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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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==Erreichbarkeit==
 
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eMail: '''Schiedsgericht''' = schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
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:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
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:Tel. 033766-21363
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:Fax. 033766-205878
  
 
==Vorsitzende(r) RichterIn==
 
==Vorsitzende(r) RichterIn==

Version vom 28. Oktober 2009, 20:44 Uhr

Erreichbarkeit

E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
Tel. 033766-21363
Fax. 033766-205878

Vorsitzende(r) RichterIn

RichterIn

  • Michael von Gradolewski
  • Frank Jegzentis (robeson)

ErsatzrichterIn

  • Wird noch gewählt.

Grundlagen Schiedsgericht

§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)

  • (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
  • (2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
  • (3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
  • (4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.

Schiedsgerichtsordnung (Bund)

ZPO 10. Buch

Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki

Verfahren

LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009

  • Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
    • Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
    • Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt.
    • Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
    • Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wird zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt.

Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.