Unterstütze uns! Spende jetzt!

Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Verfahren)
(Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017)
(105 dazwischenliegende Versionen von 16 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
 +
{{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
 +
 
==Erreichbarkeit==
 
==Erreichbarkeit==
:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
 
:Tel. 033766-21363
 
:Fax. 033766-205878
 
  
==Vorsitzende(r) RichterIn==
+
=== Anschrift: ===
 +
 
 +
  Piratenpartei Deutschland,
 +
  Landesverband Brandenburg 
 +
  - Landesschiedsgericht -
 +
  Garnstraße 36
 +
  14482 Potsdam
 +
 
 +
=== Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===
 +
:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
  
* Sebastian Krone ([[Benutzer:Bastian|Bastian]])
+
'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de  Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>
 +
'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
  
==RichterIn==
+
== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
 +
Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
  
* Michael von Gradolewski ([[Benutzer:MvG|MvG]])
+
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robeson|robeson]])
 
  
==ErsatzrichterIn==
+
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
  
* Wird noch gewählt.
+
==Mitglieder==
  
==Grundlagen Schiedsgericht==
+
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017===
§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
+
{|{{prettytable}}
 +
! Aufgabe
 +
! Name
 +
|-
 +
| vorsitzender Richter
 +
| [[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />
 +
|-
 +
| <del> Richterin </del>
 +
| <del> Myriam Kalipke  </del> <br/> ''zurückgetreten am 29.07.2018 auf Grund Wahl in den LaVo Bayern''
 +
|-
 +
| Richterin
 +
| [[Benutzer:Tinka| Katrin Körber]]  <br/>
 +
|-
 +
| <del> 1. Ersatzrichter </del> <br /> Richter
 +
| Daniel Kubaile <br /> nachgerückt zum Richter am 29.07.2018
 +
|-
 +
| <del>2. Ersatzrichter </del>
 +
| <del>Thomas Goede</del> <br/> ''zurückgetreten am 14.06.2017''
 +
|-
 +
| <del>2. Ersatzrichter </del>
 +
| <del>Andreas Grätsch <br /> (Nachwahl am 14.01.2018) </del><br /> ''zurückgetreten am 04.06.2018 auf Grund Wahl zum 1. Vorsitzenden des RV DOS''
 +
|-
 +
|Ersatzrichter
 +
|[[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]] <br/> (Nachwahl am 03.11.2018)
 +
|}
  
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
+
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
 
*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
 
*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
 
  
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
 
*[[Media:Anmerkung_zur_SGO.pdf|Anmerkung zur Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
 
  
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
+
'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
  
[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]
+
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).  
 +
Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.
 +
Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
  
==Verfahren==
 
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
 
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
 
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
 
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
 
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
 
** Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
 
** Das Antragsverfahren wurde verweiesen.
 
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
 
  
 
<!-- Kategorien -->
 
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
+
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]

Version vom 3. November 2018, 14:24 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Erreichbarkeit

Anschrift:

 Piratenpartei Deutschland,
 Landesverband Brandenburg  
 - Landesschiedsgericht - 
 Garnstraße 36
 14482 Potsdam

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

eMail: Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.) (PGP-Key, siehe auch PGP-Keys)

Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch Anrufung per eMail sichergestellt werden.
Vor einer Anrufung bitte auch die Hilfestellungen zur Anrufung lesen!

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung und der Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Protokollen, Stellungnahmen und natürlich im Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen).

Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.

Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.

Mitglieder

Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017

Aufgabe Name
vorsitzender Richter Holger Hofmann
Richterin Myriam Kalipke
zurückgetreten am 29.07.2018 auf Grund Wahl in den LaVo Bayern
Richterin Katrin Körber
1. Ersatzrichter
Richter
Daniel Kubaile
nachgerückt zum Richter am 29.07.2018
2. Ersatzrichter Thomas Goede
zurückgetreten am 14.06.2017
2. Ersatzrichter Andreas Grätsch
(Nachwahl am 14.01.2018)

zurückgetreten am 04.06.2018 auf Grund Wahl zum 1. Vorsitzenden des RV DOS
Ersatzrichter Thomas Langen
(Nachwahl am 03.11.2018)

Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter Landesschiedsgericht/Mitglieder vermerkt.


Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:

Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe Vorstand/Beschluss/2015-045). Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).