uhr
+
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
* vom 28.09.2011 um 13:50 Uhr
 
* vom 30.09.2011 um 12:53 Uhr
 
 
 
 
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
 
  
 +
'''Begründung:'''
 +
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-07 ==
+
== (UB) Vergabe der Beauftragung  "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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}}
 
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</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung  "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 05.10.2011 und läuft 48 Stunden.  <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind
+
'''Antragstext:'''  
* vom 02.10.2011 um 12:55 Uhr
+
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
* vom 04.10.2011 um 14:24 Uhr
 
* vom 05.10.2011 um 15:05 Uhr
 
* vom 05.10.2011 um 20:47 Uhr
 
  
 +
'''Begründung:'''
 +
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
  
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-08 ==
+
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08  
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|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
 
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}}
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'''Titel:'''Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' Holger <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23:55 Uhr des 13.10.2011 und läuft 72 Stunden. <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind
+
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
* vom 06.10.2011 um 17:47 Uhr
 
* vom 07.10.2011 um 13:38 Uhr
 
* vom 07.10.2011 um 21:41 Uhr
 
* vom 12.10.2011 um 15:38 Uhr
 
* vom 13.10.2011 um 01:35 Uhr
 
* vom 13.10.2011 um 12:10 Uhr
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Begründung:'''  
 +
 
 +
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
  
'''Ergebnis:''' angenommen
+
'''Ergebnis:''' Angenommen
  
  
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-09 ==
+
<!-- Kategorien -->
 +
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
 +
 
 +
== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-09
+
 
|dafür= Holger, Konstantin, David
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|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09  
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|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47  [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
 
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|fehlt= Frank Görden
 
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}}
 
}}
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 21:00 Uhr des 13.11.2011 und läuft 72 Stunden.  <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von zehn Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind
+
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände  bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
* vom 17.10.2011 um 16:31 Uhr
+
'''Begründung:'''
* vom 19.10.2011 um 08:22 Uhr
+
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
* vom 21.10.2011 um 13:26 Uhr
+
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />
* vom 28.10.2011 um 16:32 Uhr
 
* vom 28.10.2011 um 17:12 Uhr
 
* vom 01.11.2011 um 22:36 Uhr
 
* vom 02.11.2011 um 11:01 Uhr
 
* vom 06.11.2011 um 12:21 Uhr
 
* vom 07.11.2011 um 14:14 Uhr
 
* vom 09.11.2011 um 11:28 Uhr
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Ergebnis:'''  
 
 
Danke!
 
 
 
Holger
 
 
 
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
  
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
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== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-10 ==
+
<!-- Kategorien -->
 +
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
 +
 
 +
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
 
 
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2011-10
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10  
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
+
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
 
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|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
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}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern<br />
+
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
Umlaufbeschluss beginnt um 00:45 Uhr des 25.11.2011 und läuft 36
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.  
Stunden.<br />
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg
 
* Email vom 15.11.2011 um 21:50 Uhr
 
* Email vom 23.11.2011 um 13:40 Uhr
 
* Schriftlicher Antrag vom 20.10.2011
 
  
 +
'''Begründung:'''
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
'''Ergebnis:'''  
 
  
  
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Durchführung des Kreisparteitages 2011-11 ==
+
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
+
<!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2011-11
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11  
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
+
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
 
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|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Durchführung des Kreisparteitages<br />
+
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 17.11.2011<br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen für den 26.11.2011, 15 Uhr einen Kreisparteitag anzuberaumen. Veranstaltungsort ist das Ristorante Il Castello in Oranienburg. Die Mitglieder des Kreisverbandes müssen fristgerecht eingeladen werden.
+
'''Antragstext:'''  
 +
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.
 +
 
 +
'''Begründung:'''
 +
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
 +
 
 +
'''Ortsvorschläge:'''
 +
: Ratskeller in Birkenwerder
 +
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
 +
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
  
'''Begründung:''' Laut Satzung muss der Kreisparteitag spätestens am 3.12.2011 stattgefunden haben.
 
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2012-01 ==
+
== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]  -->
 
 
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-01
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01  
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
+
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
 
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+
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=  
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|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 20:00 Uhr des 05.01.2012 und läuft 48 Stunden. <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg
+
'''Antragstext:'''  
* vom 06.12.2011 um 13:36 Uhr
+
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
* vom 09.12.2011 um 17:17 Uhr
 
* vom 29.12.2011 um 12:06 Uhr
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Begründung:'''
 +
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.  
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch den LV 2012-02 ==
+
== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
 
-->
 
 
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02
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+
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
 
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|dagegen=  
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|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
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|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch Landesverband<br />
+
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 29.1.2012, 23:59<br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
 
'''Antragstext:'''  
 
'''Antragstext:'''  
 
+
Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
1. Der Vorstand stellt fest, dass er nach neuer Finanzordnung nunmehr
 
für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der
 
Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel zuständig ist.
 
 
 
2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung
 
der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel für
 
das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen an
 
den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
Der Landesschatzmeister hat um einen entsprechenden Beschluss aller Gliederungen gebeten, da die Abwicklung der Beitragszahlungen dadurch deutlich vereinfacht wird. Andernfalls müssten die KVs das Geld entgegennehmen, dem LV überweisen, der dann den KV-Anteil zurücküberweisen müsste.
+
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
  
'''Ergebnis:'''  
+
'''Ergebnis:''' angenommen
angenommen
 
  
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Kostenübernahme Infoveranstaltung 2012-03 ==
+
== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
 
-->
 
 
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-03
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03  
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
+
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
 
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+
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|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Infoveranstaltung<br />
+
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]<br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.02.2012, 48h<br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
 
'''Antragstext:'''  
 
'''Antragstext:'''  
Hiermit wird beantragt, für die Kostenübernahme in Bezug auf die Info.-Veranstaltung am 03.03.2012 in Glienicke/Nordbahn einen Betrag bis zur Höhe von 150 € aus Kreismitteln zur Verfügung zu stellen. Bei Mittelüberschreitung kann der Beschluss in der Höhe erweitert werden.
+
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
 +
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
 +
 +
'''Ergebnis:''' angenommen
  
'''Ergebnis:'''
 
angenommen
 
  
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit' 2012-04 ==
+
== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
+
<!-- [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
 
  -->
 
  -->
 
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-04
+
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]
+
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+
|fehlt= Axel, Stefan
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit'<br />
+
'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 29.2, 11:17 bis 23:59 <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />
'''Antragstext:'''  
+
'''Antragstext:''' Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.  
Der Vorstand möge beschließen, für die Aktion "Frühling der Freiheit" beim LV 600 Flyer A6 (3 Themen à 200 Flyer) und
 
500 Flyer A5 zu bestellen. Kosten siehe Aktionsseite im Wiki.
 
  
'''Begründung:'''
+
'''Begründung:''' In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
Die kurze Abstimmungsfrist ist notwendig, da heute noch eine verbindliche Bestellung beim LV abgegeben werden muss.
 
  
'''Ergebnis:''' angenommen
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'''Ergebnis:''' angenommen  
  
  
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-05 ==
+
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
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<!-- [[Benutzer:David|David]]
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{{Voting
 
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-05
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]
+
|dafür= David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
 
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}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
+
'''Titel:''' Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]] <br />
+
'''Initiator:''' David <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 03::00 Uhr des 09.03.2012 und läuft 72 Stunden. <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg
+
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.
 
 
* vom 16.01.2012 um 00:43 Uhr
 
* vom 26.01.2012 um 12:53 Uhr
 
* vom 11.02.2012 um 20:06 Uhr
 
* vom 19.02.2012 um 21:11 Uhr
 
* vom 21.02.2012 um 23:11 Uhr
 
* vom 27.02.2012 um 14:06 Uhr
 
* vom 29.02.2012 um 00:15 Uhr
 
 
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
 
  
 +
'''Begründung:''' Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- Ende des Beschlusses-->
  
== (UB) Druckkosten für Piraten-News 2012-06 ==
+
== (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-06
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03
|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
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|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
 
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'''Titel:''' Druckkosten für Piraten-News<br />
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'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Beginnt 11.3.2012, 23:00, läuft 72h<br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''  
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'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
  
Der Vorstand möge beschließen, die Druckkosten für 100 Newsletter "PIN - Piraten News Ausgabe 1" in Höhe von 62,50 Euro zu übernehmen.  
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Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
  
Der Druck musste sehr schnell vor der Infoveranstaltung erfolgen, daher war die Einholung mehrerer Angebote und Diskussion um Farbdruckkosten nicht möglich.
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'''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.
 
 
'''Begründung:'''
 
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
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== (UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2012-07 ==
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== (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 ==
  
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-07
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'''Titel:''' Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" <br />
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'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]] <br />
+
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 29 Stunden (Ende 16.3.2012, 15:00) <br />
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'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß für den Infostand Frühling der Freiheit Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") durch ein Vorstandsmitglied bestellt werden. Der Stückpreis sollte unter 1€ liegen. Dafür wird ein Budget von 100€ bereitgestellt. Der ausgelegte Betrag wird entsprechend vom KV OHV erstattet.
+
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
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Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.
  
'''Begründung:'''
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'''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
 
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== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) ==
  
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-08 ==
 
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-08
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|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
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'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]<br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23::00 Uhr des 28.03.2012 und läuft 72 Stunden.  <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge
+
'''Antragstext:'''  
* vom 11.03.2012 um 20:51 Uhr
+
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
* vom 17.03.2012 um 21:20 Uhr
 
* vom 24.03.2012 um 23:03 Uhr
 
* vom 26.03.2012 um 22:05 Uhr
 
* vom 27.03.2012 um 10:52 Uhr
 
* vom 27.03.2012 um 12:59 Uhr
 
* vom 28.03.2012 um 20:59 Uhr
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
'''Begründung:'''
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Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.  
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
  
 
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== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-09 ==
+
== (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14 ==
  
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
 
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|betreff= Umlaufbeschluss 2011-09
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|betreff= Umlaufbeschluss 2017-14
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|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
 
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'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern <br />
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'''Titel:''' Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]] <br />
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'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 00::30 Uhr des 02.04.2012 und läuft 60 Stunden.  <br />
+
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von drei Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge
+
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
* vom 01.04.2012 um 10:31 Uhr
 
* vom 01.04.2012 um 14:10 Uhr
 
* vom 01.04.2012 um 21:57 Uhr
 
  
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
+
Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
  
 +
'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
  
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
'''Ergebnis:''' angenommen

Aktuelle Version vom 31. Dezember 2017, 17:02 Uhr

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.





Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im Archiv

(UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür: Thomas Ney; Thomas Bennühr; Axel Heidkamp (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; David Salz (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"
Initiator: neythomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

Begründung: Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

Ergebnis:



(UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-02
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

Begründung: Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-03
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-04
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-05
Dafür: Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-06
Dafür: Thomas Ney;Axel Heidkamp;David Salz;Thomas Bennühr
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-07
Dafür: Thomas Ney,Axel Heidkamp;David Salz
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Bennühr
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

Begründung: Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

Ergebnis: angenommen



(UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-08
Dafür: David Salz (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), Axel Heidkamp (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), Thomas Bennühr (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Übernahme von Reisekosten BPT
Initiator: Axel Heidkamp
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr
Antragstext: Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

Begründung:

Der UB 2015-02 erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: Angenommen


(UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-09
Dafür: --Neythomas (Diskussion) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- Thomas Bennühr 10.09.7:47 Axel Heidkamp --David (Diskussion) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr
Antragstext: Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.
Begründung: Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen. Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.

Ergebnis:


(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-10
Dafür: --David (Diskussion) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --Neythomas (Diskussion) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- Thomas Bennühr(CEST), -- Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-11
Dafür: Thomas Bennühr, Thomas Ney, David Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Frank Görden
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

Ortsvorschläge:

Ratskeller in Birkenwerder
Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)


Ergebnis: angenommen



(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-01
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-02
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

Begründung: Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

Ergebnis: angenommen


(UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2016-03
Dafür: David (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
Dagegen:
Enthaltung: Thomas Ney
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

Begründung: Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

Ergebnis: angenommen



(UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-01
Dafür: Markus Hoffmann, Thomas Ney, David Salz (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Stefan
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf
Initiator: Markus
Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017
Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-02
Dafür: David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage
Antragstext: Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen.

Begründung: Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.

Ergebnis: angenommen



(UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-03
Dafür: Neythomas, Stefan_Gue (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), Markus Hoffmann (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), Agrakan (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: David S.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.

Begründung: Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-04
Dafür: Neythomas, Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)
Dagegen:
Enthaltung: Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)
nicht abgestimmt: David S., Stefan S.-G.
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.

Begründung: Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.

Ergebnis: angenommen

(UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05)

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-05
Dafür: Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05
Initiator: Thomas Ney
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr
Antragstext: Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis: angenommen


(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2017-14
Dafür: Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), Markus Hoffmann (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien
Initiator: Neythomas (Diskussion)
Zeitraum für Beschlussfassung: 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.

Begründung: Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.

Ergebnis: angenommen