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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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(RichterIn)
(Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019)
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==Vorsitzende(r) RichterIn==
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* Sebastian Krone ([[Benutzer:Bastian|Bastian]])
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==Erreichbarkeit==
  
==RichterIn==
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=== Anschrift: ===
  
* Michael von Gradolewski
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  Piratenpartei Deutschland,
* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robeson|robeson]])
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  Landesverband Brandenburg 
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  - Landesschiedsgericht -
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  Garnstraße 36
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  14482 Potsdam
  
==ErsatzrichterIn==
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=== Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===
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:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
  
* Wird noch gewählt.
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'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de  Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>
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'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
  
==Grundlagen Schiedsgericht==
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== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
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Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
  
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
+
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
 
*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
 
*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
 
  
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
+
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
  
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
+
==Mitglieder==
  
[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]
+
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ===
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{|{{prettytable}}
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! Aufgabe
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! Name
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|-
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| vorsitzender Richter
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| [[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />
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|-
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| Richterin
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| Ramona  Harder-Jänicke <br/>
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|-
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| Richter
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| [[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]]  <br/>
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|}
  
==Verfahren==
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Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
+
 
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
+
 
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
+
'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt.
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** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
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Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).  
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Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.  
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Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
  
Das Schiedsgericht wird in der gebotenen Form berichten.
 
  
 
<!-- Kategorien -->
 
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
+
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]

Version vom 21. September 2019, 08:26 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Erreichbarkeit

Anschrift:

 Piratenpartei Deutschland,
 Landesverband Brandenburg  
 - Landesschiedsgericht - 
 Garnstraße 36
 14482 Potsdam

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

eMail: Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.) (PGP-Key, siehe auch PGP-Keys)

Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch Anrufung per eMail sichergestellt werden.
Vor einer Anrufung bitte auch die Hilfestellungen zur Anrufung lesen!

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung und der Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Protokollen, Stellungnahmen und natürlich im Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen).

Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.

Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.

Mitglieder

Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019

Aufgabe Name
vorsitzender Richter Holger Hofmann
Richterin Ramona Harder-Jänicke
Richter Andre Engelmann

Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter Landesschiedsgericht/Mitglieder vermerkt.


Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:

Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe Vorstand/Beschluss/2015-045). Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).