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Potsdam/Vorstandssitzung/2018-09-07

< Potsdam

Vorstandssitzung 07.09.2018

Protokoll

Anwesend:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

  • Beginn: 19:07 Uhr durch Bastian

TOP 2. Formalia

  • Wahl des Versammlungsleiters:
Bastian
  • Wahl des Protokollführers:
Thomas
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: war ordnungsgemäß eingeladen.
ist rechtzeitig erfolgt.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Ja: 3 von 3 Vorstandsmitgliedern sind anwesend.
  • Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung: Ergebnis = Ja
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • so beschlossen.
  • Protokoll der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2018-04-13
  • so genehmigt.

TOP 3. Berichte und Aktuelles

Tätigkeitsbericht Bastian

https://www.piratde.de/logbuch/logbuch-2018

Genaueres folgt

u.v.a.m.

Tätigkeitsbericht Frank

Teilnahme BPT
BGE Talk

Tätigkeitsbericht Thomas

Besuch Sitzungen Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
zwei Termine TOSIP besucht
Kontaktaufnahme ASTA
diverses anderes nicht berichtenswertes

Sachstand Finanzen

  • Aktuelle Zahlen: Bank: 5.646,93 EUR, Kasse 0,00 EUR
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Finanzen

TOSIP

Sitzungen & Veranstaltungen
Fachausschusssitzung, wie geht es weiter findet diesen Monat noch statt

Verschiedenes

  • Ergebnisse letzter @TreffpunktPotsdam
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Treffen
  • PiratesOnAir:
9. Brandung-Live am 02.09.2018
20.09.2019 - 9 Jahre SV Potsdam
29.09.2019 - Feier 10 Jahre LVBB. Veranstaltung?

Neue Mitglieder / Verwaltung

  • Anzahl Mitglieder ?? (??? Abgang/??? Zugang), ?? stimmberechtigt
keine aktuellen Daten erhalten bis zur Sitzung. Grund, PRM hat wohl derzeit kleine Macken...

TOP 4. Technik im SV Potsdam

Besondere Termine:
https://piratenpotsdam.de/besondere-termine-in-potsdam/
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe%2FBerlin
  • Autoposter: Twitter/Facebook/Google+

Domänen

Nachdem keine Reaktion verzeichnet werden konnten wurden die 10 PM-Domänen, die unser Ex-Sponsor „gerettet“ hatte, zurückgegeben. Antwort vom LaVoBB kam auch keine.

Serverumzug

  • Limesurvey - wird noch umgezogen
  • Redmine - ist erfolgreich vollzogen

Freifunk

ca. 450 GB / Monat

TOP 5. Anträge und Anfragen

TOP 5.1. Anfragen

liegen keine vor

TOP 5.2. Beschlüsse

keine

TOP 5.3. Anträge

TOP 5.3.1 Antrag

Der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam möge beschließen:

Für den Betrieb des Gläsernen Mobils (GLM) wird für die Amtsperiode 2017 bis 2019 ein Budget in Höhe von 500,00 Euro zur Verfügung gestellt. Eine Teilung der anfallenden Kosten mit dem RV DOS zu jeweils gleichen Teilen ist vorgesehen.

Begründung: Nachdem was man hört, sind einige Arbeiten am GLM notwendig. Ausgaben aus dem Budget sind mit Beleg abzurechnen.

Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2018-002
Dafür: Thomas, Bastian, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine

TOP 5.3.2 Antrag 2

Der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam möge beschließen:

Für die Begleitung des OB-Wahlkampfes in Potsdam und für den Vorwahlkampf Kommunalwahl 2019 sowie den Europa-Wahlkampf 2019 wird ab sofort ein gemeinsames Wahlkampfbudget in Höhe von 2.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung: Es werden (z.B. Streumaterial, Kraftstoff, Batterien, Druckerzeugnisse etc. benötigt. Die Ausgaben aus dem Budget sind mit Beleg abzurechnen. Da weder von Bundesseite noch von Landesseite klare Planungen für den EU-Wahlkampf und Kommunalwahlkampf ersichtlich sind, dient das Budget als Grundlage für Kostenentscheidungen. Da auch geplant ist, die OB-Wahl kreativ zu begleiten, fallen auch hier Kosten an.

Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2018-003
Dafür: Thomas, Frank, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine

TOP 5.3.3 Antrag 3

Der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam möge beschließen:

Für die Kommunalwahl 2019 sollen alle voraussichtlich 6 Wahlkreise mit Kandidaten besetzt werden. Eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien bzw. Wählergemeinschaften ist möglich und sollte frühzeitig besprochen werden.

Begründung: Wir haben den Wunsch an der Kommunalwahl teilzunehmen. Dies wurde auch auf der letzten Hauptversammlung so beschlossen. Nun geht es an die Umsetzung. Ggfls. müssen wir auch schauen, ob wir mit anderen Parteien bzw. Wählergemeinschaften mehr Chancen haben.

Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2018-004
Dafür: Thomas, Frank, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: https://www.potsdam.de/sites/default/files/documents/wkkw2014.pdf Aufteilung in 2014

TOP 5.3.4 Antrag 4

Der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam möge beschließen:

Der Stadtverband stellt für den Ankauf eines (Lasten-) Dreirades 1.000,00 EUR (ob neu oder gebraucht) zur Verfügung. Je nach Preislage soll der Kaufpreis auch durch Sponsoren mitfinanziert werden.

Begründung: Wahlkampf in Potsdam ist zumindest an Stätten mit hoher Frequenz schwierig, da diese Orte in der Regel Fußgängerzone sind. Ein Dreirad ist unkompliziert zu bedienen und kann auch als mobiler Infostand genutzt werden (der genehmigungsfrei ist).

Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2018-005
Dafür: Frank, Bastian, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: Umsetzungsverantwortlich: Bastian und Thomas und Frank :)

TOP 6: Einsatz des Gläsernen Mobils

Diskussion über den Zustand. Gemeinsame Meinung: anschauen. Alle von uns am besten.
interner Vorschlag: 16.09.2018 oder 22.09.2018; wird noch geklärt.
  • AndyLOS stößt dazu und wir diskutieren über die weitere Vorgehensweise.

TOP 7: Sonstiges

  • Projekte:
Potsdamer Hoffest
Kulturtankstelle
Potsdam wählt
ber-stoppen.de
volkstrojaner.de
  • Demo in Potsdam 13.9. (Cottbus – „Zukunft Heimat“)
ist wieder abgesagt, kann jedoch jederzeit wieder neu aufpoppen. Wir sind bereit!
21.09. Eröffnung "Toleranzwoche" am Abend, vorher gemeinsames Kochen und essen. Beginn 16:00 Uhr Platz der Einheit
Ideen zur EU-Wahl19
Schiff... und Europa - 21 EU - Institutionen in BB beschiffen

TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
  • Die Sitzung wird um 21:01 Uhr geschlossen.