Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2015-06-04

Protokoll Vorstandssitzung vom 04.06.2015

Beginn: 20:23

Ende: 21:43

Anwesende: Axel, Thomas B., Thomas N. , David Salz, 2 Gäste (Beschlussfähigkeit gegeben)

Protokollführer: Thomas N. (einstimmig bestätigt)

Versammlungsleitung: Axel (1. V.) (einstimmig)

TOP 1: Bankverbindung

•Konto Skat-Bank?

•Keine Kontoführungsgebühren, Tochter der VR-Bank Altenburger Land

•Würden uns als Kunden akzeptieren.

•David würde PostIdent-Verfahren machen

•Thomas N. lässt David die notwendigen Unterlagen zukommen

•Auskunft David: Bisher laufen keine Mitgliedsbeiträge auf dem KV-Konto auf, Wechsel sollte daher unkompliziert sein

•2. Bevollmächtigter: ein weiteres Mitglied des Vorstandes

•zusätzliche Hürde für 4-Augen-Prinzip nicht erforderlich (da satzungsmäßig nicht vorgesehen)

•Beschlussantrag: Der KV Oberhavel wechselt das Kreditistitut für das Konto des Kreisverbandes von der GLS-Bank zur Deutschen Skatbank, Zugriff auf das Konto hat der Schatzmeister des KV sowie dier 1. Vorsitzende. Das bisher bestehende Konto wird frühestens 1 Monat nach Einrichtung des neuen Kontos geschlossen.

•Zustimmung:Thomas B., David, Axel, Thomas N.

•Ablehnung: -

•Enthaltung: -

•Der Antrag ist angenommen

•Information an Mitglieder per E-Mail (Textentwurf Thomas N., Versand durch David)

TOP 2: Limesurvey-Umfrage unter Mitgliedern des KV

•Fragen müssen erarbeitet werden

•Themen:

◦Wofür vor Ort engagieren?

◦Wo müssen wir uns verbessern?

◦Gedanken bis zur nächsten Mumble-Sitzung machen (in 14 Tagen)

•Instanz der AG Technik nutzen, keine hinreichende Rückantwort der AG Technik

•Alternativen: Zur Not selbst aufsetzen (Problem: Für Außenstehende sichtbar)

•Zwei parallele Wege gehen: Mitgliederinterne Umfrage (KV); Öffentliche Umfrage über den Webblog.

•

TOP 3: Freifunk-Initiative

• (wird nachgetragen)

TOP 4: Landratswahl/Eklat Kreistag

•PM ist raus

•Rede von Thomas B. nach ca. 1 Minute auf Initiative der SPD unterbrochen (Vorwurf: Würde nicht zur TO passen)

•Applaus der Opposition, RBB und OHV-TV haben gefilmt, aber (nach unserer Kenntnis) nicht gesendet

•Erhebliche Zustimmung erhalten

•12.06.: Bestätigung Landrat, Verabschiedung von Schröter (evtl. mit Erklärung von T. B. mit Anforderungen an künftigen Landrat + Erwartung, dass Landrat unabhängig agiert und Beigeordnete frei benennt)

•Nächste offizielle Sitzung: T. B. erwartet Entschuldigung, Unabhängigkeit des Amtes verletzt, zur Not weitere Erklärungen (Wortprotokoll ist angefordert, Störung mit Grünen ausgeschlossen, auf seriöse Wortwahl wird geachtet)

•PM werden sicherheitshalber vorbereitet

TOP 5: Fraktion Kreistag mit Grünen/Bericht Klausurtagung

•Lange Sitzung, gutes Gesprächsklima

•Gemeinsame Arbeit über Dropbox organisiert

•Grüne wollen Kreismitgliederversammlung abhalten und Koalition bestätigen lassen (Einschätzung T. B.: Erfolgsaussichten gut; Angst, dass Piraten sich stärker profilieren könnten)

•Plan: Gemeinsame Pressekonferrenz, Schwerpunkte gemeinsamer Arbeit vorstellen

•T. B. hätte Interesse an Haushaltsausschuss

•Aber: Probleme in Fraktion Glienicke, eine Abgeordnete will Fraktion verlassen

•Beschlussantrag: Der Kreisvorstand der Piraten in Oberhavel befürwortet eine weitere Sondierung von Thomas Bennühr mit den Grünen im Kreistag mit dem Ziel einer gemeinsamen Fraktion

•Dafür: Thomas N., Axel, David

•Dagegen: -

•Enthaltung: Thomas B.

TOP 6: Vorbereitung LPT

•Vor der Wahl müsste LPT der Ämterhäufung zustimmen

•Anwesend werden sein: Thomas N., Axel, vermutl. Markus; David versucht zu Abstimmungen präsent zu sein

•Satzungsänderungen bedrohen evtl. auch Bestand des KV

•Thomas N. behält sich Notfall-Kandidatur für LSG vor

TOP 7: Sonstiges

•Teilnahme an der Marina DOS am 13. / 14.6.2015

•Nächste Mumble-Sitzung am 18.06. um 19:30 Uhr

Abschluss