Subjektiver Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.02.2015 in Kleinmachnow
- Am heutigen Tage habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung in Kleinmachnow besucht. Die Sitzung war gut besucht, insbesondere interessierte das Thema "wie weiter mit der Siedlung Klein Moskau". Zur Erinnerung: Die Siedlung liegt im Außenbereich. Ein B(ebauungs)-Plan wird von der Gemeinde angestrebt. Die große Mehrheit der Gemeindevertreter stellt sich hierbei einen B-Plan mit Bebauung "Wochenendhausgebiet" vor. Dies würde im Ergebnis bedeuten, dass viele der Bewohner von "Klein Moskau" quasi "ausgewiesen" werden müssten, weil sie ihr Eigentum nicht mehr dauerhaft zum wohnen nutzen könnten. Die Fraktion Die Linke / PIRATEN hat sich in dieser Frage als einzige Fraktion konsequent für die Bewohner eingesetzt. Dies hat dazu geführt, dass jetzt auch -insbesondere bei der SPD- ein Umdenkprozess eingesetzt hat. Es wird nun in der Gemeindevertretung zu weiteren Überlegungen kommen wie eine Lösung mit und für die Bewohner gefunden werden kann. Statt der Bebauung als reines Wohngebiet, könnte eine Bebauung als Kleinsiedlungsgebiet einen Kompromiss darstellen.
- In der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung "musste" der Antrag ("Vorbereitung Bebauung als Wochenendhausgebiet") vom -angesäuerten- Bürgermeister jedenfalls zurückgezogen werden.
Und für den Bürgermeister sollte es noch schlimmer kommen ... Lautstark hatte er sich für die Änderung eines B-Planes zugunsten eines Grundstückseigentümers im Kapuzinerweg eingesetzt, um dessen Grundstück durch Änderung des B-Planes in ein Grundstück im "Reinen Wohngebiet" (mit entsprechender Wertsteigerung) umzuwandeln. Hintergrund ist, dass er sich dadurch die Gunst des Eigentümers "quasi erkaufen" wollte dort längerfristig eine Kita zu betreiben. Hiergegen gab es aber -wie zuvor auch schon in der Ausschüssen- starke Bedenken. So ist ein Grund warum die Gemeinde gegenwärtig eine Kosten intensive B-Plan-Änderung an dieser Stelle zum "Reinen Wohngebiet" veranlassen sollte, nicht ersichtlich. Eine derartige Änderung kann ggf. auch noch n a c h Abschluss des avisierten Mietvertrages erfolgen. Der Eigentümer hat aufgrund der eingeschränkten Nutzungsoption nur begrenzt Möglichkeiten einer anderweitigen Nutzung.
In der Abstimmung kam es dann wie es kommen musste. Bürgermeister Grubert - der zuvor noch sehr arrogant auch eine von der Fraktionsvorsitzenden der CDU (Frau Scheib) angebotene Brücke ("Verweis in einen Ausschuss") ausschlug- erlitt eine schwere Abstimmungsniederlage. Sein -von ihm offensichtlich als sicher angesehener- Antrag wurde bei Stimmengleichheit (12x ja bei 12x nein und einer Enthaltung) von der Gemeindevertretung abgelehnt. Frau Scheib enthielt sich in der Abstimmung der Stimme ..., Bürgermeister Grubert entglitten ob der Niederlage alle Gesichtszüge!
Was gab es sonst noch ? Naja, die Grünen sind sich offensichtlich auch weiterhin nicht grün. Ich bin sehr gespannt wie das mit dieser Fraktion weiter geht.
Andreas Schramm