Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2019.1/Protokoll

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Hauptversammlung 2019.1

• Datum: 14.04.2019
• Ort: Mumble-Raum des RV Nordbrandenburg (Online-Versammlung)
• Beginn: 18:45 Uhr
• Ende: 20:25 Uhr

TOP 0: Akkreditierung

• 18:45: Es sind 9 (von 24 stimmberechtigten) Piraten akkreditiert (37,5%)
• 19:18: Es sind 10 (von 24 stimmberechtigten) Piraten akkreditiert (41,7%)

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

• Der 1V Thomas Ney eröffnet die Versammlung um 18:45

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

• Thomas Ney bietet an, die VL zu übernehmen
• Die Versammlung bestimmt Thomas Ney bei 8 Ja und 1 Enthaltung zum VL

TOP 3: Wahl der Protokollführung

• Ulf Makarski bietet an, die Protokollführung übernehmen.
• Die Versammlung bestimmt Ulf einstimmig zum Protokollführer

TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Die Einladung erfolgte satzungs-und fristgerecht per E-Mail
• Hierzu gibt es aus der Versammlung keinen Einspruch

TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Gemäß Satzung ist die Versammlung beschlussfähig, wenn 1/10 der stimmberechtigten Mitglieder anwesen ist.
• Für die Beschlussfähigkeit ist mit 37,5% (Stand: 18:53) gegeben.

TOP 6: Beschluss zur Tagesordnung

• Es gbt keine Änderung der Tagesordnung.
• Die voräufige TO wird einstimmig angenommen.

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

• Die Versammlung stimmt einstimmig der Zulassung von Gästen zu.
• Die Versammlung stimmt einstimmig der Zulassung von Audioaufnahmen zu.
• Aus Gründen der anonymen Abstimmung stimmt die Versammlung gegen die Zulässigkeit von Videoaufnahmen (0 ja, 5 nein; 4 Enthaltungen).

TOP 8: Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Vorschlag: GO des OPT des LV Brandenburg in analoger Anwendung.
• Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird bei 2 Enthaltungen einmütig

TOP 9: Zwischenbericht des Vorstandes und Aussprache

• Danksagungen verschiedener Mitglieder an den Vorstand
• Bericht: die letzen Flyer werden gerade erstellt, die nächste Plakatbestellung ist raus und sollte bei Ulf am Montag 15.04.2019 eintreffen, spätestens einen Monat vor der Wahl sollten alle Plakate hängen; in Oranienburg soll ein Vorstellungsabend stattfinden, die Presse ist eingeladen. Das gleiche sollte für Bernau/Barnim und Reinsberg auch stattfinden. Das finale Wahlprogramm wird nach Beschluss veröffentlicht und in den Druck gegeben.

TOP 10: Behandlung von Anträgen

TOP 10.1: Wahlprogrammanträge

• WP-001: Beschluss des neuen Wahlprogramms

"Die Versammlung möge beschließen, die auf den vier Programmkonferenzen entwickelte Entwurfsfassung als künftiges Wahlprogramm zu beschließen. Das bisherige Wahlprogramm gilt damit als abgeschlossen und wird durch das neue Programm komplett ersetzt."

Der Antrag wurde fristgerecht eingereicht .

Zum Antrag werden keine Verständnisfragen gestellt.

Frage, ob der Inhalt des Programms allen bekannt ist. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Bitte, eine Anmerkung zur geschlechterneutralen Formulierung (generisches Maskulinum aus Gründen der Lesbarkeit) in der Druckversion zu ergänzen.

Pro-Wortmeldungen, keine Contra-Wortmeldungen

• Abstimmung:
  • ja: 10
  • nein: 0
  • Enthaltung:0

Der Antrag wurde einstimmig angenommen

TOP 10.2: Sonstige Anträge

• PP 001: Kurzprogramm

Der Antrag ist nicht fristgerecht eingegangen. Axel stellt den Antrag kurz vor.

Verständnisfrage: Ist der Antrag (Positionspapier) an das neue WP angelehnt? Antwort: Ja

In der Kurzdiskusion erläutert der Antragsteller seinen Antrag, dabei wurde festgestellt das es den Punkt Umwelt so nicht im WP gibt. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück. Das Positionspapier soll nochmal einmal überarbeitet und zum späteren Zeitpunkt neu gestellt werden. Hierbei wollen mehrere Mitglieder mitarbeiten.

Der ursprüngliche Antrag wird von keinem Anwesenden übernommen.

• SO 001: Ergänzung zum "Moderner Staat"

Der Antrag wurde nicht fristgemäß gestellt. Zur Zulassung benötigt er gemäß Satzung die einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Personen.

Axel stellt den Antrag vor

Diskussion, ob der Antrag mehr als eine redakionelle Änderung darstellt

Die Versammlung befindet mehrheitlich, dass der Antrag eine inhaltliche Veränderung des Wahlprogrammes darstellt und somit nicht behandelt werden kann. Der Antrag wird somit zurückgewiesen.

TOP 11: Sonstiges

• Bei Ulf liegen noch Plakate; Abholung ist organisiert
• David bittet darum, Altplakate zu entsorgen; Dies soll nach der Kommunalwahl geschehen. Etwaige Kosten werden geklärt.
• Axel hat noch um die 50-70 Hartfaserplatten. Vorschlag: Gemeinsamer Grillabend mit Plakate kleben
• Axel erläutert seine Mail zwecks Frauenhaus e.V. ; prüft nochmal die Bedingungen und stellt das überarbeitete Konzept vor.
• Ulf erinnert an Unterstützerunterschriften

TOP 12: Schließung der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 20:25