Sitzung des Hauptausschusses in Teltow
- Am heutigen Tage habe ich die Sitzung des Haupausschusses in Teltow besucht. Spannung versprach Top 6.7, mit welchem dem Vogelpark und Streichelzoo in Teltow die Baugenehmigung für Pferdestallungen verweigert werden sollte. Die Verweigerung hätte das Ende für den Vogelpark bedeutet, da mit den Einnahmen aus der Vermietung der Pferdeställe auch der Vogelpark mit über Wasser gehalten wird. Wir haben hierzu bereits berichtet: https://pm.piratenbrandenburg.de/2018/01/piraten-teltow-fuer-erhalt-des-vogelparks/ Unsere Stadtverordnete in Teltow Jeannette Paech nahm heute vertretungsweise an der Sitzung des Hauptausschusses teil, so dass wir nach der Tagesordnung mit über "Wohl und Wehe" des Vogelparks entscheiden sollten. Unsere Positionierung "Pro Vogelpark" hatten wir bereits im Vorfeld deutlich gemacht was auch der SPD noch vor der Sitzung bekannt geworden ist. Die SPD stellt in Teltow den Bürgermeister.
- Die Sitzung begann pünklich und -Überraschung, Überraschung ...- der Bürgermeister zog seinen Antrag zur Verweigerung der Baugenehmigung angesichts der drohenden Abstimmungsniederlage zurück. Für den in der Sitzung des Hauptausschusses anwesenden Betreiber des Vogelparks ist dies erst einmal gut und gibt Gelegenheit doch noch eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen. Diese könnte z.B. dahin gehen, dass der Flächennutzungsplan geändert wird, um die zwischenzeitlich aufgekommenen rechtlichen Bedenken der Stadt für die nachträgliche Erteilung der Baugenehmigung auszuräumen. Aus unserer Sicht jedenfalls ein Erfolg an welchem auch Piraten ihren Anteil haben.
- Die übrigen Anträge im Hauptausschuss wurden bei vereinzelten Gegenstimmen/Enthaltungen durchgängig durchgewunken.
Andreas Schramm