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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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(Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017)
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Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
 
  
 
==Mitglieder==
 
==Mitglieder==
  
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017===
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=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ===
 
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! Aufgabe
 
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| vorsitzender Richter
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| <del>vorsitzender Richter</del>
| Holger Hofmann <br />
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| <del>[[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] </del><br />
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''Parteiaustritt am 24.10.2020, damit kein Schiedsrichter mehr (§3 Abs.7 SGO)''
| <del> Richterin </del>
 
| <del> Myriam Kalipke  </del> <br/> ''zurückgetreten am 29.07.2018 auf Grund Wahl in den LaVo Bayern''
 
 
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| Richterin
 
| Richterin
| [[Benutzer:Tinka| Katrin Körber]] <br/>
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| Ramona Harder-Jänicke <br/>
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| <del> 1. Ersatzrichter </del> <br /> Richter
 
| Daniel Kubaile <br /> nachgerückt zum Richter am 29.07.2018
 
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| <del>2. Ersatzrichter </del>
 
| <del>Thomas Goede</del> <br/> ''zurückgetreten am 14.06.2017''
 
 
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| <del>2. Ersatzrichter </del>
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| Richter
| <del>Andreas Grätsch <br /> (Nachwahl am 14.01.2018) </del><br /> ''zurückgetreten am 04.06.2018 auf Grund Wahl zum 1. Vorsitzenden des RV DOS''
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| <s>[[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]]</s> <br/>
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''niedergelegt 18.11.2020 (§3 Abs.7 SGO)''
 
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| '''Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020:''' <sup>(1)</sup> <br>
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Richterin
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Michelle Mante
 
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<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
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Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.  <br>
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Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>
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Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
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Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
 
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
  
  
'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
 
  
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).
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Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.
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Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
 
  
  
 
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[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
 
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Version vom 20. November 2020, 00:33 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Erreichbarkeit

Anschrift:

 Piratenpartei Deutschland,
 Landesverband Brandenburg  
 - Landesschiedsgericht - 
 Garnstraße 36
 14482 Potsdam

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

eMail: Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.) (PGP-Key, siehe auch PGP-Keys)

Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch Anrufung per eMail sichergestellt werden.
Vor einer Anrufung bitte auch die Hilfestellungen zur Anrufung lesen!

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung und der Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Protokollen, Stellungnahmen und natürlich im Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen).

Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.

Mitglieder

Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019

Aufgabe Name
vorsitzender Richter Holger Hofmann

Parteiaustritt am 24.10.2020, damit kein Schiedsrichter mehr (§3 Abs.7 SGO)

Richterin Ramona Harder-Jänicke
Richter Andre Engelmann

niedergelegt 18.11.2020 (§3 Abs.7 SGO)

Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020: (1)

Richterin


Michelle Mante

(1) Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst.
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.


Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter Landesschiedsgericht/Mitglieder vermerkt.