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Parteitag/2015.1/Beschlüsse

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Beschlüsse

Dies ist eine Zusammenstellung der Beschlüsse zu den Anträgen auf der Tagesordnung, über die auf dem LPT 2015.1 abgestimmt wurden. Zurückgezogene oder nicht behandelte Anträge werden hier nicht berücksichtigt. Diese Übersicht dient der schnellen Orientierung, ist vorläufig und basiert auf der persönlichen Erinnerung und der Urschrift des Protokolls.

Falls eine Korrektur notwendig ist, ist sie willkommen.


Antrag Titel angenommen Bemerkungen
X002 Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1 ja vorgezogen
SA002 Barrierefreiheit II ja
SA003 Vorstandswahlen nein
SA004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband ja
SA009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist) ja
SA010 Virtueller Kreisverband (vKV) ja
SA011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern nein Redaktionelle Änderungen: "Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt nach Vorstandsbeschluss" (statt "durch"); "vom Landesvorstand veranlasst werden" statt "vorgenommen"
SA007 Klarstellung Gliederungswechsel nein
WP001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg nein Modul a wurde zurückgezogen, über Modul b wurde abgestimmt
WP002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten ja
WP003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte ja Es wurde über Modul 3 abgestimmt; die anderen Module sind damit hinfällig
X001 Verbleib Gläsernes Mobil (GLM) im Landesverband nein
X009 Beauftragten-GO ja Redaktionelle Änderung in Modul 3: "Beauftragungen können auch durch den Landesparteitag" erfolgen; alle Module angenommen
X010 Beauftragung einer Technik-Servicegruppe ja
X004 Themenbeauftragungen für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur ausschreiben ja
X005 Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf ja
Spontanantrag Inhalt: "Der LPT ruft alle Piraten im Landesverband auf den neuen Landesvorstand die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ohne Bashing, Trolling, Anklagen und Belästigungen in Ruhe die Arbeit anzugehen." ja Redaktionelle Vermutung: gemeint war wohl: "… die Arbeit angehen zu lassen."
X025 Stärkung der Piraten als Mitmachpartei und der innerparteilichen Demokratie nein
X026 Durchführung Online Parteitag nein