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Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-10-17

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2017

Anwesend:

Beginn:
Ende:

Protokollant:

TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit

  • Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail über die Mailingliste, auf der Webseite, im Wiki, sowie über Twitter. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit (nicht) festgestellt.
  • X von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit Beschlussfähigkeit (nicht) gegeben.

TOP 2: Beschluss der TO

  • Zur TO liegen X Änderungsanträge vor.
  • Die TO wird mit X von Y Stimmen (nicht) angenommen.

TOP 3: Diskussion/Auswertung Bundestagswahl und die Folgen für die Piraten

  • Vortrag Thomas Ney: Auswertung der BTW-Ergebnisse im Wahlkreis 58
  • Präsentation liegt vor

Diskussion

TOP 4: Bundesparteitag 17.2 in Regensburg

Beschluss: Entsendung von Mitgliedern zum Bundesparteitag 17.2 (2017-06)

Abstimmung: Beschluss 2017-06
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Beschluss: Entsendung von Mitgliedern zum Bundesparteitag 17.2 (2017-07)
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand benennt Thomas Bennühr als Ersatzperson für die Teilnahme am Bundesparteitag 17.2. Die Entsendung als Vertreter des Kreisverbandes berechtigt zur Reisekostenabrechnung gegenüber dem Kreisverband gemäß Umlaufbeschluss 2017-05 vom 15.09.2017.

Begründung: Eine Teilnahme von Mitgliedern des Kreisverbandes am Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

Ergebnis:


TOP 5: Bericht aus dem Kreistag

TOP 6: Langfristige Vorbereitungen für 2019 (Kommunal- und Landtagswahl)

Projekt Regionalverband Nordbrandenburg

  • Neue Mitglieder in der Uckermark
  • Mitgliederdaten zwecks Kontaktaufnahme angefragt
  • Chance auf Satzungsneufassung, damit Etablierung von Online-Abstimmungen möglich
  • Termin Kreisparteitag

Beschluss: Einberufung eines Kreisparteitages (2017-07)

Abstimmung: Beschluss 2017-07
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung eines Kreisparteitages
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zum XX.XX.2017 einen Kreisparteitag einzuberufen. Ort und Uhrzeit des Kreisparteitages werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung: Zur zeitnahen Umsetzung von Konsequenzen aus der Bundestagswahl sowie zur umfassenden Vorbereitung auf die Landtags- und Kommunalwahl 2019 ist ein Kreisparteitag noch im Jahr 2017 sinnvoll. Ggf. ist der Parteitag als Verschmelzungsparteitag mit den derzeit handlungsunfähigen Gliederungen PR und BARUM anzulegen.

Ergebnis:


TOP 7: Sonstiges

Beschluss: Aufnahme eines neuen Mitgliedes (2017-08)

Abstimmung: Beschluss 2017-08
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Mitgliedsantrag liegt vor.

Ergebnis:


TOP 8: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung

  • Die Versammlung wird um XX:XX Uhr geschlossen.
  • Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird auf den XX.XX.2017 festgelegt.