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Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-07-10

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 10.07.2017

Anwesend: Thomas N., Axel H., Stefan S.-G., Markus H., 2 Gäste

Beginn: 20:15
Ende: 21:35

Protokollant: Thomas N.

TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit

  • Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß über die ML, das Wiki, die Webseite und Twitter
  • 4 von 5 Vorstandsmitglieder sind anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

TOP 2: Beschluss der TO

  • Antrag: Top BTW2017 vor Kreistag. Mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen

TOP 3: Bundestagswahl 2017/Unterschriftensammlung/Wahlkampf

  • WK 58: 135 unbeglaubigte, 49 beglaubigte Unterschriften; es fehlen noch 16 UU plus Puffer (also ca. 40)
  • Thomas sammelt noch einmal Mittwoch und notfalls Donnerstag vormittag
  • Problem: Donnerstag letzter Tag zur Beglaubigung, Montag darauf müssen die UU eingereicht werden
  • Stefan übernimmt Velten, Hennigsdorf, Leegebruch, Oranienburg, Hohen-Neuendorf
  • Thomas B. übernimmt Glienicke, versucht Birkenwerder, Liebenwalde, Löwenberger Land
  • Markus H. übernimmt Gransee und Zehdenick; per Post an Ronny
  • Fokussierung des Budgets auf perspektivisch aussichtsreiche Direktkandidaten
  • KV versucht, WK weitestgehend aus eigenen Mitteln zu bestreiten

TOP 4: Berichte aus dem Kreistag/Bericht Axel

  • Maßnahmen zur Behebung der Flutschäden in Leegebruch
  • Sondersitzung Kreistag: Finanzierung Elektrobus und Verkehrsplan
  • Kreiskindergartenbeirat: Einrichtung gewünscht, Landrat dagegen, damit Bürger kein Einfluss auf Infrastruktur hat; Oberhavel mit Sonderrolle in Brandenburg
  • Blaues Wunder/Winto: Kann starten, da Zustimmung von Hennigsdorf jetzt da, aber kein Konzept
  • Wohnungsbauproblematik in Lehnitz und Bärenklau; Wirtschaftlichkeit nur in Lehnitz gewährleistet; Frage, wie Sozialwohnungen verteilt werden
  • Sachsenhausen: Axel berichtet über Gründung eines Anwohnerbeirats und Reaktionen von Fr. Münch, Direktor Morsch stellt sich quer.

TOP 5: Bürgermeisterwahlkampf Oranienburg/Veranstaltung mit B90/Gründe

  • im Wesentlichen vertagt, da David S. verhindert
  • Stefan berichtet von Planungen eines Plakatwahlkampfes, Flyerbeitrag der Piraten ab ca. August (Thomas N. würde übernehmen)
  • Ronny berichtet über Veranstaltung in KW, bei der Bürger die Kandidaten befragen dürfen, aber Piraten haben sich bereits positioniert.

TOP 6: Sonstiges

  • kein Diskussionsbedarf

TOP 7: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung wird per Mail vereinbart; Markus schlägt Mumble vor.
  • Präferierte Uhrzeit: 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:35