Unterstütze uns! Spende jetzt!

Nordbrandenburg/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
K (Kranzbestellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus (2020-01))
((UB) Wahlkampfbudget (2024-04))
 
(176 dazwischenliegende Versionen von 6 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
 
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
 
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse =
+
= Neuer Beschluss =
 
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
 
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
 
<inputbox>
 
<inputbox>
Zeile 12: Zeile 12:
 
}}
 
}}
 
__TOC__
 
__TOC__
 +
= Archiv =
 +
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 +
 
= Aktuelle Beschlüsse =
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
  
 
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
 
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  
== (UB) Domainregistrierung (2019-01) ==
 
  
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 15.01.2019
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
+
== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt= Ulf M., Nic T.
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-02) ==
 
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 19.01.2019
+
'''Datum:''' 18.01.2022
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 57: Zeile 31:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
+
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:'''
+
Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
+
* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
</div>
+
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
<div style="float:right; width: 33%;">
+
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
{{Voting
+
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
+
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
|dafür=Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T., Stefan S.-G., Axel H
+
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (2019-03) ==
 
  
<!-- Beginn des Beschlusses -->
+
Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 23.02.2019
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
+
Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
  
'''Antragstext:'''
+
Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
  
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden.
+
'''Begründung:'''
  
'''Begründung:'''
+
Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.
  
Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich.
+
Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
+
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
+
|fehlt= Dirk, David
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 107: Zeile 68:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Kauf eines Lastenfahrrads (2019-04) ==
+
== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.02.2019
+
'''Datum:''' 07.02.2022
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
 +
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt.
+
Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.
+
Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
|enthalten= Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)
+
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
+
|fehlt= Dirk, Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 137: Zeile 99:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2019-05) ==
+
== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.02.2019
+
'''Datum:''' 25.01.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 147: Zeile 109:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:
 
 
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
 
 
 
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
  
Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werden.  
+
* '''Einnahmen:'''
 +
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
 +
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
 +
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
 +
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
 +
* '''Ausgaben:'''
 +
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
 +
** Telefon/Internet RGS:  ca. 530 Euro/Jahr
 +
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
 +
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
 +
** Büromaterial + Porto: 100
 +
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
 +
** Veranstaltungen: 200
 +
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr), Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)
+
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
+
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 171: Zeile 140:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl  (2019-06) ==
+
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.02.2019
+
'''Datum:''' 25.01.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 181: Zeile 150:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
Der Regionalvorstand beschließt:
  
Für den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des [[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019/Wahlkampf#Plakate|Vorschlages im Wiki]]. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werden.
+
Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.  
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Ziel ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzieren.
+
Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)
+
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
+
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 203: Zeile 172:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-07) ==
+
== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.03.2019
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 213: Zeile 182:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <Mi. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  
+
Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.  
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Die HV ist lange überfällig.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
+
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, Ulf
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 233: Zeile 202:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-08) ==
+
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.03.2019
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 243: Zeile 212:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <Ma. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  
+
Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
 +
* SVV Gransee
 +
* Kreistag Oberhavel
 +
* SVV Oranienburg
 +
* SVV Hennigsdorf
 +
* GVV Löwenberger Land
 +
* SVV Bernau
 +
* SVV Rheinsberg
 +
 
 +
Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.  
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
+
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, Ulf
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 263: Zeile 241:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-09) ==
+
== Budget Give-Aways (2023-05) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.03.2019
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 273: Zeile 251:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  
+
Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.  
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Unsere Bestände sind erschöpft.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
+
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, Ulf
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 293: Zeile 271:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-10) ==
+
== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.03.2019
+
'''Datum:''' 04.10.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 303: Zeile 281:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, <S. J. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  
+
Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.  
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
+
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
 
|dagegen= keiner
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, Ulf
+
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 323: Zeile 301:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg (2019-11) ==
+
== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.03.2019
+
'''Datum:''' 15.10.2023
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
+
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
  
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, für die Kandidaten zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel i. H. v. rund 90 EUR bereit.
 
  
'''Begründung:'''
+
Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
 
 
Dirk und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnen. Hierfür sind die Flyer zeitnah erforderlich. Die finanziellen Mittel hierfür sind vorhanden.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 7. Mär. 2019 (CET)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis=
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== Aufnahme eines Mitglieds (2019-12) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 10.03.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <A. K. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Nic (per E-Mail am 10.03.2019 um 22:32 Uhr), David (per E-Mail am 10.03.2019 um 23:28 Uhr), Dirk (per E-Mail am 11.03.2019 um 8:01), Stefan (per Mail am 11.03.2019 um 09:52 Uhr), Ulf (per Mail am 11.03.2019 um 11:24)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel  
|dagegen=
+
|dagegen= keiner
|enthalten=
+
|enthalten= keiner
|fehlt=
+
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Plakatbudget (2019-13) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 14.03.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestellt. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Es ist Wahlkampf und wir haben die notwendigen Mittel.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan per E-Mail am 15.03. um 12:13 Uhr, Dirk per E-Mail am 14.03. um 22:31 Uhr)(Axel Heidkamp um 15.03.15:42 Uhr)
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 412: Zeile 331:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Festlegung OPT19.1 (2019-14) ==
+
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 19.03.2019
+
'''Datum:''' 05.12.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 422: Zeile 341:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online-Parteitags wird auf Sonntag, den 14.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung als Online-Versammlung statt.
+
Der Vorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:'''
+
Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
 
 
Das derzeitige Wahlprogramm soll beschlossen werden.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail vom 20.03.2019 um 12:01), Dirk (per E-Mail am 20.03.2019 um 13:29), Stefan (per E-Mail am 20.03.2019 um 15:24)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Budget Flyerdruck (2019-15) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 25.03.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Druck von Kandidatenflyern zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsberg.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.
+
Beschluss zur Aufnahme erforderlich
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), [[Benutzer Axelheidkamp|axelheidkamp]], , Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen=  
+
|dagegen= keiner
|enthalten=  
+
|enthalten= keiner
|fehlt=  
+
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=  
 
|bemerkung=  
Zeile 472: Zeile 363:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Kauf Kabelbinder klein (2019-16) ==
+
== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 26.03.2019
+
'''Datum:''' 13.12.2023
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 482: Zeile 373:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalverband möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (klein, für die Ecken/Seiten) wird ein Budget i. H. v. 60 EUR bereitgestellt.
+
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
'''Begründung:'''
+
Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.
  
Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sind. Bisher haben wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatz. Angesichts der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlich.
+
Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), Ulf (per E-Mail am 26.03.2019 um 23:00), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-17) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 03.04.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <S. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.
+
Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23:43), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:03, 4. Apr. 2019 (CEST), Dirk (per E-Mail am 04.04.2019 um 17:44), David (per E-Mail am 04.04.2019 um 14:32)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
|dagegen=
+
Dirk , Axel  
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen (2019-18) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 11.04.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR für die Anfertigung eines Gedenk-Kranzes anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellen.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Hierbei handelt es sich um einen wichtigen Gedenktag.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 12.04. um 9:06 Uhr), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:02, 12. Apr. 2019 (CEST), Axel (per Telefon am 13.04.2019)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Druckkosten Wahlprogramm (2019-19) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 18.04.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Reginalverband möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 400 EUR vorgesehen.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Es ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogramme.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) (Axel) 10:35, 6. Mai 2019 (CEST)
 
|dagegen=
 
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
Zeile 592: Zeile 397:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Nachbestellung Kabelbinder (2019-20) ==
+
== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 03.05.2019
+
'''Datum:''' 13.01.2024
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 602: Zeile 407:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Nachbestellung von Kabelbinder in verschiedenen Größen wird ein Budget i. H. v. 100 EUR zur Verfügung gestellt.
+
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Wir haben eine weitere Plakat-Lieferung erhalten und erwarten noch einige EU-Plakate. Hierfür benötigen wir noch Kabelbinder. Nicht verwendete Kabelbinder können im Landtagswahlkampf zum Einsatz kommen.
+
An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 10:33,(Axel) 6. Mai 2019 (CEST)
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis=
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-21) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 31..05.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
  
'''Begründung:'''
+
Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
  
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
+
Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), David Salz, Stefan Schulz-Günther, Axel, Dirk
+
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
|ergebnis= angenommen
+
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung=  
+
|bemerkung= zurückgezogen
 
}}
 
}}
 
</div>
 
</div>
Zeile 652: Zeile 431:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Großplakate Landtagswahl (2019-22) ==
+
== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 21.07.2019
+
'''Datum:''' 23.01.2024
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 662: Zeile 441:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
+
Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
 
 
Für die Anschaffung und Aufstellung von 10 Großplakaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Bernau wird ein Budget i.H.v. 550 EUR bereitgestellt. Eine Unterstützung aus dem Budget der AG Taskforce Wahlkampf wird geprüft.  
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Der Spitzenkandidat unserer Landesliste kommt aus dem RV Nord. Eine stärkere Bewerbung unserer Partei im Raum Bernau erscheint vor dem Hintergrund des äußerst knappen Ergebnisses der Kommunalwahl sinnvoll. Es ist fraglich, ob der Landesverband eigene Großplakate organisieren kann.
+
Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür= Thomas N., Ulf M., Stefan, Dirk
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Anleitung eines Regionalbüros (2019-23) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 21.07.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
  
'''Antragstext:'''
+
{|{{Sort Table}}
 +
! Rechnungsdatum
 +
! Betrag
 +
|-
 +
| 04.02.2022
 +
| 49,65 €
 +
|-
 +
| 04.03.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.04.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.05.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 07.06.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.07.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 04.08.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.09.2022
 +
| 45,86 €
 +
|-
 +
| 07.10.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 07.11.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 06.12.2022
 +
| 41,59 €
 +
|-
 +
| 05.01.2023
 +
| 44,35 €
 +
|-
 +
| 06.02.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 06.03.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 05.04.2023
 +
| 55,87 €
 +
|-
 +
| 08.05.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.06.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.07.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.08.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.09.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 06.10.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 07.11.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
| 05.12.2023
 +
| 59,44 €
 +
|-
 +
! Gesamt
 +
! 1.157,30 €
 +
|}
  
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
 
Der Regionalvorstand mietet einen Büroraum als Geschäftsstelle an. Voraussetzung hierfür ist, dass unter den Mandatsträgern und Mitgliedern hinreichend Spendenzusagen eingeworben werden können, sodass die vom Regionalverband zu tragenden Kosten einen monatlichen Betrag von 50 Euro nicht überschreiten. Zudem darf die Summe der monatlichen Miete sowie aller Nebenkosten (inkl. Strom und Telefon/Internet) den Betrag von 250 Euro nicht überschreiten. Über die Anmietung eines konkreten Objekts wird ein separater Beschluss getroffen.
 
 
'''Begründung:'''
 
 
Mit dem Wegfall der Fraktion in Bernau verfügt der Regionalverband derzeit über keine nutzbaren Räumlichkeiten mehr.
 
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N., Stefan, Axel Heidkamp
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
|enthalten= Dirk
+
|enthalten= Axel
 
|fehlt=  
 
|fehlt=  
 
|ergebnis=  
 
|ergebnis=  
Zeile 716: Zeile 539:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Plakatbestellung LTW19 (2019-24) ==
+
== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 29.07.2019
+
'''Datum:''' 30.01.2024
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Regionalverband möge beschließen: Zur Plakatierung für die Landtagswahl übernimmt der Regionalverband die Kosten i. H. v. 610 EUR für die Bestellung zusätzlicher 320 Plakate mit Motiven von Thomas Bennühr.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Die vom Landesverband bestellte Menge an Plakaten reicht nicht aus. Die notwendigen Mittel sind verfügbar. Für andere Direktkandidaten wurden bereits zusätzliche Werbemaßnahmen in ähnlicher Höhe bewilligt. Ggf. können Ausgaben später auch mit dem Budget der AG TF Wahlkampf abgerechnet werden.
 
 
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=Thomas N., Stefan, David, Ulf
 
|dagegen= Axel Heidkamp,
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-25) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 29.09.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=Thomas N., Dirk H., Stefan, Nic T.
 
|dagegen=
 
|enthalten=
 
|fehlt=
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2019-26) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 05.10.2019
 
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 789: Zeile 551:
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
  
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 09./10.11.2019 in Bad Homburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
+
* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
 +
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
  
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
 
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Auf dem Vernetzungsreffen in Bad Homburg sollen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ausgewertet werden.
+
Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff= Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür= Dirk, Nic,Thomas, David, Ulf Makarski
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= Axel
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-09|09.10.2019]]
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-27) ==
 
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 14.10.2019
 
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
 
'''Antragstext:'''
 
  
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
 
'''Begründung:'''
 
 
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=Thomas N., Stefan, Dirk (per Mail), David (per Mail), Axel (per Mail), Ulf (per Mail)
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= Nic
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-28) ==
 
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 25.10.2019
 
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
 
'''Antragstext:'''
 
 
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
 
'''Begründung:'''
 
 
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
 
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N., Dirk, Nic (per E-Mail), Stefan, David (per E-Mail)
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  
Zeile 871: Zeile 574:
 
{{clear}}
 
{{clear}}
  
== (UB) Weihnachtsbriefaktion (2019-29) ==
+
== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==
  
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
 
<div style="float:left; width: 66%;">
 
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.12.2019
+
'''Datum:''' 20.03.2024
  
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Zeile 881: Zeile 584:
 
'''Antragstext:'''
 
'''Antragstext:'''
  
Der Vorstand möge beschließen, ein postalisches Rundschreiben zu Weihnachten sowie zum Jahreswechsel an alle Mitglieder des Regionalverbandes zu versenden. Mitglieder des Vorstandes sind von dem Schreiben auszunehmen. Für das Rundschreiben wird ein Budget i. H. v. 100 Euro bereitgestellt.
+
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
 
'''Begründung:'''
 
 
 
Das Schreiben dient der Mitgliedermotivation und -bindung. In ihm sollen die positiven und verbesserungswürdigen Entwicklungen des abgelaufenen Jahres sowie die Aufgaben für das kommende Jahr skizziert werden. Außerdem soll über die Arbeit der Piraten in den Kommunalparlamenten informiert werden.
 
 
 
Das Schreiben ist in der Vergangenheit von Mitgliedern positiv aufgenommen worden. Über Rückläufe haben wir zudem Kenntnis darüber erlangt, dass Mitglieder die Partei verlassen haben.
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:22, 8. Dez. 2019 (CET), David (per Mail), Dirk (per Mail), Axel (per Mail), Nic (per Mail)
 
|dagegen= keiner
 
|enthalten= keiner
 
|fehlt= keiner
 
|ergebnis= angenommen
 
|bemerkung=
 
}}
 
</div>
 
<!-- Ende des Beschlusses -->
 
{{clear}}
 
  
== (UB) Kranzbestellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus (2020-01) ==
+
Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
 +
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
 +
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
 +
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
  
<!-- Beginn des Beschlusses -->
+
Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.  
<div style="float:left; width: 66%;">
 
'''Datum:''' 22.01.2020
 
  
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
+
Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:
  
'''Antragstext:'''
+
* für Plakatdruck: 2.500 EUR
 +
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
 +
* für Give-Aways: 1.000 EUR
  
Der Regionalvorstand möge anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz für die Niedelregung bestellen. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro vorgesehen.
+
Spenden erhöhen die Budgets.
  
 
'''Begründung:'''
 
'''Begründung:'''
  
Die Teilnahme an der Veranstaltung und die Würdigung der Opfer des NS-Regimes ist für uns eine Selbstverständlichkeit.
+
Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
 
</div>
 
</div>
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
<div style="float:right; width: 33%;">
 
{{Voting
 
{{Voting
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
 
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
+
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
 +
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
 
|dagegen=  
 
|dagegen=  
 
|enthalten=  
 
|enthalten=  

Aktuelle Version vom 25. März 2024, 16:47 Uhr

Piraten NBB Logo.png

RV Nordbrandenburg
Vorstand | Hauptversammlung | Mandatsträger | Mitglieder | Treffen und Protokolle | Anträge | Beschlüsse | Finanzen und Inventar | Presse | Geschäftsstelle | Dokumente | Archiv | Kommunalwahlen 2024

Neuer Beschluss

Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer (2024-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!

Archiv

Ältere Beschlüsse werden in das Archiv verschoben.

Aktuelle Beschlüsse


Beauftragung Betreuung RGS (2022-01)

Datum: 18.01.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

  • Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
  • regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
  • Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
  • notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
  • Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
  • Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

Begründung:

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas, Axel, Stefan
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Dirk, David
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02)

Datum: 07.02.2022

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --David (Diskussion) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Dirk, Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Haushaltsplan 2023 (2023-01)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

  • Einnahmen:
    • Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
    • Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
    • PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
    • PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
  • Ausgaben:
    • Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
    • Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
    • Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
    • Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
    • Büromaterial + Porto: 100
    • Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
    • Veranstaltungen: 200
    • Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02)

Datum: 25.01.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Hauptversammlung (2023-03)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

Begründung:

Die HV ist lange überfällig.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Stefan, Dirk ,Thomas, David
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:

  • SVV Gransee
  • Kreistag Oberhavel
  • SVV Oranienburg
  • SVV Hennigsdorf
  • GVV Löwenberger Land
  • SVV Bernau
  • SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Budget Give-Aways (2023-05)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

Begründung:

Unsere Bestände sind erschöpft.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Budget Infostand Oranienburg (2023-06)

Datum: 04.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

Begründung:

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: Axel
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07)

Datum: 15.10.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

Begründung:

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, --Stefan Gue (Diskussion) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: David
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08)

Datum: 05.12.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

Begründung:

Beschluss zur Aufnahme erforderlich

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, David (Diskussion) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
nicht abgestimmt: keiner
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


(UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09)

Datum: 13.12.2023

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

Begründung:

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --David (Diskussion) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)

Dirk , Axel

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


(UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen)

Datum: 13.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,

mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.

Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.

Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:

1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.

2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.

3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.

4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.

Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.

Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.
Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.

Viele Grüße

Wolf Vincent Lübcke
Bundesschatzmeister
Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion) Agrakan, --Stefan Gue (Diskussion) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --David (Diskussion) 18:44, 15. Jan.2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: zurückgezogen


(UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02)

Datum: 23.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

Begründung:

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

Rechnungsdatum Betrag
04.02.2022 49,65 €
04.03.2022 41,59 €
06.04.2022 41,59 €
06.05.2022 41,59 €
07.06.2022 41,59 €
06.07.2022 41,59 €
04.08.2022 41,59 €
06.09.2022 45,86 €
07.10.2022 41,59 €
07.11.2022 41,59 €
06.12.2022 41,59 €
05.01.2023 44,35 €
06.02.2023 55,87 €
06.03.2023 55,87 €
05.04.2023 55,87 €
08.05.2023 59,44 €
07.06.2023 59,44 €
06.07.2023 59,44 €
07.08.2023 59,44 €
06.09.2023 59,44 €
06.10.2023 59,44 €
07.11.2023 59,44 €
05.12.2023 59,44 €
Gesamt 1.157,30 €
Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Dirk, --David (Diskussion) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung: Axel
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


Burget Geschäftsstelle (2024-03)

Datum: 30.01.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

  • Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
  • Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR


Begründung:

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion), Stefan, Axel, --David (Diskussion) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


(UB) Wahlkampfbudget (2024-04)

Datum: 20.03.2024

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:

    • 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
    • 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
    • bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

  • für Plakatdruck: 2.500 EUR
  • für Flyerdruck: 1.000 EUR
  • für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

Begründung:

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.

Abstimmung: Abstimmung zum Beschluss
Dafür: Neythomas (Diskussion)(Heidkamp), --Stefan Gue (Diskussion) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),

Dirk , --David (Diskussion) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine