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Inhaltsverzeichnis
1.Treffen der Antragskommission
- Termin: 08.01.2011, 21:00 Uhr
- Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Teilnehmer
TOP 0: Begrüßung
- RicoB CB eröffnet das erste Treffen der Antragskommission für den Landesparteitag 2011.1 um 21:00 Uhr und dankt insbesondere Gerhard als Kandidat für die Versammlungsleitung für das Erscheinen.
TOP 1: Vorgeschlagene Tagesordnung
- Haupt-Verantwortlicher für die vorgeschlagene Tagesordnung: RicoB CB
- Aktueller Stand der vorgeschlagenen Tagesordnung / der Reihenfolge zur Antragsbearbeitung (Stand: 08.01.2011, 00:01 Uhr) ist unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1#Vorl.C3.A4ufige_Tagesordnung zu finden.
- Der folgende Entwurf für die Antragsreihenfolge wird kurz erläutert und zur Diskussion gestellt:
- TOP 14 - Satzungsänderungsanträge
- TOP 15 - Programmänderungsanträge
- TOP 15.1 - GP01 - Das bisherige Programm ist ungültig
- TOP 15.2 - GP02 - Ein Landesprogramm wird auf diesem LPT noch nicht beschlossen
- TOP 15.3 - GP03 - Bezeichnung als Grundsatzprogramm
- TOP 15.4 - Anträge zur Thematik "Präambel"
- TOP 15.4.1 - GP 04 - Einleitung
- TOP 15.4.2 - GP05 - Modul 01: Präambel
- TOP 15.4.3 - GP06 - Präambel (umformuliert)
- HINWEIS: TOP 15.4.2 und TOP 15.4.3 stellen konkurrierende Anträge dar!
- TOP 15.5 - Anträge zur Thematik "Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz"
- TOP 15.5.1 - GP05 - Modul 02: Mehr Demokratie und Bürgerrechte
- TOP 15.5.2 - GP07 - Demokratie erweitern
- TOP 15.5.3 - GP05 - Modul 03: Mehr Transparenz des Staatswesens
- TOP 15.5.4 - GP05 - Modul 04: Privatsphäre und Datenschutz
- TOP 15.5.5 - GP05 - Modul 05: Bürgernahe Verwaltung
- TOP 15.6 - Anträge zur Thematik "Bildung und Wissenschaft"
- TOP 15.6.1 - GP05 - Modul 06: Bildung und Wissenschaft
- TOP 15.6.2 - GP05 - Modul 06.1: Recht auf Bildung
- TOP 15.6.3 - GP05 - Modul 06.2: Vielfalt und Wahlfreiheit
- TOP 15.6.4 - GP05 - Modul 06.3: Demokratisierung von Bildungseinrichtungen
- TOP 15.6.5 - GP05 - Modul 06.4: Gemeinschaft und Individualität vereinen
- TOP 15.6.6 - GP05 - Modul 06.5: Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen
- TOP 15.6.7 - GP08 - Wissenschaft
- HINWEIS: TOP 15.6.7 stellt in einigen Punkten einen konkurrierenden Antrag zu TOP 15.6.6 dar!
- TOP 15.7 - Anträge zur Thematik "Kunst und Kultur"
- TOP 15.7.1 - GP09 - Kunst und Kultur
- TOP 15.8 - Anträge zur Thematik "Wirtschaft und Soziales"
- TOP 15.8.1 - GP05 - Modul 07: Wirtschaft
- TOP 15.8.2 - GP10 - Wirtschaftsprogramm
- TOP 15.8.3 - GP11 - Wirtschaft (umformuliert)
- TOP 15.8.4 - GP12 - Wirtschaft
- HINWEIS: TOP 15.8.1 bis TOP 15.8.4 stellen konkurrierende Anträge dar!
- TOP 15.8.5 - GP13 - Wirtschaft (Weiterentwicklungen)
- TOP 15.8.6 - GP14 - Wirtschaft (Monopole)
- TOP 15.8.7 - GP05 - Modul 08: Soziales
- TOP 15.8.8 - GP15 - Grundrecht auf Internetzugang (Breitband)
- TOP 15.9 - Anträge zur Thematik "Umwelt und Energie"
- TOP 15.9.1 - GP05 - Modul 09: Umwelt und Energie
- TOP 15.9.2 - GP16 - Umwelt und Energie: Modul 1 - Präambel
- HINWEIS: TOP 15.9.1 und TOP 15.9.2 stellen konkurrierende Anträge dar!
- TOP 15.9.3 - GP17 - Umwelt und Energie: Modul 2 - Energie
- TOP 15.9.4 - GP18 - Umwelt und Energie: Modul 2 - Energie (Alternative)
- HINWEIS: TOP 15.9.3 und TOP 15.9.4 stellen konkurrierende Anträge dar!
- TOP 15.9.5 - GP19 - Umwelt und Energie: Modul 3 - Wasser
- TOP 15.9.6 - GP20 - Umwelt und Energie: Modul 4 - Nahrung
- TOP 15.10 - Anträge zur Thematik "Bauen und Verkehr"
- TOP 15.10.1 - GP21 - Bauen und Verkehr: Modul 1 - Präambel
- TOP 15.10.2 - GP22 - Bauen und Verkehr: Modul 2 - Bauen und Wohnen
- TOP 15.10.3 - GP23 - Bauen und Verkehr: Modul 3 - Verkehr und Infrastruktur
- TOP 15.10.4 - GP24 - Bauen und Verkehr: Modul 4 - Stadtplanung und Regionalplanung
- TOP 15.11 - GP 25 - Wahl zur Reihenfolge
- TOP 16 - Sonstige Anträge
- TOP 16.1 - PP01 - Positionspapier "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg"
- TOP 16.2 - PP02 - Positionspapier "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung"
- TOP 16.3 - PP03 - Positionspapier "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologie"
- TOP 16.4 - PP04 - Positionspapier "Mehr Demokratie wagen"
- TOP 16.5 - SA01 - LiquidFeedback
- Der Entwurf für die Antragsreihenfolge findet Zuspruch und wird für gut befunden.
TOP 2: Antragsbuch
- Haupt-Verantwortlicher für das Antragsbuch: Metal.olf
- Dynamische Antragsübersicht ist unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Metal.olf/sandbox zu finden.
- Unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB11.1_Antragsbuch.pdf ist eine erste Version des Antragsbuches zu finden.
TOP 2.1: Bemerkungen zum Antragsbuch
- Der Link im SÄ01 muss korrigiert werden auf http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung/Entwurf_SAG1. Die Seite bleibt weiterhin gesperrt.
- Der Satzungs-Antrag sollte im Wortlaut in das Antragsbuch aufgenommen werden. Florian hat zugesagt, dass dies bis spätestens eine Woche vor dem Landesparteitag in das Antragsbuch aufgenommen wird.
TOP 3: Beamer-Präsentation
- Haupt-Verantwortlicher für die Beamer-Präsentation: Metal.olf
- RicoB CB sendet Florian eine Layout-Vorlage für die Präsentation zu. Florian kümmert sich dann um die Erstellung.
TOP 4: Geschäftsordnung zum LPT
- Haupt-Verantwortlicher für die überarbeitete Geschäftsordnung: RicoB CB
- Zum Beginn des Parteitages gültige Geschäftsordnung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/GO
- Vorschlag für eine überarbeitete Geschäftsordnung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/GO/Vorschlag (nur minimale Änderungen: meist typografische Korrekturen)
- Gerhard Anger merkt an, dass eine Regelung zum Umgang mit konkurrierenden Anträgen in die Geschäftsordnung aufgenommen werden sollte.
- Vorschlag für den Umgang mit konkurrierenden Anträgen/Verfahren wie beim BPT2010.2 in Chemnitz (und bei den letzten beiden Landesmitgliederversammlungen in Berlin): http://wiki.piratenpartei.de/BE:Orga/LMV-Wahl-und-Geschaeftsordnung#.C2.A77.2_Abstimmungen_.C3.BCber_allgemeine_Antr.C3.A4ge
- Relevant sind hier Sätze (3) und (4). Die Verweise auf die Abstimmungs-Modalitäten müßten natürlich entsprechend abgeändert werden. Die Berliner GO geht immer von der Abstimmung mit 2 Stimmkarten aus.
- RicoB CB wird sich um das Einpflegen dieser Änderung in die neue Geschäftsordnung kümmern.
TOP 5: Werbung für LPT per Twitter
- Es wird vorgeschlagen, täglich einen oder zwei Anträge per Twitter kurz vorzustellen.
- Dabei sollen ausdrücklich alle Anträge getwittert werden - in zufälliger Reihenfolge.
- Als Link für die PR kann http://tinyurl.com/LPTBB11 genutzt werden.
- Der Hashtag für den LPT ist #LPTBB11.
- RicoB CB ist verantwortlich für das tägliche twittern zufälliger Anträge.
TOP 6: Sonstiges und nächstes Treffen
- Das nächste Treffen findet am 29.01.2011 um 21:00 Uhr - wieder auf dem BB-Mumble im Konferenzraum - statt.
- RicoB CB schließt die Sitzung um 21:40 Uhr.
Nachtrag
Printversionen des Satzungsentwurfes für Einladung
- Datei:Entwurf-Satzung-mini-7px.pdf (4 Seiten)
- Datei:Entwurf-Satzung-mini-8px.pdf (5 Seiten)