Parteitag/2015.1/UrschriftProtokollTag1

Protokoll Landesparteitag 2015.1

Beginn: 10:45 Versammlung Beschlussfähig 36 Akkreditierte Menschen Abstimmung über die GO Version 2 und Version 2 Abstimmung über Änderungsantrag zur GO von Bastian Mit 9/18* Stimmen abgelehnt Konkorierende Anträge zu GO V1 / V2 Priorisierung V2 Abstimmung V2 Mit 10/24* Angenommen

• Bitte In der Aufzeichnung nochmal Prüfen

Wahl der Protokollführung 

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung wird festgestellt TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit wird festgestellt 42 akreditierte von 101 Stimmberechtigten TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen wird zugelassen TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen wird zugelasen Wahl des Versammlungsleiters Wahl des Versammlungsleiters mit Absoluter Mehrheit angenommen Abdate Akkreditierung: 101 Stimmberechtigte im LV 42 Akkreditierte. TOP 08 Wahl der TO Antrag auf sofortige Behandlung des X002-Antrages Ausnahmegenehmigung mehrheitlich angenommen Antrag X002 Abgestimmt und angenommen.

Wahl der TO: Wahl der TO angenommen.

Wahl des Wahlleiters Michael Karek ohne Gegenstimmen gewählt Wahlhelfer:

   *Mathias Täge
   *Janette 

Wahl Protokollführer Kandidat Lutz Bommel ohne gegenstimmen gewählt

Wahl der Rechnungsprüfer: KandidatInnen:

   *Bernhard
   *MvG
   Kandidaten stellen sich vor
   

Wahl: Abstimming einstimmig gewählt

Tatigkeitsberichte:

   *Michael steht im WiKi
   *Lutz steht im Wiki
   *Jens steht im Wiki
   *Mandy steht im Wiki
   *Andreas steht im Wiki

Alle Vorstandsmitglieder danken für gute Zusammenarbeit Keine nachfragen

Bericht der kassenprüfer:

O. Mücke, T. Benühr Vortrag Mücke

17.6.15 wurde geprüft, das Kassenprüfer-Protokoll wird dem LPT Protokoll angefügt Ergebnis: keine Probleme Hinweise: Versicherung zur LGS rechzeitig Kündigen und Steuerbefreiung für Konto Nachfrage Wird entlastung empfolen? Antwort Ja, Entlastung wird empfohlen. Dank an den Schatzmeister und Beauftragte für gute Abeit 11:26 Akk 45 Menschen Pause mit Grußwort des Bürbermeisters von Teltow (Video-Aufzeichnung) Beifall

11:50 Uhr Sitzung wird weiter geführt Bericht der Rechnungsprüfer keine Probleme empfehlung der Entlastung

TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder Abstimmung des gesamten Vorstandes mehrheitlich mit einer Gegenstimme für Entlastung Vorstand entlastet

Antrag änderung der TO 16 ff hinter TO 19 verschieben Abstimmung 9 gegen 19 dafür angenommen

TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes Diskussion über Anzahl der Beisitzer Vorschlag 2 Beisitzer Abstimmung für 2 beisitzer einstimmig angenommen

TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden Kandidaten

TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden

Kandidaten:

   1 Roni Jacobowitz
   2 Raoul Schramm
   3 Sebastian Krone

Kandidatenliste geschlossen

Kandidat 1 stellt sich vor

Diskussion: Fage: "meinst das Du natürliche Autorität besitzt, oder wie willst du Dinge ins Lot bringen."

Antwort:

  " Ich bin nicht allein, ich will Menschen aktivieren und motivieren. "
   

Fage: "Warum hast die Fragen nicht beantwortet im Wiki?besonders die Zusatzfragen."

Antwort: das habe ich in meiner Rede mit beantwortet. Aber jemand hat dort unberechtigter Weise rumgefingert, das brauche ich nicht beantworten." Kandidat forderd auf die Frage hier klar zu stellen. Zwischenruf von unbekannt:" Verhaften verhaften..." Fage: "Wie willst du deine ohne technische Kenntnisse deine Arbeit tun, als Proxy unwählbar" Antwort: "Ich bemühe mich, und ich baue auf Piraten die mir dabei helfen werden"

Kandidat 2 stellt sich vor

Diskussion Frage:"Wie gehst du mit Problemen um, glaubst du genügend Durchsezungsvermögen zu haben, wo stehst du politisch schwerpunktmäßig?"

Antwort:"Ich kann mich durchsetzen wenn es sein muss. Thematisch entsprechen unseres Programms" Frage:"Wie siehst Du beziehung zum Bund? "

Antwort:"Bin gut vernetzt, hab aber nicht so viel erfahrungen, hoffe aber auf Gute zusammenarbeit."

Frage:"Warum kandidierst du spontan"

Antwort:"weil ich mich kurzfristig dazu entschlossen habe"

Frage: "wie willst diedie verwaltungsstruktur gestallten im LV, damit wir arbeitsfähig werden?" Antwort: das entscheidet der LV auf breiter basis, der Vorstand soll das unterstützen

Frage: willst du die Satzung ändern Spontkandidaturen nicht mehr zuzulassen Antwort: "Nein wichtiger Teil der Demokratie"

Frage: "Was ist dein Lieblingsthema" Antwort: "Netzpolitik und Demokratie im Internet"

Kandidat 3 stellt sich vor

Diskussion

Frage:"Wärst du bereit den neuen LaVo zu unterstützen, wenn du nicht gewählt wirst Antwort:"Lavo der sich helfen lässt, bekommt hilfe

Frage:"Wie gehtst du um mit Photophobie, wird es Bilder von dir geben Antwort:"Ja, habe das Problem im Griff

   Frage:"Wie möchtest Du Mitglieder aktivieren?

Antwort:"Nur erreichbare Mitglieder kann man aktivieren, würde das beauftragen . Briefe sollten möglich sein, Mails auch, das wird mehr. Hier gibt es keine Teilhabe bei uns, auch zu NGOs haben wir kaum noch beziehungen.

   Frage:"Wir haben parralele IT Strukturen, wie geht man damit um?"

Antwort:"Es gibt nur ergänzende Strukturen, sonst ist das Vorstandsthema."

   Frage:"Wirst Du auch Mitglieder ignorieren?"

Antwort:"Tue ich nicht, nur privat und parteilich geht das schon."

   Frage:"Du sprachst von Scherbenhaufen, kannst du das präzisieren?

Antwort:"Der LV ist finanziell gut gestellt, aber verdienst v 2012. Gliederungen werden im Stich gelassen. Der LV soll zusammengeschmolzen werden.

   Frage:"Seit wann soll dieser Zustand so sein

Antwort:"steht alles im Wiki

   Frage:"Warum glaubst du den LV retten zu können

Antwort:"der nachfolgende Vorstand muss Missstände das alten LaVo aufheben, beauftragte Gliederungen hätten Kommisarische Vorstände haben müssen

   Frage:"Wie willst du als Mobbingopfer da Ruhe rein zu bekommen

Antwort:"sollen Urlaub machen, Zwischenruf: "Berufsverbot"

Frage:"Aktivierung von Mitgliedern. Mal anschreiben ist durch Antwort:"Man soll drauf vertrauen, das Leute kommen die werden das tun

weitere Protokollierung nur nach Pflichtvorgaben

Abstimmung über

 Nachfrage Doppelte Ämter
 Raoul: Abgeordneter, Schatzmeister in PM Abstimmung: darf Mehrfach Ämter begleiten
 Bastian: 1V in P, Abstimmung, Keine Doppelten Ämter, Bastian erklärt im Fall seiner Wahl den Rücktritt innerhalb 42 Tagen als 1V im SV P

Wahl des 1. Vorsitzenden:

 Stimmzettel 1 ungültig, vor der Wahl,
 Stimmzettel 2
 
 
 Kandidaten:
   1 Roni Jacobowitz
   2 Raoul Schramm
   3 Sebastian Krone
  

Wahl Ergebnis: Wahl des 1V Wahlverfahren Aprovel

46 Abgegeben Stimmzettel 45 Gültige 1 Ungültige Es enfielen auf Kandidat 1 09 Stimmen Kandidat 2 33 Stimmen Kandidat 3 13 Stimmen

Somit ist der Kandidat 2 mit mehr als 50% gewählt

TOP 16 - Satzungsänderungsanträge

TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit SA002 wird nicht übernommen SA006 wird vorgestellt vom Anragsteller abstimmung: dafür einstimmig angenommen

TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1 TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit SA001 wird nicht übernommen SA005 wird vorgestellt vom Antragsteller Debatte: *würde mehr Bürokratie bedeuten Antrag wird zurück gezogen und übernommen Antrag nochmalig zurück gezogen

TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen wird vorgestellt vom Antragsteller

• Debatte

Abstimmung : darür: Minderheit dagegen: Mehrheit Antrag wurde nicht angenommen

TOP 16.4 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband Anträge werden vom Atragsteller vorgestellt

• Debatte

Abstimmung welcher Antrag wird abgestimmt:

   SA004 vs. SA008
   SA004 gewinnt und wird abgestimmt

darür: mehrheit dagegen: Antrag wurde angenommen

TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel Antrag wird übernommen und vorgestellt Debatte Meinungsbild verschieben der Abstimmung auf zweiten Tag des LPT VL entscheidet auf verlegung Abstimmung

Der Antrag wurde (nicht) angenommen

TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist) Antrag wird vorgestellt Debatte Abstimmung

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV) Antrag wird vorgestellt Debatte Abstimmung mehrheitlich dafür Der Antrag wurde angenommen

TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern Antrag wird vorgestellt

änderung "durch" ersetzt durch "nach" im ersten Satz im 2. Satz "vorgenommen" ersetzt durch "veranlasst" Antrag Schließung der Rednerliste abgenommen

Debatte Abstimmung dagegen 13 dafür 13 keine Mehrheit

Der Antrag wurde nicht angenommen

TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden Kandidaten

1 Oliver Mücke TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden

Kandidat stellt sich vor ist vorsitzender in TF Abstimmung Mehrheit dafür das Doppelamt möglich Wahl: 15:57 Schließung der Kandidatenliste 16:00 Eröffnung des Wahlgang 3 16:05 Geschlossen

Stimmzettel 3 Ergebnis: 38 Stimmzettel 38 Gültige Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 4 Enthaltung: 6 Ergebnis: gewählt Nimmt die Wahl an

TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister Kandidatenvorstellung 1) Jens Heidenreich

TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters

Diskussion 16:22 Uhr Kandidatenliste geschlossen Kandidat begleitet kein weiteres Amt 16:23 Wahlgang eröffnet 16:29 Wahlgang geschlossen.

Stimmzettel 4 Ergebnis: Stimmzettel Gültige Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: Ergebnis: gewählt Nimmt die Wahl an

TOP 24 - 28 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer Top's wurden zusammengelegt.

1) Thomas Langen Kandidat stellt sich vor Debatte

Thomas ist Beisitzer im RV Süd BB und es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen

2) Axel Heidkamp Kandidat stellt sich vor Debatte

Axel ist 1 V in OHV es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen

3) Andreas Schramm Kandidat stellt sich vor Debatte

17:29 h Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden Abstimmung: mehrheitlich Abgelehnt

Andreas Beisitzer ist im Vorstand PM , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen

4) Roni Jacobowitz Kandidat stellt sich vor Debatte

5) Frank Erfurt nicht anwesend, Kandidat vorgestellt durch Oliver Mücke

Debatte

Frank ist im Vorstand P , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen

TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer

Ergebnis

35 Abgegeben Stimmzettel 1 ungültige Stimme

1. 24 Stimmen 2. 12 Stimmen 3. 27 Stimmen 4. 3 Stimmen 5. 9 Stimmen

Wahl wurde angenommen.

17:58 Uhr Versammlung auf Sonntag vertagt

TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer TOP 37 - Berichte der Beauftragten Bericht des Beauftragten für Datenschutz TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften TOP 39 - Programmänderungsanträge TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte TOP 40 - Positionspapiere TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband

TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher TOP 42 - Sonstiges TOP 43 - Schließung der Sitzung