Unterstütze uns! Spende jetzt!

Parteitag/2016.1/Antragsportal/Positionspapier - 002

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht

Antragsnummer Q002
Einreichungsdatum 28 Februar 2016 16:58:58 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Knarf e

Antragstyp Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Piraten Brandenburg unterstützen die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Letzte Änderung 29.02.2016
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)

Antragstext

Der digitale Wandel verändert unsere Lebens- und Arbeitswelt. Dies führt zu einer schnellen und grundlegenden Veränderung des heutigen auf Erwerbsarbeit basierenden Gesellschaftssystem. Um eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen, muss auch eine grundlegende Veränderung der sozialen Systeme erfolgen. Dies erfordert auch eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums.

Die Piraten Brandenburg sehen in der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) einen wesentlichen Baustein, um diese gesellschaftliche Veränderung im Interesse und zum Wohle der Menschen zu gestalten.

Für das BGE gibt es verschiedene Modelle die diskutiert und analysiert werden. Die Piraten Brandenburg unterstützen diese Diskussionen und Analysen mit dem Ziel ein umsetzbares Modell zu entwickeln und einzuführen.

Die Piraten Brandenburg sehen für das zu entwickelnde Modell folgende Mindestanforderungen:

- individueller Rechtsanspruch ohne Bedürftigkeitsprüfung der die Existenz sichert und gesellschaftliche & kulturelle Teilhabe ermöglicht

- frei von Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen

Nach Auffassung der Piraten Brandenburg soll das BGE mit Einkünften verrechnet werden, wobei unterhalb des BGE Satzes liegende Einkünfte mindestens bis zum BGE Satz aufzustocken sind.

Antragsbegründung

siehe Antrag

Piratenpad

  • -




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Ein BGE, das mit dem Einkommen verrechnet wird? Das kann man eigentlich nicht mehr BGE nennen. Die Bedürftigkeitsprüfung wird dann durch die Kontrolle der Einkommenshöhe ersetzt. Also wieder nackig machen. --uk 19:49, 28. Feb. 2016 (CET)

Nein, das Geld steht bedingungslos zu, aber ggf. nicht additiv zu selbst erzieltem Einkommen. Eine Verrechnung über die Steuer, bzw auch ein Direktabzug durch den Arbeitgeber wären mögliche Verrechnungsgvarianten, die nichts mit "nackig" machen zu tun haben. -- knarf_e

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

Dein Argument?