Landesschiedsgericht/Verfahren/LSG-BB-2010.01: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 5. Januar 2012, 13:13 Uhr
Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv
LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010
- Antrag eingegangen.
- Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 12.04.2010 22.00h.
- Das Verfahren wurde eröffnet.
- Beklagte und Kläger wurden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Sitzung wg. Prüfung des Verfahrens am 20.04.2010 23.00h.
- Beteiligte werden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Das Schiedsgerichts hat in seiner Sitzung am 25.05.2010 nach über fünfstündiger Sitzung ein einstimmiges Votum beschlossen.
- Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen.
- Das Urteil wurde den Parteien zugestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt an dieser Stelle ab 31.05.2010 24.00h.
- Aufgrund des Beschlusses des Bundesvorstandes der Piratenpartei wird das Urteil ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht.
- Auch die pflichtgemäß nach SGO zu veröffentlichen Anlagen werden entsprechend bereinigt, welches noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
- Diese Veröffentlichungen haben keinen Einfluss auf Fristen.
- Leider ist kein in diesem Wiki kein zip-Format zugelassen (daher alles einzeln):
- Klage LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung LSB-BB 2010.01
- Anlage 1 Klageerwiderung_B1 LSB-BB 2010.01
- Anlage 2 Klageerwiderung_B2 LSB-BB 2010.01
- Anlage 3 Klageerwiderung_B3 LSB-BB 2010.01
- Anlage 4 Klageerwiderung_B4 LSB-BB 2010.01
- Anlage 5 Klageerwiderung_B5 LSB-BB 2010.01
- Anlage 6 Klageerwiderung_B6 LSB-BB 2010.01
- Anlage 7 Klageerwiderung_B7 LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung LSB-BB 2010.01
- Klageerwiderung_Ergaenzung_B1 LSB-BB 2010.01
- weitere Dokumente:
- LSG-Schreiben vom 12.04.2010
- LSG-Schreiben vom 13.04.2010
- LSG-Schreiben vom 20.04.2010
- LSG-Mahnung vom 21.04.2010
- Eingabe ST vom 21.04.2010
- LSG-Antwort auf Eingabe ST vom 21.04.2010
- Antwort LaVo vom 21.04.2010
- LSG-Schreiben vom 12.04.2010
- LSG-Mahnung vom 30.04.2010
- Antwort LaVo vom 04.05.2010
- Ankuedigung Sitzung LSG vom 04.05.2010
- Das Verfahren ist hier beendet.
- Es wurde Rechtsmittel beim Bundesschiedsgericht eingelegt.
- Das Rechtsmittel wurde zurückgenommen (09.09.2010). Das Urteil ist rechtskräfig. Bastian 11:32, 10. Sep. 2010 (CEST)
- Alle PDF-Dateien in einer fortlaufenden Zusammenfassung anschauen (Stand: 03.06.2010)
