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Nordbrandenburg/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
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K ((UB) Flyerdruck (2018-17))
((UB) Wahlkampfbudget (2024-04))
 
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{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
 
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse =
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= Neuer Beschluss =
 
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
 
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
 
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__TOC__
 
__TOC__
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= Archiv =
 +
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
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= Aktuelle Beschlüsse =
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
  
 
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
 
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
 
  
<div style="float:left; width: 66%">
 
'''Datum:''' 20.01.2018
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
+
 
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== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==
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<!-- Beginn des Beschlusses -->
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<div style="float:left; width: 66%;">
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'''Datum:''' 18.01.2022
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 +
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN". Der Kostenrahmen inkl. Versand beträgt max. 65 EUR. Sofern möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.
+
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:'''
+
Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:
  
Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellen.
+
* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
</div>
+
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
<!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! -->
+
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
<div style="float:right; width: 33%">
+
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
{{Voting
+
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
|betreff=Abstimmung zum Antrag
+
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Antrags -->
 
{{clear}}
 
  
<!-- Beginn des Beschlusses -->
+
Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 28.01.2018
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
+
Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
  
'''Antragstext:'''
+
Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
  
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich Trauerschleife.
+
'''Begründung:'''
  
'''Begründung:'''
+
Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.
  
Erinnerung an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart und Zukunft.
+
Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
+
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
+
|fehlt= Dirk, David
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
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{{clear}}
 
{{clear}}
  
== Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen (2018-03) ==
+
== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 08.02.2018
+
'''Datum:''' 07.02.2022
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
 +
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
Der Vorstand möge beschließen:
+
Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.
 
 
Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im Jahr.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität.</div>
+
Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
 +
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]]
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
+
|fehlt= Dirk, Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-02-08|Vorstandssitzung vom 08.02.2018]]. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
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{{clear}}
 
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== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-04) ==
+
== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 10.02.2018
+
'''Datum:''' 25.01.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
+
Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:
  
'''Begründung:'''
+
* '''Einnahmen:'''
 
+
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
+
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
 +
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
 +
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
 +
* '''Ausgaben:'''
 +
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
 +
** Telefon/Internet RGS:  ca. 530 Euro/Jahr
 +
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
 +
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
 +
** Büromaterial + Porto: 100
 +
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
 +
** Veranstaltungen: 200
 +
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)
+
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
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<!-- Ende des Beschlusses -->
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
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{{clear}}
== Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018-05) ==
+
 
 +
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.03.2018
+
'''Datum:''' 25.01.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle Mitglieder. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EUR.
+
Der Regionalvorstand beschließt:
 +
 
 +
Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.  
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffekt.
+
Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]
+
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]
+
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-03-14|Vorstandssitzung vom 14.03.2018]]
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
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{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Postkartendruck Jugendclub-Projekt (2018-06) ==
+
== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 01.04.2018
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
+
'''Antragstext:'''
  
Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.
+
Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.  
  
'''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.
+
'''Begründung:'''
 +
 
 +
Die HV ist lange überfällig.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST), [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)
+
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
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{{clear}}
  
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018-07) ==
+
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.05.2018
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018.2) des Regionalverbandes auf den
+
Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
 +
* SVV Gransee
 +
* Kreistag Oberhavel
 +
* SVV Oranienburg
 +
* SVV Hennigsdorf
 +
* GVV Löwenberger Land
 +
* SVV Bernau
 +
* SVV Rheinsberg
  
* Option 1: 23.06.2018
+
Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
* Option 2: 24.06.2018
 
 
 
festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten Beschluss.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 statt.  
+
Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.  
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.
+
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel H., David S.
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-05-15|Vorstandssitzung vom 15.05.2018]]
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
Zeile 228: Zeile 241:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018-08) [zurückgezogen] ==
+
== Budget Give-Aways (2023-05) ==
 
 
Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
 
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 14.05.2018</strike>
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
<strike>'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]</strike>
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>
+
'''Antragstext:'''
  
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. </strike>
+
Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.  
  
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>
+
'''Begründung:'''
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=<strike>Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.</strike>
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>
 
|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
  
== Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018-09) ==
+
Unsere Bestände sind erschöpft.
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 20.05.2018
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
 
 
Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.
 
 
 
'''Begründung:''' Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15.05.2018.
 
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Dirk, Steffen, David, Nic, Ulf
+
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= Axel
 
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Besprochen und beschlossen auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-08-14|Vorstandssitzung vom 14.08.2018]]
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
Zeile 286: Zeile 271:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018-10) ==
+
== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.05.2018
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
'''Antragstext:'''
  
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
+
Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.  
  
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
+
'''Begründung:'''
  
'''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.
+
Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, David Salz (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11:32), David Schulz-Günther (per E-Mail vom  29.05.2018 um 15:02), Dirk Harder (per E-Mail vom 29.05.2018 um 16:21), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30.05.2018 um 18:32), Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)
+
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
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|fehlt= keiner
+
|fehlt= Axel
|ergebnis=angenommen
+
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
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== (UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018-11) ==
+
== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.05.2018
+
'''Datum:''' 15.10.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattet.
 
  
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.
+
'''Begründung:'''
  
 +
Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
 
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</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., Ulf M., Stefan S.G., Dirk H., Axel H., David S., Thomas B. (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
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+
|fehlt= David
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 346: Zeile 331:
 
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== (UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (2018-12) ==
+
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.10.2018
+
'''Datum:''' 05.12.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
Der Vorstand möge beschließen:
  
Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.
+
Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
 
 
Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand ein Budget i. H. v. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereit.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Zur Kommunalwahl sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu sein.
+
Beschluss zur Aufnahme erforderlich
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21:22), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23:25), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 09:55, 7. Okt. 2018 (CEST), Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr), [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 08.10.2018 um 18:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 11.10.2018 um 23:20 Uhr)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel  
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
Zeile 380: Zeile 363:
 
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== Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2018-13) ==
+
== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 06.10.2018
+
'''Datum:''' 13.12.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
Zeile 392: Zeile 375:
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
+
Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.
  
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.  
+
Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
  
'''Begründung:''' Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden.
+
'''Begründung:'''
 +
 
 +
Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Stefan, David, Nic, Ulf, Dirk
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
|dagegen= keiner
+
Dirk , Axel
|enthalten= keiner
+
|enthalten=  
|fehlt= Axel
+
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis=  
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]].
+
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
Zeile 412: Zeile 397:
 
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{{clear}}
  
== Bestellung Transparente Briefumschläge (2018-14) ==
+
== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 06.10.2018
+
'''Datum:''' 13.01.2024
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand bestellt
+
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
  
* Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420,40 EUR (21,02ct/Stück).
+
'''Begründung:'''
* Option 2: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),
 
* Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),
 
* Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück).
 
  
'''Begründung:'''
+
An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:
  
Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden. Bereits mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangt.
+
Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
  
 +
Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Dirk, Ulf ,Stefan, Nic, David, Thomas
+
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen= keiner
+
|dagegen=  
|enthalten= keiner
+
|enthalten=  
|fehlt= Axel
+
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= Angenommen wurde die Option 1 in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]]
+
|bemerkung= zurückgezogen
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
Zeile 448: Zeile 431:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-15) ==
+
== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 11.10.2018
+
'''Datum:''' 23.01.2024
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 458: Zeile 441:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018.3 sowie für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 auf den 2. Dezember 2018 festzulegen. Der Ort wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
+
Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Wir wollen zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellen. Hierfür sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvoll. Der Termin 2. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachten.
+
Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür= Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz, Ulf Makarski, Nic Teichert, Dirk Harder
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= Axel Heidkamp
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung= Der Antrag wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11#TOP_3:_Festlegung_n.C3.A4chste_Hauptversammlung|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]] beschlossen.
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-16) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 29.10.2018
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
  
Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.
+
{|{{Sort Table}}
 +
! Rechnungsdatum
 +
! Betrag
 +
|-
 +
| 04.02.2022
 +
| 49,65 €
 +
|-
 +
| 04.03.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.04.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.05.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 07.06.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.07.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 04.08.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.09.2022
 +
| 45,86 €
 +
|-
 +
| 07.10.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 07.11.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.12.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 05.01.2023
 +
| 44,35 €
 +
|-
 +
| 06.02.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 06.03.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 05.04.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 08.05.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.06.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.07.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.08.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.09.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.10.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.11.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 05.12.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
! Gesamt
 +
! 1.157,30 €
 +
|}
  
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig, ausreichend und bereits durch die Hauptversammlung 2018.2 bekannt. Eine Zusage des Vermieters liegt Ulf Makarski vor.
 
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:36, 29. Okt. 2018 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:26, 29. Okt. 2018 (CET), [[Benutzer:AxelHeidkamp|agrakan]], [[Benutzer:David|David Salz]] am 29.10 um 16:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 29.10.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail, Dirk Harder am 29.10.2018 um 19:39 per E-Mail, Ulf Makarski am 30.10.2018 um 11:37 per E-Mail
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen= keiner
+
|dagegen=  
|enthalten= keiner
+
|enthalten= Axel
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+
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis=  
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
 
}}
 
}}
Zeile 506: Zeile 539:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Flyerdruck (2018-17) ==
+
== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 27.11.2018
+
'''Datum:''' 30.01.2024
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'''Antragstext:'''
 
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Der Regionalvorstand beschließt, für die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei in knapper Form zusammenfasst. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 500 Euro zur Verfügung gestellt. Anderen Gliederungen der Partei soll die Möglichkeit gegeben werden, sich an den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielen.
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Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:'''
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* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
Die vorhandenen Flyer sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung zu unserem Kommunalprogramm ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswert.
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* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
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== Aufnahme eines Mitglieds (2018-18) ==
 
  
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'''Begründung:'''
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'''Datum:''' 02.12.2018
 
  
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Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
  
'''Antragstext:'''
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
 
'''Begründung:'''
 
 
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
 
 
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== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-19) ==
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Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
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Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
 
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== (UB) Terminfestlegung 2. Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl (2018-20) ==
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Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
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** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
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** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
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** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
  
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.  
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 13.12.2018
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
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Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:
  
'''Antragstext:'''
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* für Plakatdruck: 2.500 EUR
 +
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
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* für Give-Aways: 1.000 EUR
  
Der Regionalvorstand beschließt: Die zweite Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl findet am 19. Januar 2019 statt. Ort und Uhrzeit werden später festgelegt.
+
Spenden erhöhen die Budgets.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Wir haben noch eine Menge Wahlkreise zu besetzen.
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Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
 
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|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:22, 13. Dez. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 14.12.2018 um 8:36 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 15.12.2018 um 00:20 Uhr)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),  
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Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
 
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Aktuelle Version vom 25. März 2024, 16:47 Uhr

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RV Nordbrandenburg
Vorstand | Hauptversammlung | Mandatsträger | Mitglieder | Treffen und Protokolle | Anträge | Beschlüsse | Finanzen und Inventar | Presse | Geschäftsstelle | Dokumente | Archiv | Kommunalwahlen 2024

Neuer Beschluss

Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer (2024-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!

Archiv

Ältere Beschlüsse werden in das Archiv verschoben.

Aktuelle Beschlüsse


Beauftragung Betreuung RGS (2022-01)

Datum: 18.01.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

  • Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
  • regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
  • Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
  • notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
  • Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
  • Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

Begründung:

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas, Axel, Stefan
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Dirk, David
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02)

Datum: 07.02.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --David (Diskussion) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Dirk, Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Haushaltsplan 2023 (2023-01)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

  • Einnahmen:
    • Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
    • Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
    • PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
    • PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
  • Ausgaben:
    • Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
    • Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
    • Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
    • Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
    • Büromaterial + Porto: 100
    • Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
    • Veranstaltungen: 200
    • Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Hauptversammlung (2023-03)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

Begründung:

Die HV ist lange überfällig.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, Dirk ,Thomas, David
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:

  • SVV Gransee
  • Kreistag Oberhavel
  • SVV Oranienburg
  • SVV Hennigsdorf
  • GVV Löwenberger Land
  • SVV Bernau
  • SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Budget Give-Aways (2023-05)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

Begründung:

Unsere Bestände sind erschöpft.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Budget Infostand Oranienburg (2023-06)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

Begründung:

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07)

Datum: 15.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

Begründung:

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, --Stefan Gue (Diskussion) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: David
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08)

Datum: 05.12.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

Begründung:

Beschluss zur Aufnahme erforderlich

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, David (Diskussion) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09)

Datum: 13.12.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

Begründung:

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --David (Diskussion) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)

Dirk , Axel

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


(UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen)

Datum: 13.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,

mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.

Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.

Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:

1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.

2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.

3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.

4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.

Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.

Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.
Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.

Viele Grüße

Wolf Vincent Lübcke
Bundesschatzmeister
Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion) Agrakan, --Stefan Gue (Diskussion) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --David (Diskussion) 18:44, 15. Jan.2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: zurückgezogen


(UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02)

Datum: 23.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

Begründung:

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

Rechnungsdatum Betrag
04.02.2022 49,65 €
04.03.2022 41,59 €
06.04.2022 41,59 €
06.05.2022 41,59 €
07.06.2022 41,59 €
06.07.2022 41,59 €
04.08.2022 41,59 €
06.09.2022 45,86 €
07.10.2022 41,59 €
07.11.2022 41,59 €
06.12.2022 41,59 €
05.01.2023 44,35 €
06.02.2023 55,87 €
06.03.2023 55,87 €
05.04.2023 55,87 €
08.05.2023 59,44 €
07.06.2023 59,44 €
06.07.2023 59,44 €
07.08.2023 59,44 €
06.09.2023 59,44 €
06.10.2023 59,44 €
07.11.2023 59,44 €
05.12.2023 59,44 €
Gesamt 1.157,30 €
Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, --David (Diskussion) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung: Axel
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


Burget Geschäftsstelle (2024-03)

Datum: 30.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

  • Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
  • Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR


Begründung:

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Stefan, Axel, --David (Diskussion) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


(UB) Wahlkampfbudget (2024-04)

Datum: 20.03.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:

    • 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
    • 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
    • bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

  • für Plakatdruck: 2.500 EUR
  • für Flyerdruck: 1.000 EUR
  • für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

Begründung:

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion)(Heidkamp), --Stefan Gue (Diskussion) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),

Dirk , --David (Diskussion) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine