Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-11-04

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• ... eröffnet die Sitzung um .... h

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters

• ... übernimmt die VL.

• Das Protokoll wird ..... geführt.

TOP 3 Geschäftsordnung

Das SG soll sich gem. § 2 Abs 5 eine GO geben:

Diese soll insbesondere Regelungen enthalten über:
  1. die zugelassenen Wege für die Kommunikation mit dem Schiedsgericht (einschließlich Festlegung der zugelassenen Datenformate)
  2. die Beratungen des Schiedsgerichts, insbesondere deren Häufigkeit und Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit
  3. die Medien für die Sitzungen des Schiedsgerichts und für die Dokumentation der Verfahren
  4. die Aktenführung des Schiedsgerichts, insbesondere die Aktenzeichen für die verschiedenen Verfahrensarten und die Sicherung gegen unberechtigten Zugriff
  5. die Einladung zu mündlichen Anhörungen und deren Ablauf und Dokumentation.
  6. die Art und Weise der Dokumentation von Entscheidungen des Schiedsgerichts 

TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter

Die Reihenfolge muss noch ausgelost werden, da gleich Stimmenzahl ( § 4 Abs 2 S 2)

TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.

Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.