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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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==Vorsitzende(r) RichterIn==
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* Sebastian Krone ([[Benutzer:Bastian|Bastian]])
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==Erreichbarkeit==
  
==RichterIn==
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=== Anschrift: ===
  
* Michael von Gradolewski
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  Piratenpartei Deutschland,
* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robeson|robeson]])
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  Landesverband Brandenburg 
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  - Landesschiedsgericht -
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  Bötzower Platz 1
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  16515 Oranienburg
  
==ErsatzrichterIn==
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=== Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===
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:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
  
* Wird noch gewählt.
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'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de  Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>
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'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
  
==Grundlagen Schiedsgericht==
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== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
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Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
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Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
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| Ramona  Harder-Jänicke <br/>
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<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
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Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.  <br>
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Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>
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Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
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Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
  
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
 
*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
 
*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
 
*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
 
  
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
 
  
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
 
  
[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]
 
  
==Verfahren==
 
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
 
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
 
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
 
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt.
 
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
 
  
Das Schiedsgericht wird in der gebotenen Form berichten.
 
  
 
<!-- Kategorien -->
 
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
+
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]

Aktuelle Version vom 2. Oktober 2023, 11:49 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Erreichbarkeit

Anschrift:

 Piratenpartei Deutschland,
 Landesverband Brandenburg  
 - Landesschiedsgericht - 
 Bötzower Platz 1
 16515 Oranienburg

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

eMail: Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.) (PGP-Key, siehe auch PGP-Keys)

Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch Anrufung per eMail sichergestellt werden.
Vor einer Anrufung bitte auch die Hilfestellungen zur Anrufung lesen!

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung und der Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Protokollen, Stellungnahmen und natürlich im Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen).

Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.

Mitglieder

Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019

Aufgabe Name
vorsitzender Richter Holger Hofmann

Parteiaustritt am 24.10.2020, damit kein Schiedsrichter mehr (§3 Abs.7 SGO)

Richterin Ramona Harder-Jänicke
Richter Andre Engelmann

niedergelegt 18.11.2020 (§3 Abs.7 SGO)

Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020: (1)

Richterin


Michelle Mante

(1) Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst.
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.


Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter Landesschiedsgericht/Mitglieder vermerkt.