Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	GP001
Einreichungsdatum	8 November 2015 14:32:18 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Die Zusammenarbeit mit der AfD ist unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei.
Letzte Änderung	04.12.2015
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Unvereinbarkeit mit der AfD Antragstext Der Stadtverband Potsdam stellt fest, dass jegliche Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei ist. Dazu gehört auch ausdrücklich eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Mit der AfD ist aufgrund ihrer rassistischen und undemokratischen Gesinnung eine Zusammenarbeit nicht möglich. Hier muss klare Kante gezeigt werden Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Ich habe die Piratenpartei immer als undogmatisch und sachorientiert verstanden. Natürlich sehe ich persönlich trotzdem keine Basis, mit Parteien, die ich nicht dem demokratischem Spektrum zuordne oder die für mich Parteiprogramme haben, die mir völlig zuwiderlaufen, selbst auf kommunaler Ebene zusammenzuarbeiten.

Dafür benötige ich aber keinen Beschluss.

Denn ich möchte nicht ausschließen, dass es im Einzelfall vielleicht sogar zu gleichlautenden politischen Ansichten kommen kann. Besonders auf kommunalpolitischer Ebene ist dies möglich. Ich bin auch schon bei Anträgen der CDU/FDP- Fraktion oder der LINKEN mitgegangen - weil sie vernünftig waren und meinen Ansichten und unserer Programmatik nicht widersprachen.

Wenn wir uns in die Richtung bewegen "mit dem oder dem spreche ich nicht, weil FALSCHE PARTEI" werden wir dogmatisch. Das halte ich für falsch.

Wenn man allerdings Abgrenzung möchte, dann hätte ich da noch andere Kandidaten, bei denen ich persönlich eine klare Abneigung zur Zusammenarbeit habe:

• DIE REPUBLIKANER (REP)
• Partei Bibeltreuer Christen
• Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen
• CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
• Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland
• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Solidarität (BüSo)
• Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Aber wie gesagt, Verbote sind für mich der falsche Weg. Und die Keule "parteischädigendes Verhalten" ebenfalls.

Thomas Bennühr

Argument 1

Ist sicher ein verständlicher Ansatz zur Erweiterung von https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032 , aber Parteischädigendes Verhalten per Beschluss zu definieren ist schon mehr als gewagt. Im Zweifelsfall klärt das ein ordentliches Gericht, und der Beschluss ist Makulatur. Aber gut das wir mal drüber gesprochen haben... --FakeChicken69 (Diskussion) 23:05, 3. Dez. 2015 (CET)

Argument 2

Dein Argument?