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Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-02-07

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.02.2017

Anwesend: Thomas N., Stefan S.-G., Axel H., Markus H., David S., 5 Gäste

Beginn: 19:10
Ende: 21:05

Protokollant: Thomas N.

TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit

  • Begrüßung durch 1V Thomas,
  • Einladung über Webseite, Wiki und Mailingliste fristgerecht erfolgt, auch Terminänderung war fristgerecht
  • 5 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend -> Beschlussfähigkeit gegeben

TOP 2: Beschluss der TO

  • Keine Änderungswünsche zur vorläufigen TO

TOP 3: RV Nordbrandenburg

  • Der Kreisvorstand der Piraten Oberhavel wurde vom Landesvorstand in

dessen Sitzung vom 18.01.2017 als kommissarischer Vorstand für die derzeit handlungsunfähigen Gliederungen BARUM und PR eingesetzt und mit der zeitnahen Durchführung von Hauptversammlungen in beiden Gliederungen beauftragt.

  • Landeswahlleiter rät von Verschmelzungen vor der Bundestagswahl ab. Drohende Gefahr der Parteieneigenschaft gem. §7 Abs. 1 PartG.
  • Empfehlung von Thomas B., dies erst nach der BTW anzugehen, zumal der formale Gang ohnehin zeitintensiv ist
  • Kontakt zu 2 Mitgliedern aus BARUM besteht
  • Einladung zur Mitgliederversammlung: Zu klären ob durch komm. Vorstand (wir) oder LaVo
  • Termin voraussichtlich erst im Mai realistisch
  • Einladungsschreiben für beide Gliederungen wird vorbereitet und an Frank B. übermittelt.
  • Landesparteitag müsste voraussichtlich darüber entscheiden
§ 7 Gliederung ParteienG
(1) Die Parteien gliedern sich in Gebietsverbände. Größe und Umfang der Gebietsverbände werden durch die Satzung festgelegt. Die gebietliche Gliederung muß so weit ausgebaut sein, daß den einzelnen Mitgliedern eine angemessene Mitwirkung an der Willensbildung der Partei möglich ist. Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf das Gebiet eines Stadtstaates, braucht sie keine Gebietsverbände zu bilden; sie ist Partei im Sinne dieses Gesetzes. Organisatorische Zusammenschlüsse mehrerer Gebietsverbände, die den verbandsmäßigen Aufbau der Parteiorganisation nicht wesentlich beeinträchtigen, sind zulässig.
(2) Soweit in einer Partei Landesverbände nicht bestehen, gelten die in diesem Gesetz für Landesverbände getroffenen Regelungen für die der Partei folgenden nächstniedrigen Gebietsverbände.

TOP 4: Bundestagswahl 2017/Unterschriftensammlung

  • Stefans Kandidatur im WK. 57 (Uckermark, Barnim I) muss noch abgesichert werden. Deadline ist der 17.07.2017. Es besteht zu einzelnen Mitgliedern Kontakt
  • Aktueller Stand WK 58: 7 in LGS, davon 2 beglaubigt (+ 8 bei Thomas)
  • Aktueller Stand Landesliste: ?
  • Formulare unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017
  • Thomas N. bietet Abholung unterschriebener Formulare an
  • Vorbereitung Wahlkampf auf nächstem Arbeitstreffen; bis dahin Brainstorming und Terminkalkulation

TOP 5: Axels Arbeit im Kreistag/Mögliche Unterstützung

  • Lob von Thomas N.: Axel in der letzten Zeit sehr aktiv, viel Schriftverkehr
  • Axel: Arbeit nicht einfach, aber inzwischen flüssig. Gemeinsames Arbeitstreffen mit Referenten muss verschoben werden; Grüne generieren Antragsflut, daher hohe Arbeitsbelastung; Fraktionstreffen geplant
  • Aktuelles Thema: Schweinemast in Goldersdorf b. Fürstenwalde, Axel sieht geringe Chancen für Bürgerinitiative
  • Axel benötigt Unterstützung zum Thema Bootsanlagen Moderfitzsee; Ronny F. bietet Kontakt zu einem Bootsverleiher an; Markus bietet auch Unterstützung an
  • Weiteres Thema: 200m Windräder Kremmener Forst; Streit ob Naturschutzgebiet oder nicht; Ronny hat Erfahrung im Umgang mit vergleichbaren Anlagen, verweist auf RBB-Bericht über Uckley
  • Axel möchte Sitzungen des Kreistages im Stream bereitstellen; Thomas B. verweist auf OHV-TV zum Kostenvergleich, fragwürdige Situation mit derzeitiger Berichterstattung; Thomas B. stellt Unterlagen bereit und ist bereit zu unterstützen

TOP 6: Bürgermeisterwahlkampf Oranienburg/Veranstaltung mit B90/Gründe

  • David könnte sich Cryptoparty vorstellen, gute Erfahrungen beim letzten Mal, hat noch Material, würde es selbst durchführen
  • Experte für OpenData gesucht; Ronny F. schlägt Giudo K. als Experten vor; der sieht sich aber nicht hinreichend kompetent
  • Thomas bietet Heiner Klemp beide Themen an; fragt über welche Kanäle das beworben wird
  • Ort: Bürgerzentrum Oranienburg?
  • Termin: Crypto auch kurzfristig
  • Stefan S.-G. war auf Treffen der Wahlkampfgruppe, Frage nach finanzieller Beteiligung der Piraten; schlägt Flyer zur Kandidatenaufklärung vor; KV möchte eher logistisch unterstützen und nur zweckgebunden finanzieren

TOP 7: Sonstiges

  • Markus berichtet über Veranstaltung in Großwoltersdorf
  • einige Vereine haben (koordiniert?) abgesagt
  • Markus berichtete über Arbeit in der GVV, Axel war als Vertreter des Kreistages zugegen
  • Weitere Themen: Umweltschutz, Bürgerbeteiligung, Verkehr
  • Gute, sachliche Diskussionen
  • Insgesamt: 3,5h
  • Weitere Treffen geplant
  • positive Erwähnung in der Zeitung
  • Weitere Kontakte geknüpft
  • Insgesamt ein Erfolg
  • Dank an Axel für Kostenübernahme Flyer
  • Axel lobt ebenfalls die Veranstaltung
  • Ronny erinnert an Presseveranstaltung am Samstag ab 12:00 Uhr in der LGS mit Kristos und Piratenlily; Thomas N. kann leider nicht teilnehmen
  • 2. Märzwochenende (11./12.03.): Schulung für Kandidaten in der LGS
  • Ronny erkundigt sich nach Sachstand zur ÖPNV-Anbindung der Gedenkstätte Sachsenhausen --> kein neuer Sachstand. Bedarfsfeststellung läuft. Guido K. schlägt Trollantrag für autonome Busse vor.

TOP 8: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung

  • Schließung der Versammlung um 21:05
  • Termin der nächsten Sitzung wird per E-Mail geklärt