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Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 024

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Antragsübersicht

Antragsnummer X024
Einreichungsdatum 3 Juni 2015 13:32:28 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Andreas390

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Beendigung des Aufbaus von Parallelstrukturen
Letzte Änderung 03.06.2015
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Maßnahmen des LV Brandenburg gegen die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

(1) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg grenzt sich von der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation ab.

(2) Der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" wird untersagt, als Teil der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg aufzutreten.

(3) Der Inhalt von Seiten der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation im Brandenburger Namensraum des Piratenwikis wird durch einen Hinweis auf diesen Beschluss ersetzt. Die Seiten werden danach zur Bearbeitung gesperrt.

(4) Verweise auf die "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" werden aus Übersichten der Arbeitsgemeinschaften, Terminkalendern und ähnlichen Seiten des Brandenburger Namensraums des Piratenwikis entfernt.

(5) Die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation", welche Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg sind, werden über diesen Beschluss informiert.

(6) Auf die Möglichkeit, das Landesschiedsgericht anzurufen, wird hingewiesen. Dieser Beschluss ist keine Ordnungsmaßnahme, daher ist die Anrufungsfrist 2 Monate.

(7) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg weist darauf hin, dass

(a) sie in ihrem Namensraum das digitale Hausrecht ausübt;

(b) es der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" freisteht, ihre Inhalte an einem anderen Ort im Internet zu hosten und

(c) dass entsprechendes Fachwissen nachweislich in den Reihen der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" vorhanden ist.

Antragsbegründung

Ein Mitglied des Landesverbandes versucht im Landesverband eine Parallelstruktur aufzubauen, findet sich u.a. hier: https://piratenbrandenburg.org/

Die offizielle Seite des Landesverbandes lautet dagegen richtigerweise: https://www.piratenbrandenburg.de/

Der Landesvervorstand hat den versuchten Aufbau einer Parallelstruktur sowie die Nutzung der zum verwechseln ähnlichen Domän https://piratenbrandenburg.org/ missbilligt - siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086

Der Beschluss des Landesvorstandes wurde durch die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation daraufhin mehrfach ignoriert, Veröffentlichungen auf der "Parallelseite" zum Landesverband getätigt.

Mittlerweile hat der Landesvorstand beschlossen, gegen den Verantwortlichen der Internetseite vorzugehen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-019

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation missachtet gleichwohl die Beschlüsse des Landesvorstandes weiterhin, sie tritt auf https://piratenbrandenburg.org/ auch weiterhin als Autor auf.

Der Landesverband Brandenburg kann und sollte darauf mit dem beantragten Beschluss reagieren.

Piratenpad

  • -




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. --FakeChicken69 (Diskussion) 17:56, 3. Jun. 2015 (CEST)?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. clerk
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier rein.

Argument 1

So lange der PP durch die AG Kommunikation kein Schaden zugefügt wird, sehe ich diesen Antrag als
-----Maulkorbantrag-----
an und lehne ihn ab.
Clerk (Diskussion) 17:12, 3. Jun. 2015 (CEST)

Argument 2

Der Schaden ist schon eingetreten in dem die Partei über Doppelstrukturen für den Wähler als verstritten und uneinig gilt. Wir haben eine Partei, ein Wahlprogramm und es ist nicht einzusehen warum wir mit mehreren Zungen nach Außen sprechen sollten? Zudem ist die Vertretung nach Außen dem Landesverband und dessen gewählte Vertreter vorbehalten, das steht so in der Satzung. Meinungen kann ja trotzdem jeder seine Eigene haben, und diese auch auf persönlichen Webseiten frei vertreten. Daher ist das "Maulkorb-Argument" Unsinn. --FakeChicken69 (Diskussion) 18:01, 3. Jun. 2015 (CEST)