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Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

Aus PiratenWiki
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Version vom 29. Mai 2016, 06:37 Uhr von Holger-DOS (Diskussion | Beiträge) (Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen)
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Antragsübersicht

Antragsnummer X002
Einreichungsdatum 20 März 2016 09:05:36 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Bastian

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Unvereinbarkeit mit der AfD
Letzte Änderung 29.05.2016
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Unvereinbarkeit mit der AfD

Antragstext

Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass jegliche Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei ist. Dazu gehört auch ausdrücklich eine Zusammenarbeit auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen.

Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung.

Antragsbegründung

Mit der AfD ist aufgrund ihrer rassistischen und undemokratischen Gesinnung eine Zusammenarbeit nicht möglich. Hier muss klare Kante gezeigt werden.

Link: Bundessatzung, § 6 - Ordnungsmaßnahmen

Piratenpad

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Holger-DOS: Hiermit wird in die Freiheit des Mandats eingegriffen. Ob eine entsprechende Ordnungsmaßnahme rechtmäßig wäre, ist mehr als fraglich.
    Sinnvolle Projekte des politischen Gegners sollten durchaus unterstützt werden. Sonst sind wir nicht besser als SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke und würden unsere Existenzberechtigung aufgeben.
    (Hinweis: Der Antrag wurde vom RV DOS auf der Hauptversammlung vom 21.11.2015 abgelehnt.)
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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