Onlineparteitag/OPT/2019.3/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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: Jetzt 13 Akkreditierte | : Jetzt 13 Akkreditierte | ||
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* Mediationsantrag | * Mediationsantrag | ||
| − | : Kola bietet an mit dem TecTeam und dem Vorstand zu reden, um zu klären, wie es weiter gehen soll. | + | : Kola bietet an, mit dem TecTeam und dem Vorstand zu reden, um zu klären, wie es weiter gehen soll. |
: 2 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen, angenommen. | : 2 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen, angenommen. | ||
Aktuelle Version vom 15. Dezember 2019, 23:59 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- 1.2 TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
- 1.3 TOP 03 - Wahl der Protokollführung
- 1.4 TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- 1.5 TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- 1.7 TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
- 1.8 TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
- 1.9 TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
- 1.10 TOP 10 - Bericht der Kassenprüfer
- 1.11
TOP 11 - Entlastung des Landesvorstands 2017 / 2019 - 1.12 TOP 12 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
- 1.13 TOP 13 - Positionspapiere
- 1.14 TOP 14 - Sonstige Anträge
- 1.14.1 SO 0012 - Wahl eines neuen Landesvorstandes
- 1.14.2 SO 0014 - Blogs und Wiki überarbeiten
- 1.14.3 SO 0015 - Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU
- 1.14.4 SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts
- 1.14.5 SO 0017 - IT-Verwaltung reorganisieren
- 1.14.6 SO 0018 - Budget für Veranstaltungen 2020
- 1.14.7 SO 0019 - Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d
- 1.14.8 SO 0020 - Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer
- 1.14.9 SO 0021 - Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse
- 1.15 TOP 15 - Sonstiges
- 1.16 TOP 16 - Schließung der Sitzung
Tagesordnung
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
Katrin Körber eröffnet die Versammlung um 14:22
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
- Katrin Körber ist vorgeschlagen, wird mit 11 Ja-Stimmen gewählt
- einstimmig gewählt
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
- Thomas Gaul und Guido Körber werden vorgeschlagen.
- einmütig gewählt
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Wurde im Wiki bekannt gegeben und per Mail an alle Mitglieder eingeladen
- Die satzungsgemäße Einberufung wurde einmütig bestätigt.
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 12 Akkreditierte, 104 Mitglieder sind stimmberechtigt, die Beschlussfähigkeit ist gegeben
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- einmütig beschlossen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
- so gegeben
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
- Thomas Bennühr: GO Antrag: TOP10 sollte entfernt werden, da der OPT dafür nach Satzung nicht zuständig ist.
- Gegenrede formell und begründet
- Abstimmung über bisherige Abstimmungen, Protokollführer bestätigt, das eine aus technischen Gründen nicht abgegebene Stimme keinen Ausschlag gegeben hätte: Die Abstimmungen sind einmütig bestätigt.
- Änderung des GO-Antrages, Umbenennung TOP 10 in: Situation der Kassenlage des Landesverbandes
- Abstimmung über den GO-Antrag: 1 Ja 8 Nein 4 Enthaltung
- Der GO-Antrag ist abgelehnt.
- GO-Antrag auf Streichung von TOP 11
- Abstimmung: einstimmig beschlossen.
- GO-Antrag auf Zulassung verspätet eingegangener Positionspapiere- und sonstiger Anträge (Abstimmung erfolgt en bloc)
- Abstimmung:
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung aller eingegangener Anträge - Streichung TOP 12/13/14 (Weitergehender GO-Antrag)
- Meinungsbild ob PPs und sonstige Anträge behandelt werden sollten. Überwiegend positiv bezüglich Behandlung.
- Abstimmung über Nichtbehandlung: - der Antrag wird zurückgezogen
- Abstimmung verspätet eingegangene Anträge en bloc zuzulassen: 4 Ja 6 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist abgelehnt
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
- keine Änderungsvorschläge, damit bleibt die bestehende GO gültig
TOP 10 - Bericht der Kassenprüfer
- Kassenprüfung wurde am 14.12.2019 in der LGS vorgenommen, Barkasse und Bankkonto wurden bis 1.12.2019 geprüft. Unterlagen waren weitgehend ordentlich, nur kleinere Fehler, wie falsch eingeordnete Belege. Nachfragen konnten bis auf eine geklärt werden, nur in einem Fall fehlt noch ein Beleg, der aber angefordert ist.
- Es gibt eine Optionen zur Optimierung, einige kleinere regelmäßige Ausgaben sind zu hinterfragen und in ein paar Fällen hätte man durch Sammelbestellungen bessere Preise erzielen können.
Bastian: Etliche der ungünstigen Verträge sind bereits gekündigt, haben aber teilweise gewisse Laufzeiten.
TOP 11 - Entlastung des Landesvorstands 2017 / 2019
- TOP ist gestrichen
TOP 12 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge
- Es liegen keine vor
TOP 13 - Positionspapiere
- Alle verspätet eingegangen, die Versammlung muss einen Beschluss fassen, ob sie die Anträge behandeln will.
- PP 0005 - Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau - https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0005
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 10 Ja 2 Nein 0 Enth. Der Antrag ist zugelassen.
- Abstimmung über den Antrag: 9 Ja 0 Nein 3 Enth. - Der Antrag ist angenommen
PP 0006 - Klimaschutz jetzt!
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0006
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 9 Ja 2 Nein 1 Enth.
- intensive Diskussion
- GO-Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 120 Sekunden für diesen Antrag.
- Abstimmung: 9 Ja 4 Nein 0 Enth - Der Antrag ist angenommen.
- Der Antrag wird insofern abgeändert, dass der letzte Spiegelpunkt: '- Atomkraft ist keine Alternative.' gestrichen wird.
- Abstimmung über den Antrag: 10 Ja 2 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
- Aktuell 14 Akkreditierte
PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0007
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 7 Ja 7 Nein 0 Enth. - Der Antrag wird nicht behandelt.
TOP 14 - Sonstige Anträge
SO 0012 - Wahl eines neuen Landesvorstandes
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0012
- Punkt 1 des Antrags ist obsolet, da er sich auf die Vergangenheit bezieht.
- Abstimmung über den Antrag: 0 Ja 10 Nein 3 Enth. - Der Antrag ist abgelehnt.
- Jetzt 13 Akkreditierte
- Alle weiteren sind verspätet eingegangen, die Versammlung muss einen Beschluss fassen, ob sie die Anträge behandeln will.
SO 0014 - Blogs und Wiki überarbeiten
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0014
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages:6 Ja 3 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.
- Abstimmung über den Antrag: 5 Ja 0 Nein 5 Enth. - Der Antrag ist einmütig angenommen.
SO 0015 - Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0015
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 1 Nein 3 Enth. - Der Antrag wird behandelt.
- Jetzt 12 Akkreditierte
- Abstimmung über den Antrag: 9 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0016
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 2 Nein 1 Enth. Der Antrag wird behandelt.
- Jetzt 13 Akkreditierte
- Der Antrag wird nach Diskussion zurückgezogen - wenn so gewünscht.
GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag ist damit verschoben auf den nächsten Landesparteitag vertagt.
SO 0017 - IT-Verwaltung reorganisieren
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0017
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6 Ja 4 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.
- Jetzt 12 Akkreditierte
- Abstimmung über den Antrag: 7 Ja 0 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
SO 0018 - Budget für Veranstaltungen 2020
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0018
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 8 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.
- Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 1 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
SO 0019 - Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0019
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 8 Ja 1 Nein 1 Enth. - Der Antrag wird behandelt.
- Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 2 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
SO 0020 - Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0020
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 7 Ja 1 Nein Enth. - Der Antrag wird behandelt
- Jetzt 11 Akkreditierte.
- Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
- Hammelsprung: 11 Akkreditierte sind anwesend.
SO 0021 - Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0021
- Abstimmung über die Zulassung des Antrages: 6Ja 0 Nein 0 Enth.- Der Antrag wird behandelt.
- Abstimmung über den Antrag: 8 Ja 0 Nein 0 Enth. - Der Antrag ist angenommen.
TOP 15 - Sonstiges
- Mediationsantrag
- Kola bietet an, mit dem TecTeam und dem Vorstand zu reden, um zu klären, wie es weiter gehen soll.
- 2 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen, angenommen.
TOP 16 - Schließung der Sitzung
Die Sitzung wird um 19:14 geschlossen
